Pressemeldungen

06. August 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik begrüßt die Aussagen der SPD Wesel zum Kiesabbau – Wirtschaftsministerium prüft Pilotprojekt im Kreis Wesel zur Mengenermittlung in bereits vorhandenen Abgrabungen

Symbolbild

 

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik befürwortet die in den vergangenen Tagen getätigten Aussagen zum Kiesabbau mit der Zielrichtung, Einigkeit in der Region herzustellen: „Ich begrüße die Ansätze der Weseler SPD. Während andere Sozialdemokraten im Kreis penetrant und damit mittlerweile hochnotpeinlich und ohne jegliche eigene Lösungsvorschläge versuchen, ihre jahrelange Untätigkeit in Sachen Kiesabbau mit persönlichen Angriffen unter anderem gegen die Niederrheinabgeordneten von CDU und FDP oder den CDU-Landratskandidaten Ingo Brohl zu vertuschen, kommt von der Weseler SPD konstruktive Unterstützung für die weiteren Maßnahmen, die wir im Landtag bereits initiiert haben und die es nun gilt, umzusetzen. Dafür bin ich im Sinne unserer Heimat ausdrücklich dankbar! Zur Lösung der lokalen Probleme sind die von CDU und FDP im Landtag beschlossenen Abgrabungskonferenzen der richtige Lösungsansatz, bei denen auch in Wesel vor Ort alle Politiker im Sinne der Heimat an einem Strang ziehen sollten. Der ebenfalls auf Antrag von CDU und FDP im Landtag beschlossene Ansatz, mögliche Auskiesungen im Deichvorland zu prüfen, macht Sinn und birgt auch Chancen für den Standort Vahnum. Im Gegensatz zum SPD-Kreisvorsitzenden René Schneider und dem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Gerd Drüten, hat die Weseler SPD völlig richtig erkannt, dass allein der Planungsdezernet im Regionalverband Ruhr, der Grüne Martin Tönnes, die katastrophale Planung hier vor Ort zu verantworten hat.“

Weiter erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete: „Die grüne Kreistagsfraktion, allen voran ihr Fraktionsvorsitzender Hubert Kück, hat die gesamte Problematik der Neujustierung des Kiesabbaus am Niederrhein bisher leider nicht verstanden. Ein eindeutiges Zeichen ist eine erneute Pressemitteilung vom Wochenende, in der Hubert Kück das komplexe Thema wieder einmal auf die Verlängerung der Versorgungszeiträume durch den neuen Landesentwicklungsplan beschränkt und glaubt, die gesamte Kiesproblematik mit einer Klage gegen den Landesentwicklungsplan lösen zu können. Mit seinen neuerlichen Äußerungen, ich zitiere Worte wie ,Skandal‘, ,Armutszeugnis‘, ,Irrsinn‘ und ,Ausverkauf‘, haben die von ihrer Ideologie getriebenen Grünen, allen voran Herr Kück, mittlerweile eine Schärfe in die Debatte gebracht, die jegliches Maß verloren hat und nicht im Sinne einer Lösung angedacht ist. Hier geht es nur darum, Politikerinnen und Politiker anderer Meinung mit einer nicht zu tolerierenden Rhetorik und Zuspitzung des Themas zur Zielscheibe zu machen. Wären die jahrelang untätigen Grünen und Herr Kück an Lösungen interessiert, würden sie einmal intensiv auf ihren eigenen Planungsdezernenten Tönnes einwirken und dazu an Abgrabungskonferenzen teilnehmen. Aber da könnten ja, wie in anderen Regierungsbezirken auch, Lösungen gefunden werden und man müsste seine derzeitige Lieblingsbeschäftigung, persönliche Attacken zu fahren, anstatt konstruktiv mitzuarbeiten, aufgeben.“

Zwischenzeitlich sind die Niederrheinabgeordneten der regierungstragenden Fraktionen weiter im Sinne der Sache tätig gewesen. Derzeit prüft das Wirtschaftsministerium auf Arbeitsebene, im Kreis Wesel ein Pilotprojekt auf die Beine zu stellen. Damit sollen künftig noch vorhandene Mengen in bestehenden Abgrabungen genau ermittelt werden. Charlotte Quik: „Durch die optimale Ausschöpfung vorhandener Abgrabungen besteht künftig die reelle Chance, einen zusätzlichen Flächenverbrauch entscheidend zu reduzieren. Das ist neben den Abgrabungskonferenzen und der Intensivierung von Reycling und Substitution ein weiterer wichtiger Schritt zur Entspannung der Situation. Wir halten Wort und justieren den Kiesabbau in der Region neu.“

 

 

 


31. Juli 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Landesweites, freiwilliges Azubi-Ticket geht am 1. August an den Start“

 

Passend zum Beginn des neuen Ausbildungsjahres am 1. August besteht für Auszubildende die Möglichkeit, das landesweite und freiwillige Azubi-Ticket „NRWUpgradeAzubi“ zu erwerben. Es ist eine Ergänzung zum jeweiligen verbundweiten Azubi-Ticket. Dazu erklärt die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„Mit dem neuen und landesweiten Azubi-Ticket ,NRWUpgradeAzubi‘ sind Azubis über Tarifgrenzen hinweg mobil – und das kostengünstig und klimafreundlich. Für nur 20 Euro mehr im Monat können sie in ganz Nordrhein-Westfalen unterwegs sein, auch am Wochenende. Das Ticket kann für den Nutzer noch günstiger werden, wenn sich die Ausbildungsbetriebe an den Kosten beteiligen. Der Zuschuss kann dabei vom Ausbildungsbetrieb als Betriebsausgabe steuerlich abgesetzt werden. Das Azubi-Ticket bietet dadurch den Betrieben im Kreis Wesel eine Chance, ihre Attraktivität als Arbeitgeber zu steigern und so neue Auszubildende für ihren Betrieb zu gewinnen. Denn die Ausbildung von jungen Menschen sollte nicht am Weg zum Ausbildungsplatz scheitern. Mit dem Start des freiwilligen, landesweiten Azubi-Tickets lösen wir als NRW-Koalition ein weiteres Versprechen aus unserem Koalitionsvertrag ein.“

Hintergrund:
Das Azubi-Ticket kann von Auszubildenden, Teilnehmern der Höheren Berufsbildung, Beamtenanwärtern bis zum mittleren Dienst sowie allen, die einen Bundesfreiwilligendienst, ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr absolvieren, erworben werden. Mehr Informationen zum „NRWUpgradeAzubi“ gibt es hier: https://www.mobil.nrw/tickets/nrwupgradeazubi.html

 

 


29. Juli 2019

 

Nachtschicht auf der Wache Voerde: Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik beendet ihre Sommertour als Praktikantin bei der Polizei


Charlotte Quik beim Besuch der Polizeiwache Voerde.
(Foto: Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

 

Ungewöhnlicher Dienstbeginn an einem Freitag: Um 20 Uhr fand sich die heimische Landtagsabgeordnete in der Polizeiwache Voerde bei Wachleiter Rainer Groß ein, um Beamtinnen und Beamte bei einer Spätschicht vor Ort zu begleiten. Sie schlüpfte zum Abschluss ihrer Sommertour in die Rolle einer Praktikantin. Die halbe Nacht lang durfte die Abgeordnete hier hospitieren und an der Seite eines Polizei-Teams in einem Streifenwagen mitfahren. Müde, dafür aber voller nachhaltiger Eindrücke und mit noch viel mehr Respekt für die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten beendete Charlotte Quik ihren Mini-Einsatz.

„Natürlich darf ich aus Datenschutzgründen über Details nicht sprechen“, so Charlotte Quik. „Aber was unsere Polizei für uns leistet, hat mich tief beeindruckt. Die Anforderungen sind enorm. Ich habe unter anderem ein Familiendrama miterlebt, Ruhestörungen, eine Körperverletzung, Betrunkene im Straßenverkehr und auch eine Einsatzfahrt mit hohem Tempo durch Voerde und Dinslaken unter Blaulicht zu einem Einbruch. Ich bin Polizistinnen und Polizisten begegnet, die schnell, mit viel Übersicht und kühlem Kopf ihren Beruf ausüben. Hier sind Unterstützung und Wertschätzung von Politik und Gesellschaft für diejenigen gefragt, die für unser aller Sicherheit den Kopf hinhalten. Herzlichen Dank dafür, dass die Beamtinnen und Beamten mir so offen begegnet sind und mir ihren Berufsalltag so bereitwillig gezeigt haben!“

Die Landtagsabgeordnete nutzte den Besuch auch zu einem intensiven Austausch mit den Polizistinnen und Polizisten sowohl der Mittags- als auch der Nachtschicht und nahm Anregungen mit nach Düsseldorf. Angesprochen wurden unter anderem die Personalstärke, die Fahrzeugausstattung sowie die enorme Zeitbelastung durch Schreibarbeiten. Mit dem Besuch der Polizeiwache Voerde endet die Sommertour von Charlotte Quik, die nach gut zwei Jahren NRW-Koalition in Düsseldorf unter dem Motto „Zwischenbilanz“ stand. So besuchte die heimische Landtagsabgeordnete Stationen in jeder Kommune ihres Wahlkreises, zu dem Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Wesel und Voerde zählen. Die diesjährigen Themen waren Kinderbetreuung, Pflege, Handwerk und Mittelstand, Landwirtschaft sowie die Innere Sicherheit.

