Die Gemeindefinanzierung bleibt 2020 auf konstant hohem Niveau – über 236 Millionen Euro fließen in den Kreis Wesel

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Die Gemeindefinanzierung bleibt 2020 auf konstant hohem Niveau - über 236 Millionen Euro fließen in den Kreis Wesel

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Modellrechnung für die Gemeindefinanzierung beschlossen. Mit 12,8 Milliarden Euro werden die Städte und Gemeinden im kommenden Jahr landesseitig unterstützt. Das sind nochmals 438 Millionen Euro mehr als 2019.

„Die Gemeindefinanzierung bleibt 2020 auf konstant hohem Niveau“, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Über 236 Millionen Euro Gesamtzuweisungen fließen in den Kreis Wesel. Das sind über 30 Millionen Euro mehr verglichen mit 2017, dem Jahr der Regierungsübernahme, und über eine Million mehr als in diesem Jahr. Das ist ein deutliches Zeichen, dass die NRW-Koalition und die Landesregierung die Kommunen auch hier bei uns im Kreis Wesel stärken. Die Gesamtzuweisungen setzen sich zusammen aus den steuerkraftabhängigen Schlüsselzuweisungen sowie verschiedenen Pauschalen, etwa für Schule, Bildung, Altenpflege und Sport. Die Investitionspauschalen sowie die Sonderpauschalen sind gegenseitig deckungsfähig. Das heißt, dass nicht genutzte Mittel aus einem Geldtopf für Projekte aus einem anderen Bereich verwendet werden können. Durch die Erhöhung der Sonderzuweisungen, deren Deckungsfähigkeit und Dynamisierung stärken wir die kommunale Eigenverantwortung“, so Charlotte Quik.

Im Wahlkreis von Charlotte Quik erhalten Hamminkeln (über zwei Millionen Euro mehr) und Hünxe (über 450.000  Euro mehr) im kommenden Jahr höhere Gesamtzuweisungen als in diesem Jahr. Die Mittel für Voerde bewegen sich in etwa auf dem hohen Niveau des Jahres 2019. Schermbeck und Wesel wiederum profitieren von einer Steigerung der fiktiven Steuerkraft.

 

Folgende Zuweisungen erhalten die Wahlkreiskommunen von Charlotte Quik:

Hamminkeln (9.369.201 Euro)
Hünxe (4.253.240 Euro)
Schermbeck (4.902.841 Euro)
Voerde (22.262.929 Euro)
Wesel (33.440.545 Euro)

 

Folgende Zuweisungen erhalten die anderen Kommunen im Kreis Wesel:

Alpen (1.448.288 Euro)
Dinslaken (40.634.548 Euro)
Kamp-Lintfort (27.623.791 Euro)
Moers (68.771.125 Euro)
Neukirchen-Vluyn (10.691.430 Euro)
Rheinberg (2.957.034 Euro)
Sonsbeck (1.513.193 Euro)
Xanten (8.883.600 Euro)