Pressemeldungen

22. Februar 2019

 

„Unsere Kreispolizeibehörde darf neun weitere Verwaltungsassistenten zur Entlastung einstellen. Die Polizei im Kreis Wesel hat damit bereits 26 dieser neuen Stellen seit dem Regierungswechsel erhalten“, erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik

 

 

Durch jährlich 500 zusätzliche Regierungsbeschäftigte im Polizeidienst sollen die nordrhein-westfälischen Polizistinnen und Polizisten effektiv von Verwaltungsaufgaben entlastet werden. Das hat die Landesregierung nach der Wahl als eines ihrer ersten Projekte angekündigt. „Die NRW-Landesregierung hält bei der inneren Sicherheit Wort. Polizeibehörden können wie schon 2018 auch in diesem Jahr zusätzliche Verwaltungsbeschäftigte einstellen. Die Kreispolizeibehörde Wesel erhält neun weitere Stellen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Unsere Polizei im Kreis Wesel hat damit bereits 26 dieser neuen Stellen seit dem Regierungswechsel erhalten.“

Ziel der vermehrten Einstellung von Regierungsbeschäftigten ist die Stärkung der Inneren Sicherheit. „Unsere Polizisten sollen sich auf das Wesentliche konzentrieren können: die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Auch unsere Beamtinnen und Beamten im Kreis Wesel erhalten durch die neuen Stellen weitere Entlastung“, erklärt Charlotte Quik. Die Neubeschäftigten sollen in Bereichen eingesetzt werden, in denen Polizeivollzugsbeamte nicht zwingend notwendig sind. Dazu gehört etwa der Innendienst der Polizeiverwaltung.

Darüber hinaus stellt die NRW-Koalition jährlich massiv zusätzlich Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter ein. „Mittelfristig wird diese Einstellungspolitik auch für mehr Personal hier im Kreis Wesel sorgen“, so Charlotte Quik. „Die Anstrengungen der Landesregierung und der NRW-Koalition beim Thema Innere Sicherheit zeigen Wirkung“, so Quik. „Unter anderem geht die Zahl der Wohnungseinbrüche zurück und die Aufklärungsquote bei Straftaten ist die höchste seit 1959. Mit dem neuen Polizeigesetz wurde darüber hinaus ein Meilenstein in der Sicherheitsarchitektur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.“

 

 


20. Februar 2019

 

Närrischer Landtag 2019: Das Weseler Prinzenpaar Christian I. und Sonja I. und das Brüner Prinzenpaar Andre II. und Stefanie III. feiern auf Einladung von Charlotte Quik in der Bürgerhalle

 


(v.l.) Das Weseler Prinzenpaar Christian I. und Sonja I. (Herbers), Prinzenführer Luc Eben, Charlotte Quik MdL, die Begleitung des Brüner Prinzenpaares Dirk Möschüring sowie das Brüner Prinzenpaar Stefanie III. und Andre II. (Biesemann).

 

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte auch in diesem Jahr wieder Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz NRW zu einem Empfang und einem närrischen Rahmenprogramm in seine Bürgerhalle eingeladen. Über einhundert Tollitäten aus allen Regionen von Nordrhein-Westfalen waren am Dienstag, 19. Februar, ab 16 Uhr zu Gast im großen Foyer. Die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik feierte gemeinsam mit dem Weseler Prinzenpaar Christian I. (Herbers) und Sonja I. (Herbers), das von Prinzenführer Luc Eben begleitet wurde, sowie dem Brüner Prinzenpaar Andre II. (Biesemann) und Stefanie III. (Biesemann). Die Gäste aus Hamminkeln wurden von Dirk Moschüring begleitet. „Der Karneval gehört zur Identität unseres Landes und auch unserer Region“, so Charlotte Quik. „Die Kartenkontingente für den Närrischen Landtag sind stets restlos vergriffen und streng kontingentiert. Das beweist die große Beliebtheit dieser Veranstaltung, hat allerdings auch zur Folge, dass ich nicht so viele Gäste habe einladen können, wie ich es gern gewollt hätte.“

Der Empfang der Tollitäten im Landtag hat Tradition. „Immer kurz vor dem Rosenmontag zeigen die jecken Ehrengäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen und auch bei uns in der Region ist“, erklärt Charlotte Quik.

 

 


14. Februar 2019

 

Charlotte Quik: „Europa muss mehr denn je gestärkt werden. Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Initiativen können sich auch im Kreis Wesel ab sofort um die Landesauszeichnungen ,Europaaktive Kommune’ und ,Europaaktive Zivilgesellschaft’ bewerben.“

 

 

Der Landesregierung und der NRW-Koalition ist das europapolitische Engagement der Kommunen und der Zivilgesellschaft außerordentlich wichtig. Deshalb hat die Landesregierung die Auszeichnung für europäisches Engagement erweitert. Darauf weist die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hin. Im vergangenen November wurden 25 Kommunen ihre Auszeichnung „Europaaktive Kommune“ überreicht. Die neugeschaffene Auszeichnung „Europaaktive Zivilgesellschaft“ wurde erstmals an drei zivilgesellschaftliche Initiativen verliehen. „Ich bin begeistert über den kommunalen und zivilgesellschaftlichen Einsatz für ein bürgernahes und zukunftsfestes Europa in Nordrhein-Westfalen und freue mich, wenn sich auch im Kreis Wesel Interessierte für die Auszeichnungen bewerben“, so Charlotte Quik. Bislang gehört im Kreis Wesel die Stadt Xanten zu den Preisträgern. Bis zum Europatag am 9. Mai 2019 können Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure ihre Bewerbung für das Auszeichnungsjahr 2019 einsenden.
Charlotte Quik: „Ziel beider Auszeichnungen ist es, vorbildliches kommunales und zivilgesellschaftliches Engagement für Europa zu ehren und zu unterstützen. Gefragt sind innovative und beispielgebende europäische Aktivitäten, die in Nordrhein-Westfalen die Vielfalt und die Chancen Europas vermitteln – besonders dann, wenn sie Menschen ansprechen, die bislang einen geringen Bezug zu Europa haben. Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Kommunen werben für Europa, in dem sie es täglich leben. Dieser vorbildhafte Einsatz, dieses europäische Engagement von Kommunen, kommunalen Verbänden und zivilgesellschaftlichen Akteuren soll gewürdigt und unterstützt werden.“
Die heimische Landtagsabgeordnete hat bereits alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen im Kreis Wesel angeschrieben und über die Bewerbungsmöglichkeiten informiert.