Charlotte Quik: „Die Zahl der Straftaten in unserem Land ist auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Dennoch ist die Gewaltbereitschaft hoch – das haben wir gerade sehr tragisch in Voerde erlebt. Aus diesem Grund hält die NRW-Koalition weiter Kurs und erhöht auch weiterhin die Stellen bei den Kreispolizeibehörden. 2019 stellt das NRW-Innenministerium zudem 2500 Polizeianwärter ein, die in drei Jahren ihren Dienst antreten werden. Das ist Rekord. Und damit setzen wir den Trend der Stellenerhöhung bei der Polizei konsequent fort. Bei Regierungsantritt war unser Versprechen, dieses Land sicherer zu machen. Das tun wir mit der Null-Toleranz-Politik der NRW-Koalition, einer besseren Ausstattung der Polizei und der massiven Stellenerhöhung bei den Kreispolizeibehörden. So und auch durch die von der NRW-Koalition geänderte Gesetzeslage können die Menschen sich in Nordrhein-Westfalen sicher fühlen.“

 

 


25. Juli 2019

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik auf ihrer Sommertour zu Gast bei Familie ten Huf in Drevenack: „Unsere Landwirte verdienen Achtung und gesellschaftliche Akzeptanz“


(v.r.) Gerrit Korte, Arnd Cappell-Höpken, Ingrid Meyer, Heinz Lindekamp, Charlotte Quik MdL, Wilhelm, Kerstin und Henning ten Huf mit einem wenige Tage alten Kälbchen und Hofhündin Abby.
(Foto: Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

 

Im Rahmen ihrer Sommertour machte die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik beim alt eingesessenen landwirtschaftlichen Betrieb der Familie ten Huf in Hünxe-Drevenack Station. Begleitet wurde sie von Hünxes stv. Bürgermeisterin Ingrid Meyer, Rats- und Kreistagsmitglied Arnd Cappell-Höpken sowie dem Vorsitzenden der Hünxer Senioren Union Heinz Lindekamp. Ebenfalls nahm Gerrit Korte, Bezirks- und Kreisgeschäftsführer der Kreisbauernschaft Wesel, an dem Termin teil.

Urkundlich erwähnt wird der „Schoelshof“ erstmals 1319 und ist somit eines der ältesten Gehöfte in Drevenack. Wilhelm und Kerstin ten Huf sowie Sohn Henning verfügen über 200 Milchkühe und 50 Mastbullen. 55 Rinder werden jährlich gezüchtet. Der Hof ist nur 500 Meter von der Lippe entfernt.

„Auch bei diesem Besuch eines landwirtschaftlichen Betriebes habe ich wieder einmal festgestellt, dass sich unsere Landwirte oftmals an den Pranger gestellt fühlen. Bei ihnen kommt immer mehr das Gefühl auf, für nahezu alle Probleme gerade im Bereich Umwelt verantwortlich gemacht zu werden“, so die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Unsere Landwirte verdienen Achtung und gesellschaftliche Akzeptanz. Sie leisten unter anderem wichtige Beiträge zum Umweltschutz, zum Erhalt der Kulturlandschaft und der wohnortnahen Ernährungssicherung.“

Charlotte Quik nahm von ihrem Besuch viele Anregungen mit. So wurden die immer umfangreicher werdenden Auflagen für die Landwirte angesprochen und im speziellen Fall der Familie ten Huf die vielen offenen Fragen rund um die geplante Renaturierung der Lippe mit möglichem Verlust landwirtschaftlicher Flächen. „Die Anregungen aus der Praxis sind für meine politische Arbeit sehr wertvoll. Wir wollen in Düsseldorf die Politik machen, die für die Menschen notwendig und sinnvoll ist! Deshalb sind solche Hinweise aus dem Alltag – in diesem Falle eines landwirtschaftlichen Betriebes – für mich sehr wichtig“, so Charlotte Quik. 

Im Rahmen ihrer Sommertour, die nach gut zwei Jahren NRW-Koalition in Düsseldorf unter dem Motto „Zwischenbilanz“ steht, besucht die heimische Landtagsabgeordnete derzeit Stationen in jeder Kommune ihres Wahlkreises, zu dem Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Wesel und Voerde zählen. Die diesjährigen Themen sind Kinderbetreuung, Pflege, Innere Sicherheit, Handwerk und Mittelstand sowie Landwirtschaft.

 

 


25. Juli 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Das Land fördert die Kitas auch im Kreis Wesel mit zusätzlichen Millionen“


(Foto: CDU Deutschlands/Dominik Butzmann)

 

Die NRW-Koalition stärkt seit Regierungsantritt 2017 konsequent die Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen und damit die Familien in unserem Land. Wir haben sowohl ein Kita-Rettungspaket aufgelegt als auch ein Übergangsgesetz beschlossen. Beides hilft, unsere Kindertagesstätten bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) finanziell abzusichern. Dazu gibt es jetzt die genauen Zahlen, welches Jugendamt wieviel Geld bekommen hat. Dazu erklärt die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„Ich freue mich, dass die Jugendämter im Kreis Wesel zusätzlich 10.922.813 Euro aus dem Kita-Rettungspaket für 2017/2018 und 8.387.401 Euro aus dem Übergangsgesetz für 2019/2020 erhalten. Damit hat die NRW-Koalition direkt nach Regierungsantritt die Existenz vieler Kitas gesichert, die unter Rot-Grün kurz vor der Schließung standen. Zudem gewährleisten diese zusätzlichen Mittel die Qualität in unseren Kindertagesstätten, bis das neue KiBiz die Kitalandschaft finanziell zukunftssicher aufstellt.

Es ist mir ein Herzensanliegen, dass die Kleinsten bei uns im Kreis Wesel gut versorgt sind. Das klappt aber nur, wenn die Rahmenbedingungen für qualitativ gute frühkindliche Bildung und Betreuung gesichert sind, bis das neue, überarbeitete KiBiz zum Ende dieses Jahres beschlossen wird. Mit den zusätzlichen Mitteln für die Träger sichern wir die Qualität in den Kitas. Die Erzieherinnen und Erzieher sind der wichtigste Faktor für gute Betreuung und frühkindliche Bildung. Mit dem Geld schaffen wir die Grundlage dafür, dass die qualifizierten Beschäftigten ihre Arbeit für die Kinder und Familien in Nordrhein-Westfalen verlässlich fortsetzen können.“

Die Fördersummen teilen sich wie folgt auf:

Zusätzliche Förderung aus dem Kita-Rettungspaket 2017/2018:
Dinslaken (1.758.989 Euro), Kamp-Lintfort (967.967 Euro), Moers (2.260.727 Euro), Rheinberg (720.400 Euro), Voerde (796.223 Euro), Stadt Wesel (1.648.768) Euro, Wesel Kreisjugendamt – betreut die Kommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Neukirchen-Vluyn, Schermbeck, Sonsbeck und Xanten, die über kein eigenes Jugendamt verfügen (2.769.739 Euro).

Zusätzliche Förderung aus dem Übergangsgesetz 2019/2020:
Dinslaken (1.385.193 Euro), Kamp-Lintfort (793.905 Euro), Moers (1.661.689 Euro), Rheinberg (526.017 Euro), Voerde (643.236 Euro), Stadt Wesel (1.233.994 Euro) und Wesel Kreisjugendamt (2.143.367 Euro).

Hintergrund:
Ein wesentlicher Baustein im Koalitionsvertrag ist die Reformierung des Kinderbildungsgesetzes für unsere Kleinsten. Das KiBiz ist die Finanzierungsgrundlage der Kitas in Nordrhein-Westfalen. Der Gesetzesentwurf wurde im Juli von CDU und FDP ins Parlament eingebracht. Die Reform soll für das Kindergartenjahr 2020/21 in Kraft treten. 

Unmittelbar nach Regierungsantritt im Jahr 2017 hat die NRW-Koalition mit dem Kita-Rettungspaket von einen halbe Milliarde Euro zusätzlich zur Regelförderung eine erste Unterstützung der Kindertagesstätten auf den Weg gebracht. In einem zweiten Schritt wurde das Übergangsgesetz beschlossen. Es bringt den Kita-Trägern nochmals zusätzliche Mittel in Höhe von 450 Millionen Euro für das aktuell laufende Kita-Jahr 2019/20. Mit dem neuen KiBiz werden ab dem kommenden Kita-Jahr jährlich und zusätzlich 1,3 Milliarden Euro in das System der Kindertagesbetreuung investiert werden. Davon rund eine Milliarde Euro in mehr Qualität.

