Pressemeldungen

14. Dezember 2018

 

Besuch aus der Heimat: Charlotte Quik begrüßt die Frauen Union Kreis Wesel im Landtag

Die Frauen Union der CDU Kreis Wesel war auf Einladung von Charlotte Quik zu Gast im Landtag Nordrhein-Westfalen. Der Besuch hier im Landtag spricht eindeutig für das Interesse der Frauen Union an der Landespolitik“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete, die auch Mitglied des FU-Kreisvorstandes ist, erfreut. Nachdem die fast 50-köpfige Gruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Frauen Union Kreis Wesel, Anika Zimmer, den Landtag betreten hatte, begann das Informationsprogramm des Besucherdienstes. Anschließend erlebten die Gäste auf der Besuchertribüne des Plenarsaals die Königsdisziplin des Parlaments: Sie waren live und in Farbe bei der Verabschiedung des Landeshaushaltes 2019 dabei. Nach diesen Eindrücken aus dem Plenum trafen sie im Anschluss Charlotte Quik zu einer lebhaften Diskussion. So beantwortete die heimische Abgeordnete zahlreiche Fragen zu den Abläufen im Landesparlament und zur Arbeitsweise und Funktion der Ausschüsse. Auch die aktuellen Themen Bildung und Digitalpakt, Landarztgesetz und Polizeigesetz wurden diskutiert. Bevor das Ausflugsprogramm mit einem Besuch der Düsseldorfer Weihnachtsmärkte fortgesetzt wurde, dankte Anika Zimmer im Namen der gesamten Frauen Union Charlotte Quik für die Einladung ins Landesparlament am Rhein.

 


30. November 2018

 

Charlotte Quik im Plenum: „Wir müssen die Probleme, die durch die Rückkehr des Wolfes entstehen, sehr ernst nehmen!“

Die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hat heute in ihrer Plenarrede im Düsseldorfer Landtag deutlich auf die Folgen hingewiesen, die durch die Anwesenheit der Wölfin GW954f in der Region rund um Schermbeck entstanden sind und für zum Teil erhebliches Konfliktpotential sorgen.

„Wir müssen die Probleme, die durch die Rückkehr des Wolfes entstehen, sehr ernst nehmen. Der Wolf kehrt heute in eine dicht besiedelte Kulturlandschaft zurück, in der die Menschen mit der Natur leben und arbeiten und in der die Landwirtschaft einen hohen Stellenwert hat. Die Weidetierhaltung ist für viele Nutztierhalter von Schafen und Ziegen bis hin zu Rindern ein wichtiger Baustein der artgerechten und auch politisch gewollten Haltung. Seit Beginn des Jahres sind laut hiesiger Presselage über 50 Risse an Nutztieren in sieben Monaten zu verzeichnen. Das ist ein Problem! Ich bin überzeugte Christdemokratin und das C in unserer Partei steht für mich ganz dezidiert auch für die Bewahrung der Schöpfung. Dies gilt aber aus meiner Sicht nicht nur für den Wolf, sondern auch für alle anderen Tiere. Wir müssen hier zu einer vernünftigen Abwägung kommen“, so Charlotte Quik. 

Und ganz besonders die Sicherheit des Menschen gelte es in diesem Zusammenhang nicht aus den Augen zu verlieren. „Aus Niedersachsen gibt es Bilder, wie der Wolf am helllichten Tag durch‘s Dorf trabt. Das brauche ich bei uns nicht! Wir haben den Wolf nicht zu uns eingeladen, aber er ist nun einmal da. Wir müssen uns ernsthaft die Frage stellen, ob eine friedliche Koexistenz von Mensch, Nutztieren und einem großen Beutegreifer wie dem Wolf in so einer dicht besiedelten Region wie der unseren langfristig möglich ist. Die konsequente Umsetzung der ,Handlungsstrategie Wolf’ der NRW-Koalition wird eine Verbesserung der Situation für Mensch und Tier im Wolfsgebiet Schermbeck mit sich bringen und hoffentlich auch dafür sorgen, die hochemotionale Debatte zu versachlichen“, erklärt Charlotte Quik. „Auch die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich der Problematik in einem Positionspapier angenommen. Ich bin mir sicher, dass wir auf Landes- und Bundesebene diesbezüglich gut zusammen arbeiten.“