Hintergrund

Seit 2013 erhielten 47 Kommunen in Nordrhein-Westfalen die Auszeichnung „Europaaktive Kommune“. In ihnen leben 8,4 Millionen Menschen. 2018 wurde die Auszeichnung „Europaaktive Zivilgesellschaft“ neu eingeführt und an drei zivilgesellschaftliche Akteure vergeben. Die Auszeichnungen „Europaaktive Kommune“ und „Europaaktive Zivilgesellschaft“ werden 2019 ohne Laufzeitbeschränkung vergeben. Zwei Jurys begutachten die Bewerbungen für die beiden Auszeichnungen und schlagen die Preisträger vor. Die Auszeichnungen „Europaaktive Kommune“ und „Europaaktive Zivilgesellschaft“ werden im Namen von Ministerpräsident Armin Laschet vergeben.
Interessierte Kommunen, Vereine und Bürgerinnen und Bürger können sich alle Bewerbungsunterlagen und weitere Informationen zum Verfahren auf der Internetseite des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales abrufen:
www.mbei.nrw/europaaktivekommunezivilgesellschaft

 

 


6. Februar 2019

 

„Kleiner Kies-Gipfel“ im Landtag: Charlotte Quik bringt Landes- und Lokalpolitiker, Vertreter der Initiativen und der Kreisbauernschaft aus dem Kreis Wesel an einen Tisch

 


Charlotte Quik und Teilnehmer des Kies-Gespräches auf der Treppe in der Bürgerhalles des Landtages..
(Foto: Thomas Eusterfeldhaus, Landtagsbüro Charlotte Quik)

 

Charlotte Quik, CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Wesel, hatte gestern zum „Kleinen Kies-Gipfel“ in den Landtag nach Düsseldorf geladen. Die fachlich zuständigen Landespolitiker der regierungstragenden Fraktionen CDU und FDP, Lokalpolitiker, Vertreter der Initiativen und der Kreisbauernschaft waren ihrer Einladung gefolgt und diskutierten über die aktuelle Kies-Problematik im Kreis Wesel.

Am Tisch saßen unter Moderation von Charlotte Quik folgende Gesprächsteilnehmer:  Henning Rehbaum (Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion), Dr. Günther Bergmann (CDU, Landtagsabgeordneter aus dem Kreis Kleve), Josef Hovenjürgen (CDU, Landtagsabgeordneter, Generalsekretär der NRW-CDU und Vorsitzender der Verbandsversammlung der Regionalverbandes Ruhr (RVR)), Jörn Freynick (Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion), Stephan Haupt (FDP, Landtagsabgeordneter aus dem Kreis Kleve), Norbert Neß (Stadtverbandsvorsitzender CDU Hamminkeln), Udo Bovenkerk (CDU-Kreistagsfraktion Wesel), Johannes Hoffmann (CDU-Kreistagsfraktion Wesel), Herbert Oymann (Ortsvorsteher Alpen), Sascha van Beek (Gemeindeverbandsvorsitzender CDU Alpen), Günter Helbig (Fraktionsvorsitzender CDU Alpen), Thomas und Anna-Marie Hommen (FDP Alpen), Johannes Bauhaus (CDU-Ratsfraktion Hamminkeln), Johannes Leuchtenberg und Stephan Ufer (Kreisbauernschaft Wesel) sowie Vertreterinnen und Vertreter der Heier-Kiesgegner Alpen-Bönninghardt, der IG Dachsbruch Kamp-Lintfort sowie des Bürgerforums Lackhausen.

Eine wichtige Grundlage für die Rohstoffgewinnung und damit auch für den Kiesabbau ist der Landesentwicklungsplan, der zurzeit in Düsseldorf überarbeitet wird. Dieser Überarbeitungsprozess ist in vollem Gange; die vorgesehenen Änderungen werden in Kürze das Landeskabinett passieren. Im gestrigen Gespräch hatten die Gäste aus dem Kreis Wesel Gelegenheit, ihre Anliegen auf Landesebene zu artikulieren. Die Landtagsabgeordneten versprachen, ihre Anregungen im laufenden Verfahren aufzugreifen.

Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass die Regionalräte künftig Entscheidungskompetenz behalten sollen und vor Ort Regelungen für die Ausweisung von Abbauflächen treffen können. Hauptadressat für den Kreis Wesel wird bezüglich lokaler Probleme rund um die Kiesgewinnung künftig noch intensiver als bisher der Regionalverband Ruhr sein. Josef Hovenjürgen, Vorsitzender der Verbandsversammlung des RVR: „Das Beteiligungsverfahren zum aktuellen Entwurf des Regionalplans endet meiner Kenntnis nach Ende Februar. Der Kreis Wesel sollte eine einheitliche Stellungname abgeben und alle Bedenken sollten geäußert werden. Der grüne Chefplaner Martin Tönnes hat überdies einen Regionalplanentwurf vorgelegt, den die CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung so nicht akzeptieren wird. Ich weiß nicht, wie die Vorschläge von Herrn Tönnes zustande gekommen sind. Er hat jedenfalls nicht mit der Politik und den Betroffenen geredet. Er spricht von Vorgaben, die wir nicht nachvollziehen können. Die CDU-Fraktion hat die Absicht, die eingehenden Stellungnahmen der Gebietskörperschaften eingehend zu prüfen und deren Hinweise und Vorschläge in den Regionalplan einfließen zu lassen.“

Henning Rehbaum, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Mitentscheidend ist auch die Frage: Wie viel Kies brauchen wir? Wie wird die Menge berechnet? Das ist zwar nicht Gegenstand des LEP, aber mit diesem Parameter müssen und werden wir uns intensiv beschäftigen. Auch die Fragen des technologischen Fortschritts, des Exports und des Recyclings als mögliche Kies-Alternative sollten berücksichtigt werden. Die Regionalräte sollen auch künftig entscheiden können, wo Konzentrationszonen gebildet werden können. Es macht mehr Sinn, dass dies vor Ort entschieden wird als Flächen vom grünen Tisch in Düsseldorf aus festzulegen. Die Kommunal- und Kreispolitik ist aufgefordert, selbstbewusst für ihre Interessen aufzutreten.“