 

 


23. Juli 2019

 

„ Einsatz in der Backstube: Landtagsabgeordnete Charlotte Quik setzt ihre Sommertour fort und schlüpft spontan in die Rolle einer Auszubildenden im Café Winkelmann in Dingden“


(v.l.) Richard Winkelmann, Charlotte Quik MdL, Matthinas Winkelmann und Hedwig Winkelmann vor der „Zentrale“ am Kreisel in Dingden.
(Foto: Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

 


Die Öfen sind noch warm und der Duft von frischen Brötchen, Kuchen und Brot liegt in der Luft, als die heimische CDU-Landtagsabgeordnete die Backstube von Winkelmann, alteingesessener Hamminkelner Familienbetrieb mit Bäckerei, Konditorei, vier Filialen im Stadtgebiet und angeschlossenen Cafés, betritt. Vor Ort in der „Zentrale“ in Dingden werden die schmackhaften Produkte für ganz Hamminkeln hergestellt. „Hier ist das Backen noch echtes Handwerk“, stellt Charlotte Quik fest, die blitzschnell eine Schürze umgelegt und von Seniorchef Richard Winkelmann und seinem Sohn Matthias Aufgaben zugeteilt bekommt. „Wir tun mal so, als seien Sie Auszubildende“, so Seniorchef Richard Winkelmann augenzwinkernd zu Charlotte Quik. Unter anderem die beliebten Joghurt-Brötchen werden von der Landtagsabgeordneten bearbeitet, Hefezöpfe geflochten und Croissants gerollt. „Mit diesem Besuch möchte ich meine Wertschätzung für die mittelständischen, oft familiengeführten Handwerksbetriebe hier in unserer Heimat zum Ausdruck bringen, in diesem Fall besonders für das Bäckerhandwerk. Wo ein Bäcker ist, lebt das Dorf, lebt die Gemeinde, lebt die Stadt.“

Nach ihrem Einsatz in der Backstube steht ein Gang durchs Haus auf dem Programm. Anschließend haben die Seniorchefs Richard und Hedwig Winkelmann sowie Sohn Matthias Gelegenheit, der Landtagsabgeordneten auch ihre Sorgen und Nöte mit auf den Weg zu geben. So werden die überbordende Bürokratie, hohe Auflagen zum Beispiel beim Thema „Allergene“ oder die Steuergesetzgebung angesprochen.

Charlotte Quik kennt die Kritik an der Bürokratie und kann sie gut nachvollziehen. Und sie verweist darauf, dass die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag schon zwei so genannte „Entfesselungspakete“ beschlossen haben, um bürokratische Hürden abzubauen, wie beispielsweise die Hygieneampel. Charlotte Quik: „Die Anregungen aus der Praxis sind für meine politische Arbeit sehr wertvoll, denn sie garantieren, dass wir in Düsseldorf die Politik machen, die für die Menschen in Nordrhein- Westfalen notwendig und sinnvoll ist – danke für die vielen Hinweise, die ich aus dem Hause Winkelmann mitnehmen durfte!“

Richard und Hedwig Winkelmann haben seit 1988 das Familienunternehmen mit traditionellem Backwerk und innovativen Leckereien aufgebaut. 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bei Winkelmann beschäftigt. Trotz des Fachkräftemangels im Handwerk kann sich der Familienbetrieb nicht beklagen: Dieses Problem gibt es bei Winkelmann seit Jahren nicht. Erweitert wurde das Unternehmen durch die Kinder Matthias und Lena, die die Firma in absehbarer Zeit übernehmen werden. Täglich werden bei Winkelmann aus wertvollem Korn frisches Brot und leckere Backwaren hergestellt. Dazu kreieren die Konditoren himmlische Torten, die weit über die Grenze Hamminkelns hinaus bekannt sind. Verwendet werden frische Zutaten und regionale Produkte. Die Firma Winkelmann wurde bereits mehrfach ausgezeichnet – auch vom Land Nordrhein-Westfalen. Der Familienbetrieb wird in diesem Jahr auch beim Gartenfest des Bundespräsidenten im Schloss Bellevue vertreten sein. Motto: „Genussregion Niederrhein“.

 

 


22. Juli 2019

 

„CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „1.166.000 Euro fließen in Dorferneuerungsprojekte im Kreis Wesel“


Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat das „Dorferneuerungsprogramm 2019“ bekannt gegeben. Die gute Nachricht dabei: Der Kreis Wesel erhält 1.166.000 Euro, die in unterschiedliche Dorferneuerungsprojekte fließen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„Die bereitgestellten Mittel aus dem ,Dorferneuerungsprogramm 2019‘ bringen den Kreis Wesel wieder ein Stück voran. Projekte in Alpen, Hamminkeln, Sonsbeck, Wesel und Xanten werden unterstützt. Für die NRW-Koalition gilt der Dreiklang: Bewahren, Stärken, Gestalten. Das Erscheinungsbild unserer Dörfer, Städte und Gemeinden wird maßgeblich durch private Anwesen geprägt. Daher beschränkt sich das Förderprogramm nicht nur auf öffentliche und gemeinschaftliche Bereiche, sondern bezieht ausdrücklich auch private Vorhaben in den Förderbereich ein. Das ist wieder ein starkes Stück Heimatförderung.“ 

Folgende, konkrete Projekte werden gefördert:

Alpen: 16.000 Euro
Privater Empfänger: Sanierung eines ortsbildprägenden Gebäudes zur Sicherung ländlicher Bausubstanz.

Hamminkeln: 449.000 Euro
Empfänger Stadt Hamminkeln: Umgestaltung eines Dorfplatzes in Brünen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität. (218.000 Euro)
Empfänger Stadt Hamminkeln: Umgestaltung eines Multifunktionsplatzes in Loikum zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität. (231.000 Euro)

Sonsbeck: 75.000 Euro
Empfänger Gemeinde Sonsbeck: Dacherneuerung an einer dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtung in Labbeck zur Sicherung der Funktionsfähigkeit.

Stadt Wesel: 526.000 Euro
Empfänger Stadt Wesel: Dorfgerechte Umgestaltung einer ortsbildprägenden Chaussee in Büderich zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität. (250.000 Euro)
Empfänger Stadt Wesel: Barrierefreie Umgestaltung einer dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtung und der zugehörigen Freiflächen in Ginderich. (250.000 Euro)
Privater Empfänger: Fenster- und Fassadensanierung an einem ortsbildprägenden Gebäude zur Sicherung ländlicher Bausubstanz. (19.000 Euro)
Privater Empfänger: Fassadensanierung an einem ortsbildprägenden Gebäude zur Sicherung ländlicher Bausubstanz. (7.000 Euro)

Xanten: 50.000 Euro
Empfänger Stadt Xanten: Machbarkeitsstudie für die Errichtung von dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtungen in Lüttingen als konzeptionelle Vorarbeiten. (37.000 Euro)
Privater Empfänger: Sanierungsarbeiten an einem ortsbildprägenden Gebäude einer Hofanlage zur Sicherung ländlicher Bausubstanz. (13.000 Euro)

Hintergrund:
Mit dem Dorferneuerungsprogramm 2019 fördert die Landesregierung mit rund 23 Millionen Euro 282 Projekte in 129 Gemeinden. Das ist eine Verdreifachung der geförderten Projekte gegenüber dem vergangenen Jahr und nahezu eine Vervierfachung der Fördermittel. Nachdem im Förderjahr 2018 nicht sämtliche Anträge zur „Dorferneuerung 2018“ bedient werden konnten, hat der Landtag Nordrhein-Westfalen mit der Mehrheit der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP zusätzliche landeseigene Finanzmittel zur Verfügung gestellt, um die Orte und Ortsteile bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner zu stärken.

 

 


18. Juli 2019

 

„Dieser Beruf verdient Wertschätzung und Respekt!“ Landtagsabgeordnete Charlotte Quik startet in ihre Sommertour mit einem Besuch bei Tagesmutter Michaela Backhaus-Berger in Schermbeck


(v.l.) Charlotte Quik MdL beim Besuch der Tagesmutter Michaela Backhaus-Berger und ihren Schützlingen in Schermbeck.
(Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)


Die heimische CDU-Landtagsabgeordnete hat pünktlich zum Start der parlamentarischen Pause in Düsseldorf ihre Sommertour in der Heimat gestartet. Nach gut zwei Jahren NRW-Koalition steht sie unter dem Motto „Zwischenbilanz“. Erste Station war die Tagesmutter Michaela Backhaus-Berger mit ihren Schützlingen. Die gelernte Erzieherin wohnt in Damm und hat im Herzen von Schermbeck Räume für ihre Tätigkeit angemietet und liebevoll eingerichtet. Viele Jahre hat sie ihr eigenes Haus für die Berufsausübung genutzt, sich dann entschieden, neue Räume zu beziehen. Die Nachfrage nach Plätzen bei Michaela Backhaus-Berger ist hoch. Es gibt eine Warteliste.