In dem Antrag der regierungstragenden Fraktionen CDU und FDP wird die Landesregierung mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen zur Lösung der Probleme beauftragt, die sich ergeben haben. Die Voraussetzungen für unbürokratische Regelungen bei Präventionsmaßnahmen zum Herdenschutz und bei Entschädigungen durch Wolfsrisse sollen geschaffen werden. Diese sollen auch den erhöhten Aufwand zur Unterhaltung und den erhöhten Betreuungsaufwand nach Tierrissen umfassen können. Dabei soll angestrebt werden, dass bei der Förderung von Schutzmaßnahmen gegen Wolfsrisse alle Tierhalter – ob im Haupt-, Hobby- oder Nebenerwerb – gleich behandelt werden. Die NRW-Koalition will den Betroffenen nach Tierrissen unbürokratisch helfen. Darüber hinaus ist geplant, ein allgemeines Fütterungsverbot für Wölfe im Landesrecht vorzubereiten. Weiter heißt es in dem Antrag: „Eine rechtssichere, möglichst zwischen den Bundesländern abgestimmte Regelung zum Umgang mit verhaltensauffälligen Wölfen ist in die Verwaltungsregelungen des Landes zu implementieren. Diese soll u.a. auch die Prüfung von Maßnahmen zur Vergrämung, zum Fang und zur Entnahme von verhaltensauffälligen Wölfen enthalten, die zügiges Handeln ermöglicht und den Ausführenden Rechtssicherheit und Handlungsorientierung gibt. Diese soll auf der Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse auch eine Definition enthalten, wann ein Wolf sich verhaltensauffällig und artuntypisch verhält, z. B. indem er keine ausreichende Scheu vor dem Menschen zeigt oder geeignete Herdenschutzmaßnahmen überwinden kann.“

 


30. November 2018

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik erhält Besuch aus dem Kreis Wesel: Wirtschaftsjunior Thomas René Müller zum Austausch von Politik und Wirtschaft im Landtag

 Im Rahmen der aktuellen Plenarwoche fand der diesjährige „Know-how-Transfer“ der Wirtschaftsjunioren Nordrhein-Westfalen statt. „Ich habe gerne die Patenschaft für einen Wirtschaftsjunior übernommen, um ihm einen Einblick in den Parlamentsbetrieb mit Fraktionssitzung und Plenum zu ermöglichen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Das Engagement der Wirtschaftsjunioren zeigt, wie wichtig junge, qualifizierte Unternehmer und Führungskräfte für die Zukunft Nordrhein-Westfalens sind.“ 

Zu Gast in Düsseldorf war Thomas René Müller (34) aus Moers, Ingenieur in der Chemischen Industrie und beschäftigt bei der Inovyn Deutschland GmbH in Rheinberg. „Ich habe durch das Engagement in der CDU Moers und als Sachkundiger Bürger in der Kommunalpolitik auch Erfahrungen im politischen Bereich und kann eine sehr positive Bilanz der zwei Tage ziehen“, zeigte sich der Gast zufrieden. 

Zahlreiche Mitglieder der Wirtschaftsjunioren Nordrhein-Westfalen hatten am Dienstag und Mittwoch, 27. und 28. November, den Landtag besucht und Abgeordnete bei ihrer Arbeit begleitet. Der Besuch der Wirtschaftsjunioren im Landesparlament hat Tradition, schon seit vielen Jahren wird der Austausch von Politik und Wirtschaft gepflegt. In den vergangenen Jahren sind so Netzwerke, enge Kontakte und auch Freundschaften entstanden. 

 


26. November 2018

 

Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“

Mit einer zusätzlichen Einmalzahlung in Höhe von 624.000 Euro unterstützt die Landesregierung das Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“ des Landessportbundes. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„Das ist ein starkes Signal an die Vereinslandschaft in Nordrhein-Westfalen. Mit dieser Einmalzahlung wird das Budget des Förderprogramms nun auf drei Millionen Euro erhöht. Durch die von der NRW-Koalition eingeführten starken Vereinfachungen bei der Antragsstellung, sind nun mehr Anträge als angenommen eingegangen. Die Erhöhung der Mittel ermöglicht es, alle bisher eingegangenen Anträge zu bewilligen und damit den Sport vor Ort zu fördern. Auch die Vereine im Kreis Wesel profitieren von dieser Erhöhung durch die NRW-Koalition. Der Kreissportbund Wesel erhält insgesamt 71.000 Euro, um die 48 geplanten Maßnahmen durchführen zu können. Beim erfolgreichen Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“ konnten sich die Sportvereine aus dem Kreis Wesel beim Kreissportbund mit Maßnahmen aus unterschiedlichsten Themenfeldern bewerben und finanzielle Unterstützung für ihre wertvolle Arbeit erhalten. Diese Vereinsprojekte können aus den Bereichen Ganztag und Kita, Inklusion und Integration, Gesundheitsförderung sowie Bewegungsförderung für Kinder, Jugendliche und Ältere stammen. Mit den Mitteln ist es den Sportvereinen im Kreis Wesel möglich, ihr sportliches Angebot noch weiter auszubauen – ein Gewinn für alle.“