Die Abgeordneten Charlotte Quik (Kreis Wesel) und Dr. Günther Bergmann (Kreis Kleve) sagten zu, im laufenden politischen Verfahren auch weiterhin intensiv die Interessen des Niederrheins rund um die Kiesproblematik auf Landesebene zu vertreten. Charlotte Quik: „Fakt ist, dass man einen für alle Seiten tragbaren Kompromiss finden muss, der nicht einseitig zulasten des Niederrheins und des Kreises Wesel gehen darf.“

 

 


5. Februar 2019

 

Kerstin Radomski MdB und Charlotte Quik MdL: „Gute Nachricht für den Kreis Wesel: Start frei für die B 528 Ortsumgehung Kamp-Lintfort!“

 


Kerstin Radomski MdB, Verkehrsminister Hendrik Wüst MdL und Charlotte Quik MdL am Rande der heutigen Sitzung der CDU-Landtagsfraktion.
(Foto: Volker Zierhut, CDU Landtagsfraktion)

 

Für den Kreis Wesel und die Region Kamp-Lintfort gibt es gute Nachrichten. Dazu erklären Kerstin Radomski, CDU-Bundestagsabgeordnete für Moers und Neukirchen-Vluyn, und Charlotte Quik, CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Wesel: „Das Landesministerium für Verkehr hat heute dem Landtag das ,Arbeitsprogramm zum Masterplan zur Umsetzung des Bedarfsplanes für die Bundesfernstraßen 2019′ zukommen lassen. Nach einer ersten Auswertung enthält das Programm folgende gute Neuigkeiten: Die B 528 Ortsumgehung Kamp-Lintfort wird in diesem Jahr in die Planung aufgenommen. Für die Bearbeitung der Ortsumgehung stehen mittlerweile freie Kapazitäten zu Verfügung. Vielen Dank an Landesverkehrsminister Hendrik Wüst. Nach jahrelangem Planungsstillstand der rot-grünen Vorgängerregierung ist dies ein weiterer Schritt in die richtige Richtung, bei der Lösung der Verkehrsprobleme weiter voran zu kommen.“

Seit vielen Jahren wartet die Region auf die Ortsumgehung, die für eine deutliche Verkehrsentlastung sorgen soll. Schon im Jahr 2017 gab es auf Initiative von Kerstin Radomski einen Vor-Ort-Termin mit dem damaligen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Dieser Termin fand gemeinsam mit dem Neukirchen-Vluyner Bürgermeister Harald Lenßen statt, der sich von kommunaler Seite aus intensiv für die Interessen der Rayener einsetzte. Radomski und Lenßen erklären daher nun: „Wir freuen uns, dass nach vielen Gesprächen und Abstimmungen nun konkrete Planungen beginnen.“ Durch die Aufnahme in das Arbeitsprogramm und die Ausweisung des vordringlichen Bedarfs können die konkreten Planungen des Landesbetriebes Straßen.NRW in Kürze starten.

 

 


21. Januar 2019

 

Der erste einer Reihe von Bürgerempfängen im Landtag findet am 5. Februar statt – Charlotte Quik: „Jetzt anmelden für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik“

 

Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, lädt Bürgerinnen und Bürger ins Landesparlament ein. Anmeldungen für den ersten Bürgerempfang am Dienstag, 5. Februar 2019, sind jetzt möglich. Weitere Empfänge sind geplant. Darauf weist die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hin: „Unsere Demokratie lebt vom Austausch, Zuhören und Dialog. Ab sofort können sich Interessierte anmelden für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik mit Landtagspräsident André Kuper – herzlich willkommen in Düsseldorf.“

„Wir bieten allen Interessierten ein Forum für den direkten Dialog mit der Landespolitik an. Zu den Bürgerempfängen kann jeder in den Landtag kommen und mit Mitgliedern des Landtagspräsidiums über Demokratie, die Werte des Parlaments und die Aufgaben der Politik sprechen“, sagt der Präsident des Landtags, André Kuper. Die Anmeldung ist möglich per E-Mail unter buergerempfang@landtag.nrw.de oder per Post an den Landtag unter dem Stichwort „Bürgerempfang“.

60 Bürgerinnen und Bürger können an jedem Empfang teilnehmen. Sollten sich mehr Interessierte anmelden, entscheidet das Los. Die Bürgerempfänge beginnen jeweils um 17 Uhr mit einem Austausch bei einem Imbiss im Empfangsraum und bieten im Anschluss eine Führung durch das Landtagsgebäude. Die Bürgerempfänge sind ein neues Angebot zum direkten Dialog mit dem Präsidium des Landtags und ergänzen das bestehende Informationsangebot des Parlaments. Mehr als 70.000 Menschen besuchen jedes Jahr den Landtag im Rahmen der Besuchsangebote.

Auf einen Blick:
Start: Dienstag, 5. Februar 2019, 17 Uhr im Empfangsraum des Landtags Nordrhein-Westfalen, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

Anmeldung:
per Mail:
ab sofort unter buergerempfang@landtag.nrw.de

per Post:
Landtag Nordrhein-Westfalen
„Bürgerempfang“
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Rechtzeitig vor dem Termin erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über eine persönliche Einlasskarte Zugang zum Landtag.