Charlotte Quik hat den Vormittag über mit den Kindern gespielt und viel vorgelesen sowie die Zeit für einen intensiven Austausch mit Michaela Backhaus-Berger genutzt: „Die Kindertagesbetreuung ist ein Thema, das mich besonders intensiv beschäftigt. Ich freue mich, dass wir die Kindertagespflege im neuen KiBiz gestärkt haben, weiß aber auch um die vielen Herausforderungen, die es noch zu meistern gibt – für unsere Kinder“, betont Charlotte Quik. „Der Beruf der Tagesmutter verdient Wertschätzung und Respekt. Deshalb habe ich den Besuch bewusst an den Anfang der Sommertour gestellt.“

Michaela Backhaus-Berger, die fünf Betreuungsplätze anbietet, sprach beim Besuch der Landtagsabgeordneten auch über die Sorgen und Nöte des Berufsstandes. Sie sieht in einigen Bereichen Verbesserungsbedarf. Angesprochen wurden unter anderem die Problematik rund um Scheinselbstständigkeit, fehlende Vertretungsregelungen und die nur einmalige Bewilligung von Zuschüssen für die Ausstattung der Räumlichkeiten. Die Wünsche an die Politik nahm Charlotte Quik gerne auf und verwies auf bereits geplante Verbesserungen im neuen KiBiz-Gesetzentwurf. „Die alte Landesregierung ist die Überarbeitung des Kinderbildungsgesetzes nicht angegangen und hat die Betroffenen im Regen stehen gelassen. Jetzt hat die NRW-Koalition nach umfangreichen Rettungspaketen innerhalb von zwei Jahren einen Gesetzentwurf vorgelegt, der viele Vorteile bringt“, so Charlotte Quik. „Diesen werden wir nun im weiteren parlamentarischen Verfahren noch überarbeiten und intensiv an einem bestmöglichen Ergebnis für alle Beteiligten arbeiten.“

Im Rahmen ihrer nun gestarteten Sommertour besucht die heimische Landtagsabgeordnete Stationen in jeder Kommune ihres Wahlkreises, zu dem Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Wesel und Voerde zählen. Geplant sind Termine zu den Themen Pflege, Innere Sicherheit, Handwerk und Mittelstand sowie Landwirtschaft.

 

 


17. Juli 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Über 25 Millionen Euro für die Städtebauförderung gehen in den Kreis Wesel“

Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Von den rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhält der Kreis Wesel 2019 über 25 Millionen Euro. „Mit dem Fördergeld aus der Städtebauförderung können Kommunen im Kreis Wesel Ideen und Maßnahmen zur zukunftsfesten Gestaltung unserer Heimat umsetzen. So wird Zukunft gebaut. Die über 25 Millionen Euro fließen in tolle Projekte in acht Kommunen des Kreises Wesel. Ich freue mich sehr, dass mit den zur Verfügung gestellten Mitteln die Umsetzung dieser Projekte nun erfolgen kann.“

Folgende Kommunen aus dem Kreis Wesel profitieren von der Landesförderung:
Hamminkeln (211.000 Euro)
Kamp-Lintfort (5.031.000 Euro)
Moers (11.476.000 Euro)
Neukirchen-Vluyn (1.386.000 Euro)
Rheinberg (3.305.000 Euro)
Schermbeck (913.000 Euro)
Wesel (415.000 Euro)
Xanten (2.489.000 Euro.)

Folgende, konkrete Projekte werden gefördert:

Hamminkeln/ 211.000 Euro
Projekt: Kleinere Städte und Gemeinden, Ortskerne, Hamminkeln, Dingden und Mehrhoog
Beschreibung: Verfügungsfonds, Quartiersmanagement, vorbereitende Planungen Molkereiplatz und Stockkamp / Thingstraße / Kirchplatz Dingden 

Kamp-Lintfort/ 5.031.000
Projekt 1: Stadtumbau West, Kamp Lintfort Innenstadt
Beschreibung: Rückbau Bunte Riesen, Umgestaltung des Rathausumfeldes (3.319.000 Euro)

Projekt 2: Stadtumbau West, Neues Stadtquartier Friedrich Heinrich
Beschreibung: Instandsetzung und Ausbau Schacht 1, Planungswettbewerb Bahnhofsumfeld (1.712.000 Euro)

Moers/ 11.476.000 Euro
Projekt 1: Soziale Stadt, Moers Neu: Meerbeck.
Beschreibung: Volkspark: Aktivpark und Barbaraplatz, Promenadenring und Invalidenwäldchen (10.085.000 Euro)

Projekt 2: Stadtumbau West, moersKonzept I, Masterplan Innenstadt
Beschreibung: Stadtbildanalyse, Gestaltungsfibel (32.000 Euro)

Projekt 3: Ersatzneubau Spielhaus Kapellen
Beschreibung: Ersatzneubau einer offenen Einrichtung für Kinder, in dem sowohl ein tägliches Betreuungsangebot als auch Ferienprogramme stattfinden sollen (1.359.000 Euro)

Neukirchen-Vluyn/ 1.386.000 Euro
Projekt 1: Kleinere Städte und Gemeinden, Ortskern Neukirchen
Beschreibung: Umgestaltung Grafschafter Platz, Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes (958.000 Euro)

Projekt 2: generationenübergreifender Begegnungs- und Bewegungsort Hindenburgplatz
Beschreibung: Umgestaltung des Hindenburgplatzes zu einem generationenübergreifenden Begegnungs- und Bewegungsort mit Fitnessbereich, Laufstrecke, Slackline, Sandspielbereich, langer Tafel, Ergänzung Bepflanzung und öffentl. Toilettenanlage (1.386.000 Euro)

Rheinberg/ 3.305.000 Euro
Projekt: Städtebaul. Denkmalschutz, Historischer Ortskern Rheinberg
Beschreibung: Sanierung und Herstellung der Barrierefreiheit des Alten Rathauses als Gemeinbedarfseinrichtung; Umgestaltung Gelderstraße; Unterstützung von privaten Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes 

Schermbeck/ 913.000 Euro
Projekt 1: Kleinere Städte und Gemeinden, Regionale 2016 Stadtumbaugebiet Ortskern
Beschreibung: Fortführung städtebaulicher Rahmenplan sowie Gestaltungswettbewerb Mittelstraße, Landschafts- und Abenteuerspiel Schermbeck (Baukosten, Planung), Beteiligung Landschafts- und Abenteuerspiel, Verfügungsfonds für Innenstadt-Initiativen (235.000 Euro)

Projekt 2: Umbau des historischen Rathauses zu einem Kultur- und Begegnungszentrum
Beschreibung: Anpassung einer bestehenden Begegnungsstätte an die Bedarfe des demograf. Wandels: Aufbau eines niederschwelligen Kultur- und Be- gegnungszentrums mit sozialen Hilfs- und Beratungsangeboten, einer niederschwelligen Begegnungseinrichtung (Café) und integrierter Tagespflege in Trägerschaft der Caritas, Einbindung des Ehrenamts und Aufbau einer Freiwilli- genzentrale (678.000 Euro)

Wesel/ 415.000 Euro
Projekt: Stadtumbau West, Wesel Innenstadt
Beschreibung: Umgestaltung Altstadtviertel, Modernisierungsberatung, Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes 

Xanten/ 2.489.000
Projekt: Städtebaulicher Denkmalschutz, Archäologischer Park Xanten, LVR
Beschreibung: Bau eines Entdeckerforums


Hintergrund:
An der Finanzierung der Städtebauförderung und des Investitionspaktes „Soziale Integration im Quartier“ beteiligen sich die Europäische Union mit rund 78,7 Millionen Euro, der Bund mit rund 191 Millionen Euro, das Land Nordrhein-Westfalen mit 196,8 Millionen Euro; die kommunalen Eigenanteile belaufen sich insgesamt auf rund 140 Millionen Euro. Damit können 302 Projekte mit zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 606,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

 

 


12. Juli 2019

 

„ Neuer LEP bietet viele Entwicklungschancen für NRW und für den Niederrhein


(v.l.) Stephan Haupt MdL, Charlotte Quik MdL, Margret Voßeler-Deppe MdL, und Dr. Günther Bergmann MdL 

Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde heute im Düsseldorfer Landtag der neue Landesentwicklungsplan beschlossen, der die Rahmenbedingungen insbesondere auch für das Leben und Arbeiten im ländlichen Raum deutlich verbessert. Die heimischen Landtagsabgeordneten Charlotte Quik (Kreis Wesel), Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günther Bergmann (beide Kreis Kleve) von der CDU sowie Stephan Haupt (FDP, Kreis Kleve) begrüßen die neuen flexiblen Möglichkeiten auch für den Niederrhein: „Durch die Verfügbarkeit zusätzlicher Flächen ermöglicht der neue LEP zeitgemäße Lösungen für mehr bezahlbaren Wohnraum, den Erhalt bestehender und die Ansiedlung neuer Arbeitsplätze. Der neue LEP wird ein Gleichgewicht zwischen sozialem Zusammenhalt, wirtschaftlichem Wachstum und ökologischer Nachhaltigkeit herstellen.“

Für den Niederrhein ist neben diesen vielen positiven Aspekten auch die Frage der Rohstoffgewinnung ein wichtiges Thema: Die Kiesgewinnung in den Kreisen Wesel und Kleve ist seit langem strittiges Thema. Die Landesentwicklungspläne rot-grüner Landesregierungen 1995 und 2016 führten bekanntlich zur heutigen Situation bei der Auskiesung rechts und links des Rheins. Die Wasserflächen haben dort in den letzten Jahrzehnten erheblich zugenommen.