 


 

20. November 2018

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Die NRW-Koalition löst ihr Versprechen ein. Die Integrationspauschale 2019 wird vollständig an die Kommunen auch im Kreis Wesel weitergegeben“

Die Integrationspauschale des Bundes wird 2019 vom Land Nordrhein-Westfalen erstmals komplett an die Kommunen weitergegeben. „Damit löst die NRW-Koalition ihr Versprechen aus dem Wahlkampf ein“, zeigt sich die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik erfreut. Bereits 2018 waren die Städte und Kommunen mit 100 Millionen Euro unterstützt worden. Davon hatte der Kreis Wesel zusätzliche 2,5 Millionen Euro erhalten. Im kommenden Jahr werden mit 433 Millionen Euro nun die kompletten Mittel des Bundes weitergeleitet. „Das ist mehr als viermal so viel Geld und zeigt erneut eine Wertschätzung des Landes für seine Städte und Gemeinden. Entsprechend wird auch der Kreis Wesel davon profitieren“, so Charlotte Quik.

Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte die Integrationspauschale nicht an die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen weitergeleitet und allgemein im Haushalt vereinnahmt. Aufgrund der mittelfristigen Finanzplanung der abgewählten sozialdemokratisch geführten Landesregierung war es der NRW-Koalition in diesem Jahr noch nicht möglich gewesen, die kompletten Mittel bereitzustellen. „Als wir im Juni 2017 die Landesregierung übernommen haben, fand sich diesbezüglich keinerlei Ansatz. 2019 können die Kommunen nun mit dem versprochenen vollen Betrag rechnen. Wir halten Wort“, betont Charlotte Quik. „Die NRW-Koalition setzt darauf, die großen Herausforderungen, die sich aus den hohen Zugangszahlen von Flüchtlingen in den Jahren 2015 und 2016 nach wie vor ergeben, gemeinsam mit den Kommunen zu meistern. Für das Jahr 2019 haben wir erstmals selbst mit der Bundesregierung verhandelt und vereinbart, dass der Bund auch für 2019 eine Integrationspauschale in gleicher Höhe wie bisher bezahlt. Diese Pauschale ist ausdrücklich für die Kosten des Landes und der Kommunen vorgesehen. Aufgrund der besonderen Belastungen der Kommunen haben wir uns entschieden, den Betrag von rund 430 Millionen Euro vollumfänglich an die Kommunen weiterzuleiten.“

 


 

20. November 2018

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Die NRW-Koalition bringt Entlastung bei den Straßenausbaubeiträgen auf den Weg“

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben sich heute in einem Antragsentwurf darauf verständigt, die Landesregierung aufzufordern, das bestehende System der Straßenausbaubeiträge für Anlieger (§ 8 KAG) zu modernisieren, bürgerfreundlich auszugestalten und insbesondere auf mögliche Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger hin zu überprüfen. „Ich freue mich über den gesunden und gelungenen Kompromiss zwischen der kompletten Abschaffung und der vollständigen Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge“, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Im Kreis Wesel und in vielen kommunalen Gremien auch auf Initiative der CDU ist dieses Thema intensiv diskutiert worden. Das bestehende System weist für viele Anlieger nicht die notwendige Transparenz auf und führt – auch wegen der Kostensteigerungen im Straßenbau – zu teils unvertretbar hohen finanziellen Belastungen. Damit wird die Akzeptanz eines – über Jahrzehnte bestehenden Systems – in Frage gestellt. Dazu kommt, dass viele Bürgerinnen und Bürger die unterschiedlichen, auf der jeweiligen Finanzkraft der Kommune fußenden Regelungen, als ungerecht empfinden“, weiß die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Diese Kritik und die mangelnde Akzeptanz aus der Bürgerschaft nimmt die NRW-Koalition ernst. Die Fraktionen von CDU und FDP setzen sich daher für eine bürgerfreundliche Modernisierung der gesetzlichen Grundlage ein. Unter Anerkennung der kommunalen Selbstverwaltung und im Schulterschluss mit den Städten und Gemeinden sollen alle Möglichkeiten zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern geprüft werden. Diese Prüfung muss sowohl die wirtschaftliche Leistungskraft der Anlieger als auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen berücksichtigen.“

Konkret wird die NRW-Koalition die Landesregierung wie folgt beauftragen:

  • Dafür Sorge zu tragen, dass verpflichtend eine zeitlich vorgelagerte Bürgerbeteiligung bei kommunalen Straßenausbauvorhaben durchgeführt wird.
  • Zu prüfen, ob im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, die Kommunen zukünftig selbst über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem KAG entscheiden können und eine Regelung für Härtefälle zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme geschaffen werden kann.
  • Die Möglichkeit der Zahlungsmodalitäten zu vereinfachen, indem ein Rechtsanspruch auf Ratenzahlungen zum Basiszinssatz eingeführt wird.