 

 


18. Januar 2019

 

Besuch aus dem Heimatkreis Wesel für Charlotte Quik: Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Voerde zu Gast im Landtag

 

Schülerinnen und Schüler der Leistungskurse Sozialwissenschaften der Jahrgangsstufen 11 und 12 sowie Lehrer des Gymnasiums Voerde waren auf Einladung von Charlotte Quik zu Gast im Landtag Nordrhein-Westfalen. „Ich freue mich sehr über das große Interesse an der Landespolitik“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete erfreut. Sie hatte die Einladung im vergangenen Jahr anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Schule ausgesprochen. Nachdem die fast 40-köpfige Gruppe den Landtag betreten hatte, begann das gesonderte Informationsprogramm des Besucherdienstes für Schulen. Ein Punkt umfasste eine nachgestellte Plenardebatte, in der die Gäste das Thema „Wahlalter“ diskutierten. Nach vielen Eindrücken trafen sie im Anschluss Charlotte Quik zu einer lebhaften Diskussion. So beantwortete die heimische Abgeordnete zahlreiche Fragen zu den umfangreichen Aufgaben einer Landtagsabgeordneten. Charlotte Quik erklärte unter anderem ihre Arbeit in Ausschüssen, den Ablauf von Plenardebatten und die vielen Aufgaben im Wahlkreis, der Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel umfasst. Auch gab Charlotte Quik einen Einblick in ihren Lebenslauf und ihren Werdegang und erzählte einige Anekdoten aus dem parlamentarischen Alltag – wie zum Beispiel, dass die Sitzplätze im Plenarsaal zu Beginn der Legislaturperiode innerhalb der Fraktion ausgelost und anschließend fleißig hin und her getauscht wurden. Mit vielen Eindrücken aus dem Landesparlament am Rhein kehrten die Besucher dann wieder nach Voerde zurück.

 

 


16. Januar 2019

 

Charlotte Quik: „Das Land fördert ,Dritte Orte‘ im ländlichen Raum. Auch Kommunen aus dem Kreis Wesel können sich bewerben!“

 

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ aufgelegt. Dadurch sollen konkret die sogenannten „Dritten Orte“ gefördert werden – also Orte der Kultur und Bildung, der Begegnung und der Vernetzung. „Die ,Dritten Orte‘ sind vor allem in den ländlicheren Regionen eine wichtige Anlaufstelle zur Begegnung, Vernetzung und zum kulturellen Austausch untereinander. Die Stärkung des vielfältigen kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen ist ein zentrales Anliegen der NRW-Koalition“, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Mit dem Förderprogramm des Landes sollen diese Initiativen sichtbarer gemacht und zu regionalen Ankerpunkten ausgebaut werden. Das geht nicht ohne eine solide Planung, die das Land in einer ersten Förderphase mit insgesamt 750.000 Euro unterstützt. Dieses Geld ist wichtig, damit die konzeptionelle Weiterentwicklung nicht von den finanziellen Ressourcen der einzelnen Träger abhängt. Ich freue mich, dass sich Initiativen aus allen Kommunen aus unserem Kreis Wesel auf dieses Förderprogram bewerben können. Dabei können innovative und experimentelle Begegnungsstätten konzeptioniert und ausgebaut werden, die zu einer echten Belebung der ganzen Region führen können. Projektträger werden hierfür von Seiten des Landes beraten, wodurch Synergien entstehen und das kulturelle Potential noch besser genutzt werden kann. Ich hoffe sehr, dass sich Initiativen von diesem besonderen Förderprogramm angesprochen fühlen.“ 

Konkret betrifft das Programm im Kreis Wesel folgende Dörfer bzw. Ortsteile/ Gemarkungen: 

Alpen (alle Ortsteile), Dinslaken (Hiesfeld), Hamminkeln (alle Ortsteile), Hünxe (alle Ortsteile), Kamp-Lintfort (alle Ortsteile), Moers (Kapellen), Neukirchen-Vluyn (alle Ortsteile), Rheinberg (alle Ortsteile), Schermbeck (alle Ortsteile), Sonsbeck (alle Ortsteile), Voerde (alle Ortsteile), Wesel (alle Ortsteile) und Xanten (alle Ortsteile). 

 

Hintergrund: 

Die NRW-Koalition hat sich schon im Koalitionsvertrag die Unterstützung der „Dritten Orte“ in ländlichen Regionen zur Aufgabe gemacht. Im April 2018 haben die regierungstragenden Fraktionen hierzu einen Antrag ins Plenum eingebracht. 

Alle Informationen zur Beantragung der Förderung finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen:
www.dritteorte.nrw 

Das neue Förderprogramm hat eine Laufzeit von 2019–2023 und fördert kulturelle Einrichtungen in kommunaler oder freier Trägerschaft. Die Bewerbungsphase endet am 30. April 2019. Eine Fachjury entscheidet über die Förderungen. Voraussetzung ist die Kooperation mit weiteren Einrichtungen, Vereinen oder Initiativen, um gemeinsam die Entwicklung beziehungsweise Weiterentwicklung eines Dritten Ortes für die Region voranzubringen. 

 

 


10. Januar 2019

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Wir fördern Heimat mit 30 Millionen Euro! Bis zum 28. Februar können auch im Kreis Wesel Landesmittel zur Dorferneuerung beantragt werden.“

 

Insgesamt 30 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund in diesem Jahr für die Stärkung des Ländlichen Raums zur Verfügung. Mit 23 Millionen stammt der Großteil aus der Landeskasse. „Wir fördern Heimat! Kommunen und Dörfer aus dem Kreis Wesel sowie auch Privatpersonen können sich bis zum 28. Februar bei der Bezirksregierung in Düsseldorf mit einem Projekt bewerben“, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik.

Förderfähig seien zum Beispiel „die Gestaltung von dörflichen Plätzen, Straßen, Wegen, Freiflächen sowie Ortsrändern einschließlich ihrer Ausstattung und dorfgerechter Eingrünung, insbesondere zur Innenentwicklung“, zitiert die Landtagsabgeordnete für Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel aus dem Erlass der Bezirksregierung. Weiter seien die Schaffung, Erhaltung und der Ausbau dorfgemäßer Gemeinschaftseinrichtungen oder auch von Mehrfunktionshäusern wie auch Freizeit- und Naherholungseinrichtungen einschließlich der gestalterischen Anpassung an das Ortsbild sowie des Innenausbaus förderfähig. Die Höhe der jeweiligen Zuwendung beträgt maximal 250.000 Euro. Charlotte Quik: „Wir fördern Projekte, die identitätsstiftend für den Ort sind, welche die Grundversorgung und Infrastruktur der Menschen sicherstellen und die Entwicklung der Ortschaften vorantreiben. Die Ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Kommunen sind Lebens- und Wirtschaftsräume für nahezu die Hälfte der Einwohner des Landes. Vielfältige Traditionen, Herausforderungen im Wohnungs- und Arbeitsmarkt, reichhaltige Kultur und Natur prägen die Identität und die Identifikation vor Ort auch hier bei uns im Kreis Wesel. Das machen die vielen Initiativen und Ideen deutlich, die wir als NRW-Koalition im Rahmen der Dorferneuerung unterstützen. Insbesondere überhöhte bürokratische Auflagen für den Zugang zum Programm hat die Landesregierung abgeschafft: Es kommt darauf an, Maßnahmen in die Tat umzusetzen!“