Insbesondere die heute beschlossene Ausweitung der Versorgungszeiträume von den erst seit drei Jahren gültigen 20 auf wie früher wieder 25 Jahre wird vor Ort kritisch diskutiert, muss aber im Gesamtzusammenhang mit anderen Rohstoffen gesehen werden, die im entsprechenden Kapitel des LEP ebenfalls behandelt werden. Dass sie diese Regelung hinsichtlich ihrer Wirkung auf den Kiesabbau nicht begrüßen, vor dem Hintergrund der vielen anderen positiven Aspekte den LEP jedoch mittragen, darauf verweisen die vier Abgeordneten der Kreise Kleve und Wesel: „Der LEP gibt planerische Rahmenbedingungen für das ganze Land vor – die konkrete Flächenausweisung erfolgt über die Regionalpläne in den Regionalräten, deren Bedeutung über die LEP-Änderung noch einmal gestärkt wird. Die Problematik des Kiesabbaus einzig und allein auf die Versorgungszeiträume zu fokussieren, wird der Komplexität der Situation nicht gerecht. Das ist reines rot-grünes Taktieren, um vom eigenen politischen Totalversagen in Sachen Kiesabbau abzulenken. Die Baggerlöcher, mit denen wir es derzeit zu tun haben, sind rot-grüne Baggerlöcher!“

Jetzt gilt es, die Kiesgewinnung am Niederrhein neu zu justieren, um einen bestmöglichen Ausgleich von Heimat, Ökologie und Ökonomie zu erreichen. Dies hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP über einen Antrag schon auf den Weg gebracht. Dieser sieht neben obligatorischen Abgrabungskonferenzen auch höhere Recyclingquoten, ein verbessertes Monitoring in Bezug auf Altflächen, Vorkommen, Bedarf und Verbrauch sowie die Prüfung von Möglichkeiten zusätzlicher Kiesgewinnung im Deichvorland vor. Dass Kiesunternehmen schon Nachauskiesungen ohne weiteren Flächenverbrauch angekündigt haben, begrüßen die Abgeordneten, da so landwirtschaftliche Nutzflächen und Naturbereiche am Niederrhein geschont würden.

 

 


12. Juli 2019

 

„Hier werden die Grundlagen für das Leben gelegt“: Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik zu Gast in der Grundschule Feldmark in Wesel


(v.l.) Charlotte Quik MdL besuchte die Grundschule Feldmark in Wesel.
(Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

Einen ausführlichen Überblick über die wertvolle pädagogische Arbeit und die umfangreichen Angebote der angeschlossenen Offenen Ganztagsschule verschaffte sich die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik beim Besuch der Grundschule Feldmark in Wesel. Zunächst fand ein ausführliches Gespräch mit dem Schulleiter Wolfgang Mömken statt. Dann stand die Landtagsabgeordnete dem Kollegium Rede und Antwort. Schließlich hospitierte Charlotte Quik in einer ersten Klasse und schaute sich somit den Unterricht an. Ein umfangreicher Rundgang durch die Gebäude endete mit einem Besuch der Offenen Ganztagsschule, die von der Caritas getragen wird. Viele Themen nahm die Landtagsabgeordnete mit nach Düsseldorf. Sie reichten von der Bürokratie, vom Fachkräftemangel und dem Seiteneinstieg bis zur Inklusion und der Bezahlung der Lehrkräfte.

„Wie hier werden in den anderen Grundschulen unseres Landes die Grundlagen für das spätere Leben der Kinder gelegt. Vor dieser Arbeit habe ich den allergrößten Respekt und werde in Düsseldorf die Anregungen, die ich heute mitnehmen konnte, bei den Fachkolleginnen und-kollegen anbringen“, erklärt Charlotte Quik. „Auch muss der Beruf der Grundschullehrerin und des Grundschullehrers mehr öffentliche Wertschätzung in der Gesellschaft erhalten. Dafür werde ich mich einsetzen. Wenn ich höre, dass den Lehrkräften immer öfter gesagt werde, sie hätten ja einen ‚lauen Halbtagsjob‘, dann kann ich das überhaupt nicht nachvollziehen.“

 

 


11. Juli 2019

 

Jugend-Landtag 2019: Die nächste Generation sitzt auf den Plätzen der Abgeordneten – Leon Peters aus Wesel und Mehmet Özekinci aus Schermbeck treten an die Stelle der Landtagsabgeordneten Charlotte Quik


(v.l.)Mehmet Özekinci, Charlotte Quik MdL und Leon Peters im Plenarsaal.
(Foto: Thomas Eusterfeldhaus, Landtagsbüro Charlotte Quik MdL)

Vom 4. bis 6. Juli fand in Düsseldorf der 10. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. 199 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren waren aus ganz NRW zusammengekommen, um für drei Tage die Abgeordneten zu „vertreten“ und einen Einblick in die Landespolitik zu erhalten. An die Stelle der CDU- Landtagsabgeordneten Charlotte Quik aus dem Kreis Wesel, zu deren Wahlkreis Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Wesel und Voerde zählen, traten mit dem 18-jährigen Leon Peters aus Wesel und dem 18-jährigen Mehmet Özekinci aus Schermbeck gleich zwei junge Erwachsene.

In den drei Tagen erhielten die politikinteressierten Jugendlichen einen detaillierten Einblick in die Arbeit der Abgeordneten. Der Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen 2019 fasste mit Mehrheit zwei Beschlüsse. Die 199 jungen Abgeordneten stimmten dem Antrag „Einführung einer allgemeinen Impfpflicht als Voraussetzung für einen Kita-Platz“ in geänderter Fassung zu. Darin werden neben der Impfpflicht unter anderem mehr Informationen über die Folgen von Virusinfektionen gefordert. Ebenfalls in geänderter Fassung verabschiedet wurde der Antrag „ÖPNV attraktiver machen“. Ziel des Antrags ist es unter anderem, den ÖPNV und die Infrastruktur zu verbessern. Die Plenarsitzung des Jugend-Landtags hatte mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Sicherer Hafen NRW“ begonnen. Aktueller Anlass und Inhalt der Debatte war die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot im Mittelmeer. Nach engagierter Diskussion über die Fridays for Future-Demonstrationen lehnte der Jugend-Landtag mit Mehrheit einen Eilantrag mit dem Titel „Demonstrationsrecht während der Schulzeit“ ab.

„Für mich persönlich ist diese Erfahrung eine Bereicherung in jeglicher Hinsicht und empfehlenswert für jeden Jugendlichen, der ein politisches Interesse bekundet“, zeigte sich Mehmet Özekinci begeistert. Er befindet sich derzeit im zweiten Ausbildungsjahr zum Verwaltungsfachangestellten bei der Gemeinde Schermbeck. Er ist bereits politisch aktiv, Kreisvorstandsmitglied der Jungen Union Kreis Wesel und stv. Vorsitzender der Jungen Union Schermbeck.

Auch Leon Peters aus Wesel war vom Aufenthalt in der Landeshauptstadt beeindruckt: „Ich konnte einen sehr guten Einblick in die Politik unseres Landes bekommen und habe viele neue, nette Menschen kennen gelernt. Die Plenarsitzung am Ende war besonders spannend und interessant“, so Leon Peters. Der Weseler besucht zurzeit die Oberstufe des Andreas-Vesalius-Gymnasiums. Die 199 Jugendlichen lernten während der drei Tage die parlamentarischen Regeln und Abläufe im Landesparlament kennen. In ihren Fraktionen wählten sie Vorsitzende, arbeiteten in Ausschüssen an Anträgen, informierten sich in Anhörungen von Sachverständigen und debattierten zum Abschluss in der Plenarsitzung. Mit Abgeordneten des Landtags trafen sich die Mitglieder des Jugend-Landtags schließlich zu einem Parlamentarischen Abend.

Bereits zum zehnten Mal haben sich die jungen Menschen beim Jugend-Landtag mit aktuellen Fragen der Landespolitik befasst, insgesamt haben in dieser Zeit rund 2.000 junge Menschen teilgenommen. Die Jugendlichen, die sich bei den Abgeordneten des Landtags beworben hatten, schlossen sich zu den Jugend-Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD zusammen. Der erste Jugend-Landtag hatte 2008 in NRW stattgefunden. Vorausgegangen war eine Konferenz der Landtagspräsidentinnen und -präsidenten in Düsseldorf. Diese fasste den Beschluss, die Jugendarbeit der Landesparlamente zu stärken, um junge Menschen für Demokratie und Politik zu begeistern.

 

 


10. Juli 2019

 

Besuch aus der Heimat: CDU-Ortsverband Hünxe/Gartrop-Bühl auf Einladung von Charlotte Quik zu Gast im Landtag


Charlotte Quik mit ihren Gästen aus Hünxe im Landtag.
(Foto: Thomas Eusterfeldhaus, Landtagsbüro Charlotte Quik MdL)

Der CDU-Ortsverband Hünxe/ Gartrop-Bühl war auf Einladung von Charlotte Quik zu Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen. Dass der CDU-Ortsverband den Landtag in Düsseldorf besucht hat, spricht eindeutig für das Interesse an der Landespolitik“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete erfreut über den Besuch aus der Heimat. Die Gruppe von 40 Personen unter Leitung der stv. Vorsitzenden Andrea Dase-Blumenroth war hochkarätig besetzt. Unter anderem hatten die stv. Hünxer Bürgermeisterin Ingrid Meyer, die Vorsitzende der Frauen Union Kreis Wesel Anika Zimmer und der Vorsitzende der Hünxer Senioren Union Heinz Lindekamp die Fahrt in die Landeshauptstadt angetreten.