Charlotte Quik: „Die regierungstragenden Fraktionen sind überzeugt, im Laufe des damit beginnenden Beratungsverfahrens spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger auch bei uns im Kreis Wesel zu erreichen.“

Die Problemstellung Straßenausbaubeiträge ist nicht neu. Insbesondere in der Zeit von 2012 bis 2017 haben sich die in der vergangenen Legislaturperiode vertretenen Fraktionen mit einem Reformbedarf intensiv beschäftigt. Im Ergebnis scheiterte eine Reform allein an den damaligen regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

 


 

16. November 2018

 

Besuch aus dem Kreis Wesel: Senioren Union Xanten auf Einladung von Charlotte Quik zu Gast im Landtag

Die Senioren Union Xanten war auf Einladung von Charlotte Quik zu Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen. Dass die Xantener CDU-Senioren den Landtag in Düsseldorf besucht haben, spricht eindeutig für das Interesse an der Landespolitik“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete erfreut über den Besuch. Nachdem die Gruppe von 50 Personen unter Leitung von Rolf Trost den Landtag betreten hatte, begann das Informationsprogramm des Besucherdienstes. Anschließend erlebten die Gäste auch eine Debatte im Plenarsaal. Nach diesen Eindrücken von der Besuchertribüne im Plenum trafen sie im Anschluss Charlotte Quik zu einer angeregten Diskussion über die parlamentarische Arbeit in der Landespolitik wie auch die Politik in der Heimat im Kreis Wesel und in Xanten. Lebhaft diskutiert wurden unter anderem die Themen Straßenausbaubeiträge, Maßnahmen gegen die angespannte Verkehrssituation in Nordrhein-Westfalen und die „Clankriminalität“. So zeigten sich die Xantener CDU-Senioren mit der Arbeit von Verkehrsminister Wüst und Innenminister Herbert Reul sehr zufrieden.

 


 

9. November 2018

 

Charlotte Quik mit dem Arbeitskreis Verkehr der CDU-Landtagsfraktion zu Gast bei den DeltaPort Niederrheinhäfen: „Wir unterstützen die Zukunftssicherung dieses wichtigen Logistikpartners am Niederrhein“

Als Mitglied des Arbeitskreises Verkehr der CDU-Landtagsfraktion hatte Charlotte Quik ihren Kollegen mehrfach begeistert von den Potentialen der DeltaPort Niederrheinhäfen berichtet und auf die Bedeutung für die gesamte Logistik in Nordrhein-Westfalen hingewiesen. So lag es schlussendlich nahe, DeltaPort auch einmal vor Ort zu erleben – gerne waren die reisefreudigen Mitglieder des Arbeitskreises, die sich über innovative Ideen oft vor Ort persönlich informieren, dem Vorschlag der heimischen Landtagsabgeordneten gefolgt. Beim Ortstermin bei den DeltaPort Niederrheinhäfen waren der verkehrspolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Klaus Voussem, sowie die Abgeordneten Matthias Goeken, Olaf Lehne, Arne Moritz und Henning Rehbaum mit dabei. Die Arbeitskreismitglieder wurden zunächst von Geschäftsführer Andreas Stolte und dem Technischen Leiter Dieter Thurm zum Gespräch empfangen. Anschließend stand die Besichtigung der drei Häfen – des Rhein-Lippe-Hafens, des Stadthafens Wesel und des Hafens Emmelsum auf Voerder Stadtgebiet – auf dem Programm.