Die CDU-Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass sich auch Privatpersonen um Zuschüsse aus dem Dorferneuerungsprogramm bewerben können. Mit bis zu 50.000 Euro können Projekte von Privatpersonen gefördert werden.
Charlotte Quik: „Unser Ziel ist es, die Attraktivität des ländlichen Raum zu erhalten und weiter zu entwickeln. Dazu haben wir als NRW-Koalition eine Fülle von Angeboten aufgelegt, wozu als eines der wichtigsten Projekte dieses Dorferneuerungsprogramm zählt.“

Konkret betrifft das Programm im Kreis Wesel Dörfer bzw. Ortsteile/ Gemarkungen mit bis zu maximal 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, die im Verzeichnis der Gebietskulisse „Ländlicher Raum 2014-2020“ festgelegt sind: Alpen (alle Ortsteile), Dinslaken (Hiesfeld), Hamminkeln (alle Ortsteile), Hünxe (alle Ortsteile), Kamp-Lintfort (alle Ortsteile), Moers (Kapellen), Neukirchen-Vluyn (alle Ortsteile), Rheinberg (alle Ortsteile), Schermbeck (alle Ortsteile), Sonsbeck (alle Ortsteile), Voerde (alle Ortsteile), Wesel (alle Ortsteile) und Xanten (alle Ortsteile).

Weitere Informationen finden sich online unter:
www.mhkbg.nrw/stadtentwicklung/foerderung_und_instrumente/

 

 


14. Dezember 2018

 

Besuch aus der Heimat: Charlotte Quik begrüßt die Frauen Union Kreis Wesel im Landtag

Die Frauen Union der CDU Kreis Wesel war auf Einladung von Charlotte Quik zu Gast im Landtag Nordrhein-Westfalen. Der Besuch hier im Landtag spricht eindeutig für das Interesse der Frauen Union an der Landespolitik“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete, die auch Mitglied des FU-Kreisvorstandes ist, erfreut. Nachdem die fast 50-köpfige Gruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Frauen Union Kreis Wesel, Anika Zimmer, den Landtag betreten hatte, begann das Informationsprogramm des Besucherdienstes. Anschließend erlebten die Gäste auf der Besuchertribüne des Plenarsaals die Königsdisziplin des Parlaments: Sie waren live und in Farbe bei der Verabschiedung des Landeshaushaltes 2019 dabei. Nach diesen Eindrücken aus dem Plenum trafen sie im Anschluss Charlotte Quik zu einer lebhaften Diskussion. So beantwortete die heimische Abgeordnete zahlreiche Fragen zu den Abläufen im Landesparlament und zur Arbeitsweise und Funktion der Ausschüsse. Auch die aktuellen Themen Bildung und Digitalpakt, Landarztgesetz und Polizeigesetz wurden diskutiert. Bevor das Ausflugsprogramm mit einem Besuch der Düsseldorfer Weihnachtsmärkte fortgesetzt wurde, dankte Anika Zimmer im Namen der gesamten Frauen Union Charlotte Quik für die Einladung ins Landesparlament am Rhein.


30. November 2018

 

Charlotte Quik im Plenum: „Wir müssen die Probleme, die durch die Rückkehr des Wolfes entstehen, sehr ernst nehmen!“

Die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hat heute in ihrer Plenarrede im Düsseldorfer Landtag deutlich auf die Folgen hingewiesen, die durch die Anwesenheit der Wölfin GW954f in der Region rund um Schermbeck entstanden sind und für zum Teil erhebliches Konfliktpotential sorgen.

„Wir müssen die Probleme, die durch die Rückkehr des Wolfes entstehen, sehr ernst nehmen. Der Wolf kehrt heute in eine dicht besiedelte Kulturlandschaft zurück, in der die Menschen mit der Natur leben und arbeiten und in der die Landwirtschaft einen hohen Stellenwert hat. Die Weidetierhaltung ist für viele Nutztierhalter von Schafen und Ziegen bis hin zu Rindern ein wichtiger Baustein der artgerechten und auch politisch gewollten Haltung. Seit Beginn des Jahres sind laut hiesiger Presselage über 50 Risse an Nutztieren in sieben Monaten zu verzeichnen. Das ist ein Problem! Ich bin überzeugte Christdemokratin und das C in unserer Partei steht für mich ganz dezidiert auch für die Bewahrung der Schöpfung. Dies gilt aber aus meiner Sicht nicht nur für den Wolf, sondern auch für alle anderen Tiere. Wir müssen hier zu einer vernünftigen Abwägung kommen“, so Charlotte Quik. 

Und ganz besonders die Sicherheit des Menschen gelte es in diesem Zusammenhang nicht aus den Augen zu verlieren. „Aus Niedersachsen gibt es Bilder, wie der Wolf am helllichten Tag durch‘s Dorf trabt. Das brauche ich bei uns nicht! Wir haben den Wolf nicht zu uns eingeladen, aber er ist nun einmal da. Wir müssen uns ernsthaft die Frage stellen, ob eine friedliche Koexistenz von Mensch, Nutztieren und einem großen Beutegreifer wie dem Wolf in so einer dicht besiedelten Region wie der unseren langfristig möglich ist. Die konsequente Umsetzung der ,Handlungsstrategie Wolf’ der NRW-Koalition wird eine Verbesserung der Situation für Mensch und Tier im Wolfsgebiet Schermbeck mit sich bringen und hoffentlich auch dafür sorgen, die hochemotionale Debatte zu versachlichen“, erklärt Charlotte Quik. „Auch die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich der Problematik in einem Positionspapier angenommen. Ich bin mir sicher, dass wir auf Landes- und Bundesebene diesbezüglich gut zusammen arbeiten.“