Nachdem die Gäste bei sonnigem Wetter den Landtag betreten hatten, begann das Informationsprogramm des Besucherdienstes. Anschließend erlebten die Gäste auch eine Debatte im Plenarsaal. Nach diesen Eindrücken von der Besuchertribüne im Plenum trafen sie im Anschluss Charlotte Quik zu einer angeregten Diskussion über die parlamentarische Arbeit in der Landespolitik wie auch die Politik in der Heimat im Kreis Wesel. Unter anderem berichtete Charlotte Quik über die Zusammenarbeit der Fraktion mit der Landesregierung und den Ministerium und zog eine positive Halbzeitbilanz der Regierung. „Nach Jahren des Stillstandes kommt Nordrhein-Westfalen wieder voran“, so Quik.
Nach dem offiziellen Programm nutzte die Gruppe die Gelegenheit und ließ den Tag in der nahe gelegenen Düsseldorfer Alt- und Innenstadt ausklingen.

 

 


09. Juli 2019

 

Drei Kurse der Jahrgangsstufe 11 – drei Schulstunden – lebhafte Diskussionen: Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik besucht die Gesamtschule Hünxe


Charlotte Quik MdL besuchte die Grundkurse Sozialwissenschaften der Jahrgangsstufe 11 der Gesamtschule Hünxe.
(Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

Zahlreiche Fragen hatten sich die Schülerinnen und Schüler der drei Grundkurse Sozialwissenschaften der Jahrgangsstufe 11 der Gesamtschule Hünxe überlegt und sie an die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik gerichtet, die drei Stunden Rede und Antwort stand. Es ging unter anderem um „Fridays for Future, das Rezo-Video, Führerschein und Wahlrecht mit 16 und die Europawahl, aber auch um viele lokale Themen wie den ÖPNV im ländlichen Raum oder die Zeelink-Pipeline. Zuvor hatte sich Charlotte Quik ausführlich vorgestellt, ihren Werdegang beschrieben und die Oberstufenschüler ermuntert, sich für Politik zu interessieren und auch zu engagieren. „Die Schülerinnen und Schüler waren top vorbereitet. Die vielen kreativen Formate von Tabu bis zum Rollenspiel haben mich beeindruckt. Es war trotz der Hitze ein cooler Vormittag und hat viel Spaß gemacht, mal wieder die Schulbank zu drücken“, zeigte sich Charlotte Quik begeistert. Organisiert hatte den Schulbesuch Frank Merten, Koordinator für Gesellschaftslehre an der Gesamtschule Hünxe.
Die Schülerinnen und Schüler versammelten sich zum Ende des für alle kurzweiligen Vormittags dann auch gern zum Abschlussfoto. Um den Austausch fortzusetzen, lud Charlotte Quik die Schülerinnen und Schüler in den Landtag ein und freut sich auf den Gegenbesuch im kommenden Jahr in Düsseldorf.

 

 


03. Juli 2019

 

Die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik vertritt den Niederrhein künftig im Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW

Die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik wechselt vom Verkehrsausschuss in den Wirtschaftsausschuss des Landtags und vertritt dort künftig neben ihren Wahlkreiskommunen Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel auch den gesamten Niederrhein.

„Ich habe mir diesen Schritt nicht leicht gemacht, da ich im Verkehrsausschuss mit Herzblut daran mitgewirkt habe, die Infrastruktur von Nordrhein-Westfalen und auch bei uns im Kreis Wesel nach vorne zu bringen. Unter der Prämisse, stellvertretendes Mitglied des Verkehrsausschusses zu bleiben, damit die Einbindung in laufende Projekte gewahrt bleibt, habe ich auch auf Bitten aus meiner Fraktion die Möglichkeit genutzt, in den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung zu wechseln. Dort  werde ich nicht nur meinen Wahlkreis und meinen Heimatkreis Wesel vertreten, sondern den gesamten Niederrhein: Wichtig ist mir insbesondere, das Vorhaben der NRW-Koalition, die Kiesgewinnung am Niederrhein nach Jahren des rot-grünen Nichtstuns neu zu justieren, weiter im Sinne unserer Heimat voranzutreiben.“

 

 


02. Juli 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Anliegerkosten beim Straßenausbau werden erheblich reduziert. Das Land stellt dafür 65 Millionen Euro zur Verfügung“

 

Hinsichtlich der viel diskutierten Straßenausbaubeiträge für Anlieger hat die NRW-Koalition heute einen konstruktiven Lösungsansatz präsentiert. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Die NRW-Koalition wird die Straßenausbaubeiträge für Anlieger deutlich reduzieren. Das Land stellt jährlich 65 Millionen Euro bereit, um die für die Kommunen ausfallenden Beiträge zu ersetzen. Das ist ein gelungener Kompromiss zwischen der vielfach geforderten Abschaffung und dem Wunsch – unter anderem der kommunalen Spitzenverbände – nach grundsätzlicher Beibehaltung. Im Sinne der Bürger übernimmt das Land finanzielle Verantwortung. Die NRW-Koalition ist damit ein Thema angegangen, dem sich die rot-grüne Vorgängerregierung komplett verweigert hat. Zusammen mit einer geplanten wesentlich vereinfachten Berechnung wird die drastische Verringerung der bisherigen Höchstsätze zu einer erheblichen finanziellen Entlastung der Anlieger führen. Insbesondere in finanzschwachen Kommunen, die durch die Haushaltssicherung gezwungen wurden, die Höchstsätze von Anliegern zu verlangen, wird sich die finanzielle Belastung der Beitragszahler damit erheblich zu ihren Gunsten verändern. Die Achtung vor der kommunalen Selbstverwaltung gebietet es, die Teilnahme am Förderprogramm des Landes für jede Kommune freizustellen. “

Verfahrensweise:
Beantragt eine Kommune für ausfallende Anliegerbeiträge Fördermittel, ist sie gehalten, nicht mehr die bisher angewendete Mustersatzung für die Berechnung der Anlieger heranzuziehen (Anliegerstraßen: 50-80% bei Fahrbahn und Radweg, 60-80% bei Parkstreifen und Gehweg. Haupterschließungsstraßen: 30-60% bei Fahrbahn und Radweg, 50-80% bei Parkstreifen und Gehweg, Hauptverkehrsstraßen: 10-40% bei Fahrbahn und Radweg, 50-80%, bei Parkstreifen und Gehweg, Hauptgeschäftsstraße: 40-70% bei Fahrbahn und Radweg, 60- 80%, bei Parkstreifen und Gehweg), sondern eine neue Staffelung der Anliegerbeiträge, die auch der unterschiedlichen Bemessung im Land wirksam entgegen wirkt:

Diese neue Staffelung der Anliegerbeiträge unterscheidet bei Anlieger- und Haupterschließungsstraßen nicht mehr nach Maßnahmen für den fließenden oder den ruhenden Verkehr. Sie richtet sich ausschließlich nach den Kosten der Gesamtmaßnahme:
Anliegerstraßen: 40%,
Haupterschließungsstraße: 30%,
Hauptverkehrsstraße: Fahrbahn und Radwege: 10%, Parkstreifen und Gehweg: 40%,
Hauptgeschäftsstraße: Fahrbahn und Radwege: 35%, Parkstreifen und Gehweg: 40%.

Eine Kommune kann die Förderung für beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen beantragen, die nach dem 1.1.2018 begonnen wurden. Als Beginn der Maßnahmen gilt der Beschluss des zuständigen Rates.

Die weiteren Verbesserungen und Neuregelungen für Anlieger auf einen Blick: 
Einführung einer verpflichtenden, zeitlich vorgelagerten Bürgerbeteiligung der von der Straßenbaumaßnahme betroffenen Grundstückeigentümer. Betroffene Anlieger können so zukünftig im Vorgriff des Beschlusses der Maßnahme Einfluss auf die konkrete Ausgestaltung und die damit zusammenhängenden Kosten nehmen. Veröffentlichung eines „Bürgerleitfaden Anliegerbeiträge“, der die rechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen erläutert.
Vereinfachung der Zahlungsmodalitäten durch Einführung eines Rechtsanspruchs auf 
Ratenzahlungen, verbunden mit der Verpflichtung, dass der für Zwecke von Straßenausbaubeiträgen anzusetzende Zinssatz sich dynamisch am von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten Basiszinssatz orientiert.

Konkretisierung und Festschreibung einer Härtefallregelung.
Prüfung, inwiefern die Kommunen dazu angehalten werden könnten, Maßnahmen, die das KAG betreffen, für die (z.B.) kommenden fünf Jahre in Form einer Prioritätenliste zu veröffentlichen. Nach Ablauf von drei Jahren wird die Neuregelung einer Evaluation unterzogen.

 


01. Juli 2019

 

Kiesgewinnung am Niederrhein: Durch Rückkehr zur Sachlichkeit Kompromisse finden und an tragbaren Lösungen für alle arbeiten


Arbeiten auf vielen Ebenen daran, die Kiesgewinnung am Niederrhein neu zu justieren: Udo Bovenkerk, Frank Berger, Charlotte Quik und Sascha van Beek.
(Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

Die Kiesgewinnung am Niederrhein ist seit langem ein strittiges Thema. Die Politik rot-grüner Landesregierungen hat zu der heutigen Situation am Niederrhein geführt. Der derzeit gültige (rot-grüne) Landesentwicklungsplan (LEP) und die Umsetzung durch den grünen RVR-Chefplaner Tönnes – unter anderem mit der Ausweisung des Wickrather Feldes in Kamp-Lintfort und in der Bönninghardt und in Drüpt in Alpen – sorgen für sehr viele Diskussionen. Diese sind darauf zurückzuführen, dass im Regionalverband Ruhr, der für den Kreis Wesel zuständigen Regionalplanungsbehörde, aktuell ein neuer Regionalplan aufgestellt werden muss – dies fällt nur zufällig mit der derzeitigen Überarbeitung des Landesentwicklungsplanes durch die neue Landesregierung zusammen.