„Wir unterstützen die Zukunftssicherung dieses wichtigen Logistikpartners hier bei uns im Kreis Wesel und am gesamten Niederrhein. Die verstärkte Nutzung von Schifffahrtswegen ist eine wichtige Maßnahme im Kampf gegen den Verkehrsinfarkt. Beim Ortstermin haben wir auch Problemlagen diskutiert, die Lösungen erfordern. So müssen beispielsweise bei der Erweiterung der Häfen die Interessen von Umweltschutz und Wirtschaft in Einklang gebracht werden“, betonen Charlotte Quik und Klaus Voussem. Auch das Problem „Niedrigwasser“ sei zur Sprache gekommen. „Außerdem“, so Charlotte Quik, „haben wir auch den Zustand der Kanäle und Schleusen thematisiert.“ Erst kürzlich hatten die örtliche Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss und Charlotte Quik in einem gemeinsamen Brief Bundesverkehrsminister Scheuer gebeten, die Sanierung und den Ausbau des Wesel- Datteln-Kanals zu priorisieren.

Die kommunal beherrschte Hafengesellschaft DeltaPort ist der Zusammenschluss des Rhein-Lippe-Hafens und des Stadthafens auf dem Gebiet der Stadt Wesel sowie des Hafens Emmelsum auf Voerder Stadtgebiet. Durch die Vereinigung der Hafenareale unter einem Dach im Jahre 2012 ist am Niederrhein ein in dieser Form einzigartiges Flächen- und Serviceangebot für hafenaffine Gewerbe- und Industriebetriebe entstanden: Logistikflächen in variablen Größen bieten Entwicklungsmöglichkeiten. DeltaPort verfügt über eine gute infrastrukturelle Anbindung mit zahlreichen Umschlagmöglichkeiten für Schütt-, Stück-, Flüssig- und Schwergüter sowie Container. Ein weiterer Pluspunkt ist das regional große Potenzial an Fachkräften aus den Bereichen Logistik, Transport, Wirtschaft und Verwaltung.

Unter der Schirmherrschaft von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst fand unlängst der erste Hafentag in Emmerich statt, an dem 130 Gäste aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik teilnahmen. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Anfang Januar gegründeten Hafenkooperation „DeltaPort Niederrheinhäfen Orsoy – Voerde – Wesel – Emmerich“, die über ein gemeinsames Standortmarketing die Binnenhäfen der Region Niederrhein weiter stärken soll. Thema des Hafentages war die Bedeutung der Binnenhäfen in Zeiten des „Verkehrsinfarktes“.

 


 

2. November 2018

 

Sabine Weiss und Charlotte Quik schreiben an Verkehrsminister Scheuer: „Bau- und Sanierungsmaßnahmen am Wesel-Datteln-Kanal zwischen Voerde und Marl sind dringend erforderlich“

Die Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss und die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik haben sich mit einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewandt. „Aufgrund der inzwischen nur noch eingeschränkten Nutzbarkeit des Wesel-Datteln-Kanals infolge maroder Schleusen und Brücken sind die geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen dringend erforderlich und sollten prioritär durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtverwaltung des Bundes durchgeführt werden“, fordern Sabine Weiss und Charlotte Quik. „Der Wesel-Datteln-Kanal ist für zahlreiche Unternehmen der Region ein wichtiger Transportweg, der für die Aufrechterhaltung bestehender Produktionsketten unerlässlich ist. Leider sind jedoch viele Schleusen und querende Brückenbauwerke entlang des Kanals teilweise in einem sehr schlechten Zustand und müssen dringend ertüchtigt werden, um den Schiffsverkehr nicht weiter zu behindern. Aufgrund der Bedeutung der Wasserstraße für die gesamte Region haben wir nun in dem Schreiben an den Verkehrsminister die Dringlichkeit der Maßnahmen betont“, erklären die beiden Abgeordneten. „Die ortsansässigen Unternehmen sind darauf angewiesen, dass die Wasserstraße für sie in vollem Umfang nutzbar ist.“

Im Rahmen ihrer Initiative stehen Sabine Weiss und Charlotte Quik auch in engem Austausch mit dem Bundestagsabgeordneten Bernd Reuther (FDP), der die FDP- Fraktion als Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags vertritt.

Der Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals sowie der damit einhergehende Ersatzneubau von Schleusen und Brücken entlang der Wasserstraße zwischen Voerde-Friedrichsfeld und Marl ist im „Vordringlichen Bedarf – Engpassbeseitigung“ des Bundesver- kehrswegeplans 2030 enthalten. Durch den geplanten Ausbau kann die mögliche Auslastung der Binnenschiffe und damit die Kapazität des Kanals insgesamt erhöht werden. Der Ausbau ist grundlegende Voraussetzung eines in Zukunft durchgehend uneingeschränkten Verkehrs von Container- und Tankschiffen. Bereits heute werden täglich wichtige Zuliefergüter zu den nahe gelegenen Produktionsstätten transportiert.