In dem Antrag der regierungstragenden Fraktionen CDU und FDP wird die Landesregierung mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen zur Lösung der Probleme beauftragt, die sich ergeben haben. Die Voraussetzungen für unbürokratische Regelungen bei Präventionsmaßnahmen zum Herdenschutz und bei Entschädigungen durch Wolfsrisse sollen geschaffen werden. Diese sollen auch den erhöhten Aufwand zur Unterhaltung und den erhöhten Betreuungsaufwand nach Tierrissen umfassen können. Dabei soll angestrebt werden, dass bei der Förderung von Schutzmaßnahmen gegen Wolfsrisse alle Tierhalter – ob im Haupt-, Hobby- oder Nebenerwerb – gleich behandelt werden. Die NRW-Koalition will den Betroffenen nach Tierrissen unbürokratisch helfen. Darüber hinaus ist geplant, ein allgemeines Fütterungsverbot für Wölfe im Landesrecht vorzubereiten. Weiter heißt es in dem Antrag: „Eine rechtssichere, möglichst zwischen den Bundesländern abgestimmte Regelung zum Umgang mit verhaltensauffälligen Wölfen ist in die Verwaltungsregelungen des Landes zu implementieren. Diese soll u.a. auch die Prüfung von Maßnahmen zur Vergrämung, zum Fang und zur Entnahme von verhaltensauffälligen Wölfen enthalten, die zügiges Handeln ermöglicht und den Ausführenden Rechtssicherheit und Handlungsorientierung gibt. Diese soll auf der Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse auch eine Definition enthalten, wann ein Wolf sich verhaltensauffällig und artuntypisch verhält, z. B. indem er keine ausreichende Scheu vor dem Menschen zeigt oder geeignete Herdenschutzmaßnahmen überwinden kann.“


30. November 2018

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik erhält Besuch aus dem Kreis Wesel: Wirtschaftsjunior Thomas René Müller zum Austausch von Politik und Wirtschaft im Landtag

 Im Rahmen der aktuellen Plenarwoche fand der diesjährige „Know-how-Transfer“ der Wirtschaftsjunioren Nordrhein-Westfalen statt. „Ich habe gerne die Patenschaft für einen Wirtschaftsjunior übernommen, um ihm einen Einblick in den Parlamentsbetrieb mit Fraktionssitzung und Plenum zu ermöglichen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Das Engagement der Wirtschaftsjunioren zeigt, wie wichtig junge, qualifizierte Unternehmer und Führungskräfte für die Zukunft Nordrhein-Westfalens sind.“ 

Zu Gast in Düsseldorf war Thomas René Müller (34) aus Moers, Ingenieur in der Chemischen Industrie und beschäftigt bei der Inovyn Deutschland GmbH in Rheinberg. „Ich habe durch das Engagement in der CDU Moers und als Sachkundiger Bürger in der Kommunalpolitik auch Erfahrungen im politischen Bereich und kann eine sehr positive Bilanz der zwei Tage ziehen“, zeigte sich der Gast zufrieden. 

Zahlreiche Mitglieder der Wirtschaftsjunioren Nordrhein-Westfalen hatten am Dienstag und Mittwoch, 27. und 28. November, den Landtag besucht und Abgeordnete bei ihrer Arbeit begleitet. Der Besuch der Wirtschaftsjunioren im Landesparlament hat Tradition, schon seit vielen Jahren wird der Austausch von Politik und Wirtschaft gepflegt. In den vergangenen Jahren sind so Netzwerke, enge Kontakte und auch Freundschaften entstanden. 


26. November 2018

 

Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“

Mit einer zusätzlichen Einmalzahlung in Höhe von 624.000 Euro unterstützt die Landesregierung das Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“ des Landessportbundes. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„Das ist ein starkes Signal an die Vereinslandschaft in Nordrhein-Westfalen. Mit dieser Einmalzahlung wird das Budget des Förderprogramms nun auf drei Millionen Euro erhöht. Durch die von der NRW-Koalition eingeführten starken Vereinfachungen bei der Antragsstellung, sind nun mehr Anträge als angenommen eingegangen. Die Erhöhung der Mittel ermöglicht es, alle bisher eingegangenen Anträge zu bewilligen und damit den Sport vor Ort zu fördern. Auch die Vereine im Kreis Wesel profitieren von dieser Erhöhung durch die NRW-Koalition. Der Kreissportbund Wesel erhält insgesamt 71.000 Euro, um die 48 geplanten Maßnahmen durchführen zu können. Beim erfolgreichen Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“ konnten sich die Sportvereine aus dem Kreis Wesel beim Kreissportbund mit Maßnahmen aus unterschiedlichsten Themenfeldern bewerben und finanzielle Unterstützung für ihre wertvolle Arbeit erhalten. Diese Vereinsprojekte können aus den Bereichen Ganztag und Kita, Inklusion und Integration, Gesundheitsförderung sowie Bewegungsförderung für Kinder, Jugendliche und Ältere stammen. Mit den Mitteln ist es den Sportvereinen im Kreis Wesel möglich, ihr sportliches Angebot noch weiter auszubauen – ein Gewinn für alle.“


20. November 2018

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Die NRW-Koalition löst ihr Versprechen ein. Die Integrationspauschale 2019 wird vollständig an die Kommunen auch im Kreis Wesel weitergegeben“

Die Integrationspauschale des Bundes wird 2019 vom Land Nordrhein-Westfalen erstmals komplett an die Kommunen weitergegeben. „Damit löst die NRW-Koalition ihr Versprechen aus dem Wahlkampf ein“, zeigt sich die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik erfreut. Bereits 2018 waren die Städte und Kommunen mit 100 Millionen Euro unterstützt worden. Davon hatte der Kreis Wesel zusätzliche 2,5 Millionen Euro erhalten. Im kommenden Jahr werden mit 433 Millionen Euro nun die kompletten Mittel des Bundes weitergeleitet. „Das ist mehr als viermal so viel Geld und zeigt erneut eine Wertschätzung des Landes für seine Städte und Gemeinden. Entsprechend wird auch der Kreis Wesel davon profitieren“, so Charlotte Quik.

Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte die Integrationspauschale nicht an die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen weitergeleitet und allgemein im Haushalt vereinnahmt. Aufgrund der mittelfristigen Finanzplanung der abgewählten sozialdemokratisch geführten Landesregierung war es der NRW-Koalition in diesem Jahr noch nicht möglich gewesen, die kompletten Mittel bereitzustellen. „Als wir im Juni 2017 die Landesregierung übernommen haben, fand sich diesbezüglich keinerlei Ansatz. 2019 können die Kommunen nun mit dem versprochenen vollen Betrag rechnen. Wir halten Wort“, betont Charlotte Quik. „Die NRW-Koalition setzt darauf, die großen Herausforderungen, die sich aus den hohen Zugangszahlen von Flüchtlingen in den Jahren 2015 und 2016 nach wie vor ergeben, gemeinsam mit den Kommunen zu meistern. Für das Jahr 2019 haben wir erstmals selbst mit der Bundesregierung verhandelt und vereinbart, dass der Bund auch für 2019 eine Integrationspauschale in gleicher Höhe wie bisher bezahlt. Diese Pauschale ist ausdrücklich für die Kosten des Landes und der Kommunen vorgesehen. Aufgrund der besonderen Belastungen der Kommunen haben wir uns entschieden, den Betrag von rund 430 Millionen Euro vollumfänglich an die Kommunen weiterzuleiten.“


20. November 2018

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Die NRW-Koalition bringt Entlastung bei den Straßenausbaubeiträgen auf den Weg“

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben sich heute in einem Antragsentwurf darauf verständigt, die Landesregierung aufzufordern, das bestehende System der Straßenausbaubeiträge für Anlieger (§ 8 KAG) zu modernisieren, bürgerfreundlich auszugestalten und insbesondere auf mögliche Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger hin zu überprüfen. „Ich freue mich über den gesunden und gelungenen Kompromiss zwischen der kompletten Abschaffung und der vollständigen Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge“, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Im Kreis Wesel und in vielen kommunalen Gremien auch auf Initiative der CDU ist dieses Thema intensiv diskutiert worden. Das bestehende System weist für viele Anlieger nicht die notwendige Transparenz auf und führt – auch wegen der Kostensteigerungen im Straßenbau – zu teils unvertretbar hohen finanziellen Belastungen. Damit wird die Akzeptanz eines – über Jahrzehnte bestehenden Systems – in Frage gestellt. Dazu kommt, dass viele Bürgerinnen und Bürger die unterschiedlichen, auf der jeweiligen Finanzkraft der Kommune fußenden Regelungen, als ungerecht empfinden“, weiß die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Diese Kritik und die mangelnde Akzeptanz aus der Bürgerschaft nimmt die NRW-Koalition ernst. Die Fraktionen von CDU und FDP setzen sich daher für eine bürgerfreundliche Modernisierung der gesetzlichen Grundlage ein. Unter Anerkennung der kommunalen Selbstverwaltung und im Schulterschluss mit den Städten und Gemeinden sollen alle Möglichkeiten zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern geprüft werden. Diese Prüfung muss sowohl die wirtschaftliche Leistungskraft der Anlieger als auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen berücksichtigen.“

Konkret wird die NRW-Koalition die Landesregierung wie folgt beauftragen:

  • Dafür Sorge zu tragen, dass verpflichtend eine zeitlich vorgelagerte Bürgerbeteiligung bei kommunalen Straßenausbauvorhaben durchgeführt wird.
  • Zu prüfen, ob im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, die Kommunen zukünftig selbst über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem KAG entscheiden können und eine Regelung für Härtefälle zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme geschaffen werden kann.
  • Die Möglichkeit der Zahlungsmodalitäten zu vereinfachen, indem ein Rechtsanspruch auf Ratenzahlungen zum Basiszinssatz eingeführt wird.

Charlotte Quik: „Die regierungstragenden Fraktionen sind überzeugt, im Laufe des damit beginnenden Beratungsverfahrens spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger auch bei uns im Kreis Wesel zu erreichen.“

Die Problemstellung Straßenausbaubeiträge ist nicht neu. Insbesondere in der Zeit von 2012 bis 2017 haben sich die in der vergangenen Legislaturperiode vertretenen Fraktionen mit einem Reformbedarf intensiv beschäftigt. Im Ergebnis scheiterte eine Reform allein an den damaligen regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.


16. November 2018

Besuch aus dem Kreis Wesel: Senioren Union Xanten auf Einladung von Charlotte Quik zu Gast im Landtag

Die Senioren Union Xanten war auf Einladung von Charlotte Quik zu Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen. Dass die Xantener CDU-Senioren den Landtag in Düsseldorf besucht haben, spricht eindeutig für das Interesse an der Landespolitik“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete erfreut über den Besuch. Nachdem die Gruppe von 50 Personen unter Leitung von Rolf Trost den Landtag betreten hatte, begann das Informationsprogramm des Besucherdienstes. Anschließend erlebten die Gäste auch eine Debatte im Plenarsaal. Nach diesen Eindrücken von der Besuchertribüne im Plenum trafen sie im Anschluss Charlotte Quik zu einer angeregten Diskussion über die parlamentarische Arbeit in der Landespolitik wie auch die Politik in der Heimat im Kreis Wesel und in Xanten. Lebhaft diskutiert wurden unter anderem die Themen Straßenausbaubeiträge, Maßnahmen gegen die angespannte Verkehrssituation in Nordrhein-Westfalen und die „Clankriminalität“. So zeigten sich die Xantener CDU-Senioren mit der Arbeit von Verkehrsminister Wüst und Innenminister Herbert Reul sehr zufrieden.