Die NRW-Koalition und die CDU im Kreis Wesel wollen die Kiesgewinnung nun konsequent neu justieren und gehen damit ein schwieriges und vielschichtiges Thema an, dem sich Rot-Grün über Jahre verweigert hat. „Jetzt ist es endlich an der Zeit, die Debatte zu versachlichen. Mit Schaum vor dem Mund kommt man nicht weiter“, erklären die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag Frank Berger, sein Stellvertreter Udo Bovenkerk, auch stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr, und Alpens CDU-Vorsitzender Sascha van Beek. „Die beschlossenen Abgrabungskonferenzen werden ein entscheidender Schritt sein, die Konflikte in der Region zu entschärfen. Wir hoffen, dass dann alle an einem Tisch sitzen, wie es in anderen Regionalverbänden problemlos funktioniert. Wer nicht mit am Tisch sitzt, kann nicht mitreden und darf sich hinterher nicht beschweren.“

Die CDU ist derzeit auf vielen Ebenen aktiv, um an einvernehmlichen Lösungen für alle Beteiligten zu arbeiten. Dazu erklären Charlotte Quik, Frank Berger, Udo Bovenkerk und Sascha van Beek weiter: „Selbst wenn die viel kritisierte Überarbeitung des Landesentwicklungsplanes nicht vorgenommen werden würde, wären die vom grünen Chefplaner Tönnes vorgesehenen Abgrabungsgebiete wie das Wickrather Feld oder in Alpen doch überhaupt nicht vom Tisch. Sie basieren auf dem aktuell gültigen, rot-grünen Landesentwicklungsplan und sind vom grünen Chefplaner ohne Absprache mit den Betroffenen und der örtlichen Politik umgesetzt worden. Da muss eine Lösung her. Hier setzt nun die CDU-Strategie an. Mit der vorgesehenen Einberufung von Abgrabungskonferenzen können Konfliktlagen vor Ort entschärft werden. Ein entsprechender Antrag ist im Landtag verabschiedet worden.
Geplante konkrete Abgrabungsmaßnahmen werden nicht im Landtag und auch nicht in einem Landesentwicklungsplan entschieden. Der Landesentwicklungsplan macht Vorgaben für das ganze Land und für alle nichtenergetischen, oberflächennahen Rohstoffe, also nicht speziell für Kies. Wo konkret abgebaggert werden soll, wird in den Regionalräten entschieden. Durch den Landtagsbeschluss bekommen die Träger der Regionalplanung nach dem Subsidiaritätsprinzip künftig deutlich mehr Verantwortung und können vor Ort entscheiden und Konflikte lösen.

In dem beschlossenen Antrag werden neben den Abgrabungskonferenzen höhere Recyclingquoten, ein verbessertes Monitoring in Bezug auf Altflächen, Vorkommen, Bedarf und Verbrauch sowie die Prüfung von Möglichkeiten zusätzlicher Abgrabung im Deichvorland angekündigt. Insbesondere die auch heute noch gültige Bedarfsermittlung war von Rot-Grün eingeführt worden und bedarf sicherlich einer deutlichen Überprüfung. Eine weitere Möglichkeit, auf Landesebene aktiv zu werden, ist die von der damaligen CDU-Wirtschaftsministerin Christa Thoben begonnenen Gespräche mit den Niederlanden und Belgien zum Kiesexport wieder aufzunehmen.
Fest steht, dass vor dem Hintergrund einer sanierungsbedürftigen Infrastruktur in NRW und in Zeiten von Wohnungsmangel Kies benötigt wird. Über Exportstopps zu reden und gleichzeitig ein solidarisches Europa zu fordern, das passt nicht zusammen. Die CDU wirbt auch weiter für Abgrabungskonferenzen und fordert alle Beteiligten auf, an einer solchen teilzunehmen, die in anderen Regionalräten erfolgreich durchgeführt worden ist. Jetzt heißt es, durch Rückkehr zur Sachlichkeit Kompromisse finden und an tragbaren Lösungen für alle zu arbeiten.“

 


14. Juni 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Das Land modernisiert im Kreis Wesel die Sportstätten mit weit über sechs Millionen Euro“



Die Landesregierung hat den Förderaufruf für das Sportstättenprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ veröffentlicht. Dazu erklärt die CDU Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„So eine hohe Förderung für den Sport hat es in Nordrhein-Westfalen bislang noch nicht gegeben. Der Kreis Wesel bekommt für die Modernisierung seiner Sportstätten insgesamt 6.805.935 Euro. Sportvereinen, Stadt- und Gemeindesportverbänden, Kreis- und Stadtsportbünden und Sportverbänden in NRW stehen bis 2022 nunmehr insgesamt 300 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden 30 Millionen Euro für 2019 veranschlagt, die weiteren 270 Millionen als Verpflichtungsermächtigung bis 2022. Vereine und Verbände können ab sofort auf die Stadt- und Kreissportbünde mit Projektvorschlägen zugehen. Diese können dann ab dem 1. Oktober 2019 priorisierte Vorschlagslisten beim Land einreichen. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP setzt damit ein deutliches Zeichen, nachdem Rot-Grün die Investitionen in unsere Sportstätten vernachlässigt hatte. Mit den Fördergeldern sollen unter anderem nachhaltige Modernisierungen, Sanierungen sowie der Umbau oder Ersatzneubau von Sportstätten und Sportanlagen finanziert werden. Damit haben unsere Sportvereine nun die Möglichkeit eine moderne und bedarfsgerechte Sportstätteninfrastruktur anzubieten. Denn nur wenn die Vereine ihre Sportstätten auf den neuesten Stand bringen können, sind sie auch in der Lage, ihre vielfältigen und wichtigen Aufgaben in unserer Gesellschaft noch besser wahrzunehmen.“

Die Fördermittel für den Kreis Wesel verteilen sich wie folgt auf die Kommunen:
Alpen: 300.000 Euro
Dinslaken: 921.230 Euro
Hamminkeln: 365.015 Euro
Hünxe: 300.000 Euro
Kamp-Lintfort: 507.310 Euro
Moers: 1.406.580 Euro
Neukirchen-Vluyn: 368.715 Euro
Rheinberg: 462.925 Euro
Schermbeck: 300.000 Euro
Sonsbeck: 300.000 Euro
Voerde: 494.020 Euro
Stadt Wesel: 816.140 Euro
Xanten: 300.000 Euro

 


12. Juni 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Die Brockenstube der Caritas in Wesel hat sich in kürzester Zeit als starke Hilfe zur Existenzsicherung vieler Menschen etabliert“


Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik und Caritasdirektor Michael van Meerbeck zogen nach der Eröffnung der Brockenstube eine erste Bilanz.
(Foto: Charlotte Quik MdL)

Erst im März hat die Caritas in Wesel ihre Brockenstube, das Möbellager an der Friedensstraße hinter dem Weseler Bahnhof, eröffnet. Während eines Besuches der Landtagsabgeordneten Charlotte Quik zog Caritasdirektor Michael van Meerbeck eine positive Bilanz. „Das Angebot wird sehr gut angenommen. Unseren gesamten Bestand auf 700 Quadratmetern verkaufen oder reichen wir innerhalb von einer Woche weiter.“ Die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik zeigt sich über den Erfolg erfreut: „Die Brockenstube der Caritas hier in Wesel hat sich in kürzester Zeit als starke Hilfe zur Existenzsicherung etabliert. Die Arbeit hier ist ein starker gesellschaftlicher Impuls, alle Menschen mit dem Notwendigen zu versorgen.“

Insgesamt zwölf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in der Einrichtung beschäftigt. Im Angebot sind gebrauchte Möbel aller Art, Kleidungsstücke und Kinderspielzeug. Das Einzugsgebiet umfasst neben Wesel auch Hamminkeln und Schermbeck. Michael van Meerbeck: „Über Spenden freuen wir uns jederzeit.“

 


07. Juni 2019

 

Besuch im Landtag: Bürgermeister Dirk Buschmann im Gespräch mit der CDU-Landtagsabgeordneten Charlotte Quik


Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik empfängt den Hünxer Bürgermeister Dirk Buschmann im Landtag.
(Foto: Charlotte Quik MdL)

In dieser Woche war der Bürgermeister der Gemeinde Hünxe, Dirk Buschmann, auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Charlotte Quik zu einem Gedankenaustausch zu Besuch im Düsseldorfer Landtag. Beide nutzten das Gespräch, um sich intensiv über verschiedene aktuelle Hünxer Themen auszutauschen. Dabei ging es unter anderem um das weitere Verfahren zum Bau der L 4n und die geplante Gaspipeline Zeelink.