9. November 2018

 

Charlotte Quik mit dem Arbeitskreis Verkehr der CDU-Landtagsfraktion zu Gast bei den DeltaPort Niederrheinhäfen: „Wir unterstützen die Zukunftssicherung dieses wichtigen Logistikpartners am Niederrhein“

Als Mitglied des Arbeitskreises Verkehr der CDU-Landtagsfraktion hatte Charlotte Quik ihren Kollegen mehrfach begeistert von den Potentialen der DeltaPort Niederrheinhäfen berichtet und auf die Bedeutung für die gesamte Logistik in Nordrhein-Westfalen hingewiesen. So lag es schlussendlich nahe, DeltaPort auch einmal vor Ort zu erleben – gerne waren die reisefreudigen Mitglieder des Arbeitskreises, die sich über innovative Ideen oft vor Ort persönlich informieren, dem Vorschlag der heimischen Landtagsabgeordneten gefolgt. Beim Ortstermin bei den DeltaPort Niederrheinhäfen waren der verkehrspolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Klaus Voussem, sowie die Abgeordneten Matthias Goeken, Olaf Lehne, Arne Moritz und Henning Rehbaum mit dabei. Die Arbeitskreismitglieder wurden zunächst von Geschäftsführer Andreas Stolte und dem Technischen Leiter Dieter Thurm zum Gespräch empfangen. Anschließend stand die Besichtigung der drei Häfen – des Rhein-Lippe-Hafens, des Stadthafens Wesel und des Hafens Emmelsum auf Voerder Stadtgebiet – auf dem Programm.

„Wir unterstützen die Zukunftssicherung dieses wichtigen Logistikpartners hier bei uns im Kreis Wesel und am gesamten Niederrhein. Die verstärkte Nutzung von Schifffahrtswegen ist eine wichtige Maßnahme im Kampf gegen den Verkehrsinfarkt. Beim Ortstermin haben wir auch Problemlagen diskutiert, die Lösungen erfordern. So müssen beispielsweise bei der Erweiterung der Häfen die Interessen von Umweltschutz und Wirtschaft in Einklang gebracht werden“, betonen Charlotte Quik und Klaus Voussem. Auch das Problem „Niedrigwasser“ sei zur Sprache gekommen. „Außerdem“, so Charlotte Quik, „haben wir auch den Zustand der Kanäle und Schleusen thematisiert.“ Erst kürzlich hatten die örtliche Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss und Charlotte Quik in einem gemeinsamen Brief Bundesverkehrsminister Scheuer gebeten, die Sanierung und den Ausbau des Wesel- Datteln-Kanals zu priorisieren.

Die kommunal beherrschte Hafengesellschaft DeltaPort ist der Zusammenschluss des Rhein-Lippe-Hafens und des Stadthafens auf dem Gebiet der Stadt Wesel sowie des Hafens Emmelsum auf Voerder Stadtgebiet. Durch die Vereinigung der Hafenareale unter einem Dach im Jahre 2012 ist am Niederrhein ein in dieser Form einzigartiges Flächen- und Serviceangebot für hafenaffine Gewerbe- und Industriebetriebe entstanden: Logistikflächen in variablen Größen bieten Entwicklungsmöglichkeiten. DeltaPort verfügt über eine gute infrastrukturelle Anbindung mit zahlreichen Umschlagmöglichkeiten für Schütt-, Stück-, Flüssig- und Schwergüter sowie Container. Ein weiterer Pluspunkt ist das regional große Potenzial an Fachkräften aus den Bereichen Logistik, Transport, Wirtschaft und Verwaltung.

Unter der Schirmherrschaft von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst fand unlängst der erste Hafentag in Emmerich statt, an dem 130 Gäste aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik teilnahmen. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Anfang Januar gegründeten Hafenkooperation „DeltaPort Niederrheinhäfen Orsoy – Voerde – Wesel – Emmerich“, die über ein gemeinsames Standortmarketing die Binnenhäfen der Region Niederrhein weiter stärken soll. Thema des Hafentages war die Bedeutung der Binnenhäfen in Zeiten des „Verkehrsinfarktes“.


2. November 2018

 

Sabine Weiss und Charlotte Quik schreiben an Verkehrsminister Scheuer: „Bau- und Sanierungsmaßnahmen am Wesel-Datteln-Kanal zwischen Voerde und Marl sind dringend erforderlich“

Die Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss und die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik haben sich mit einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gewandt. „Aufgrund der inzwischen nur noch eingeschränkten Nutzbarkeit des Wesel-Datteln-Kanals infolge maroder Schleusen und Brücken sind die geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen dringend erforderlich und sollten prioritär durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtverwaltung des Bundes durchgeführt werden“, fordern Sabine Weiss und Charlotte Quik. „Der Wesel-Datteln-Kanal ist für zahlreiche Unternehmen der Region ein wichtiger Transportweg, der für die Aufrechterhaltung bestehender Produktionsketten unerlässlich ist. Leider sind jedoch viele Schleusen und querende Brückenbauwerke entlang des Kanals teilweise in einem sehr schlechten Zustand und müssen dringend ertüchtigt werden, um den Schiffsverkehr nicht weiter zu behindern. Aufgrund der Bedeutung der Wasserstraße für die gesamte Region haben wir nun in dem Schreiben an den Verkehrsminister die Dringlichkeit der Maßnahmen betont“, erklären die beiden Abgeordneten. „Die ortsansässigen Unternehmen sind darauf angewiesen, dass die Wasserstraße für sie in vollem Umfang nutzbar ist.“

Im Rahmen ihrer Initiative stehen Sabine Weiss und Charlotte Quik auch in engem Austausch mit dem Bundestagsabgeordneten Bernd Reuther (FDP), der die FDP- Fraktion als Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags vertritt.

Der Ausbau des Wesel-Datteln-Kanals sowie der damit einhergehende Ersatzneubau von Schleusen und Brücken entlang der Wasserstraße zwischen Voerde-Friedrichsfeld und Marl ist im „Vordringlichen Bedarf – Engpassbeseitigung“ des Bundesver- kehrswegeplans 2030 enthalten. Durch den geplanten Ausbau kann die mögliche Auslastung der Binnenschiffe und damit die Kapazität des Kanals insgesamt erhöht werden. Der Ausbau ist grundlegende Voraussetzung eines in Zukunft durchgehend uneingeschränkten Verkehrs von Container- und Tankschiffen. Bereits heute werden täglich wichtige Zuliefergüter zu den nahe gelegenen Produktionsstätten transportiert.