„Für mich als Landtagsabgeordnete ist ein enger Schulterschluss zwischen Landes- und Kommunalpolitik von besonderer Bedeutung. Zahlreiche Themen, die wir im Landtag diskutieren, haben direkten Einfluss auf das Leben der Menschen vor Ort. Mir ist es wichtig, aus erster Hand zu erfahren, an welchen Stellen in unseren Städten und Gemeinden im Kreis Wesel der Schuh drückt. Gerne stehe ich daher auch weiterhin als Ansprechpartnerin für die Verantwortlichen auf kommunaler Ebene zur Verfügung und freue mich in diesem Zusammenhang auf die weitere Zusammenarbeit mit Dirk Buschmann und der Gemeinde Hünxe“, so das Resümee von Charlotte Quik MdL.

„Als parteifreier Bürgermeister ist für mich die Vernetzung auf Landesebene enorm wichtig. Aus diesem Grund begrüße ich den regelmäßigen Austausch mit Frau Quik zu kommunalen Fragestellungen in Hünxe sehr“, so Bürgermeister Dirk Buschmann.

 


04. Juni 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Land fördert neues Kulturkonzept im Schloss Ringenberg“

 

Die Stadt Hamminkeln ist von der Jury für die erste Phase des Förderprogramms „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ ausgewählt worden. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Dritte Orte sind ein echter Gewinn für die Stadt Hamminkeln. Hier können Menschen zusammenkommen und kreativ sein und das mit ganz unterschiedlichen Ansätzen. Damit wird hier in Hamminkeln eine weitere neue Idee geschaffen, Kultur zu erleben und sich zu begegnen. Gleichzeitig wird das kulturelle Angebot bei uns im ländlichen Raum gestärkt.

Ich freue mich sehr, dass das Projekt im Schloss Ringenberg die Jury überzeugt hat und Hamminkeln jetzt für diesen Dritten Ort eine Förderung von bis zu 50.000 Euro für ein Jahr bekommen kann. Das Projekt zeigt, wie innovativ und frei wir Kultur leben können: Aus einem Ort mit „hochkulturellem“ Ansatz, dem Schloss Ringenberg, soll ein „offenes Wohnzimmer“ für alle werden. Die Jury hat die spannende Ausgangslage einer Einrichtung mit überregionaler Bedeutung hervorgehoben, die sich auf Basis eines starken Netzwerks weiterentwickeln möchte. Neben dem eigenen Zuhause und der Arbeit haben wir damit demnächst in Ringenberg einen weiteren dritten Ort, der eine ganz neue Möglichkeit bietet, sich zu treffen, auszutauschen und gemeinsam Kultur zu erleben.“

Hintergrund:
Heute wurden in Düsseldorf 17 Projekte für „Dritte Orte“ vorgestellt, die mit bis zu 50.000 Euro für ein Jahr lang gefördert werden. Ziel dieser Unterstützung ist die Entwicklung von neuen und die Weiterentwicklung von bereits bestehenden Dritten Orten. In der ersten Förderphase stellt das Land eine Gesamtsumme von 750.000 Euro zur Förderung neuer Konzepte für Dritte Orte bereit.150 Bewerbungen aus dem ganzen Land gingen ein. Insgesamt stehen für das Förderprogramm bis 2023 zehn Millionen Euro zur Verfügung.

 


29. Mai 2019

 

Kiesabbau im Kreis Wesel: CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik begrüßt die Forderung der CDU-Kreistagsfraktion, kurzfristig eine Abgrabungskonferenz einzuberufen

 

Die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik unterstützt den Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur kurzfristigen Einberufung einer Abgrabungskonferenz durch den Regionalverband Ruhr im Kreis Wesel. „Ich begrüße ausdrücklich diese Forderung der CDU-Kreistagsfraktion an den Landrat, eine solche beim RVR zu veranlassen. Diese Konferenzen sind ja auch Bestandteil des Antrags, mit dem wir als regierungstragende Fraktionen in der vergangenen Woche einen wichtigen Meilenstein zur Neujustierung der Kiesgewinnung am Niederrhein im Landtag gesetzt haben“, so Charlotte Quik, die sich gemeinsam mit den Kollegen Margret Voßeler-Deppe, Dr. Günther Bergmann (beide Kreis Kleve) sowie Stephan Haupt (FDP Kreis Kleve) maßgeblich dafür eingesetzt hatte. In diesem werden neben obligatorischen Abgrabungskonferenzen auch höhere Recyclingquoten, ein verbessertes Monitoring in Bezug auf Altflächen, Vorkommen, Bedarf und Verbrauche sowie die Prüfung von Möglichkeiten zusätzlicher Kiesgewinnung im Deichvorland formuliert. 

Am Tisch einer solchen Abgrabungskonferenz, die zwingend im Kreis Wesel und nicht beim RVR in Essen stattfinden muss, um den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern auch eine Teilnahme zu erleichtern, könnten neben den Vertretern des RVR als Planungsbehörde auch Unternehmen, Anwohner, Umweltverbände, Bürgerinitiativen, Vertreter betroffener Kommunen und die Fraktionen des Kreistages sitzen. Charlotte Quik: „Eine kurzfristige Abgrabungskonferenz hier im Kreis Wesel wäre ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem konsensfähigen Regionalplan, der den Bedürfnissen des Kreises Wesel Rechnung trägt . Denn die Entscheidung über die Ausweisung von Kiesabbaugebieten liegt in den Händen des RVR: Durch eine Abgrabungskonferenz könnten beispielsweise auch die Fehlplanungen vermieden werden, die im aktuellen Entwurf des Regionalplans Ruhr vorliegen – nämlich die Ausweisung von Abbaugebieten, die niemand will und die weder hinsichtlich der Mächtigkeit noch der Qualität überzeugen, während allgemein konsensuale Standorte bewusst außen vor gelassen werden.“ 

 


23. Mai 2019

 

Kiesgewinnung in NRW und am Niederrhein wird neu justiert

 


Stephan Haupt, Margret Voßeler-Deppe, Charlotte Quik und Dr. Günther Bergmann nach der Abstimmung im Düsseldorfer Landtag (v.l.n.r.).
(Foto: Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

Die Kiesgewinnung am Niederrhein in den Kreisen Wesel und Kleve ist seit langem strittiges Thema vieler Diskussionen. Die Landesentwicklungspläne rot-grüner Landesregierungen 1995 und 2016 führten bekanntlich zu den heutigen Situationen bei der Auskiesung rechts und links des Rheins. Die Wasserflächen haben dort in den letzten Jahrzehnten erheblich zugenommen.
Jetzt setzt die NRW-Koalition aus CDU und FDP neue Akzente, in dem sie Vorgaben für künftige Auskiesungsprojekte formuliert. Das dies, entgegen der Aussagen besseren Wissens von Rot und Grün heute, keine Inhalte des LEP sind, darauf weisen die vier Landtagsabgeordneten der Kreise Kleve und Wesel hin. Die drei Christdemokraten Charlotte Quik (Kreis Wesel), Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günther Bergmann (beide Kreis Kleve) sowie Stephan Haupt (FDP, Kreis Kleve) verweisen auf jetzt in einem eigens von den regierungstragenden Fraktionen eingebrachten und angenommenen Antrag im Landtag. In diesem werden obligatorische Abgrabungskonferenzen, höhere Recyclingquoten, verbessertes Monitoring in Bezug auf Altflächen, Vorkommen, Bedarf und Verbrauch sowie Prüfung von Möglichkeiten zusätzlicher Kiesgewinnung im Deichvorland angekündigt.

Die Bedeutung der Regionalpläne und Regionalräte wird so weiter gestärkt. Schließlich werden dort, nicht im LEP und Landtag, auch weiterhin die Flächenentscheidungen getroffen. Dass der grüne Planungsdezernent des RVR einseitig den Kreis Wesel belasten möchte, stößt auf große Kritik der Niederrhein-Abgeordneten.
Den Abgeordneten ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass in einer Zeit von Wohnungsmangel und Infrastrukturdefiziten weiter Kies und Sand gebraucht werden. Es käme aber auch darauf an, dies mit Maß und Mitte und unter der Vorgabe eines Ausgleichs von Interessen der Menschen, der Industrie und der Natur zu tun, so die Abgeordneten. CDU und FDP hätten in der NRW-Koalition erstmals den Blick der Landespolitik bei Kies geweitet und würden nun an der Erarbeitung konkreter Vorgaben und Maßnahmen im Dialog mit allen Beteiligten arbeiten.

 


20. Mai 2019

 

Charlotte Quik besucht auf Einladung des Kreisverbandes Gartenbau Wesel die Gärtnerei Rohde in Wesel-Feldmark: „Gartenbaubetriebe sind innovativ und leisten einen wichtigen Beitrag für ein gutes Lebensumfeld“

 


(v.l.) Kreisgärtnermeister Rolf Jakobs, Pankratz Gasseling, Geschäftsführer des Kreisverbandes und Betriebsberater der Landwirtschaftskammer NRW, Martin Bäcker, Vorsitzender des Kreisverbandes, Charlotte Quik MdL und Betriebsinhaber Jürgen Rohde. .
(Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

Die Gärtnereien im Kreis Wesel stehen vor großen Herausforderungen. Davon konnte sich die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik überzeugen. Sie besuchte auf Einladung des Kreisverbandes Gartenbau Wesel die Gärtnerei Rohde im Weseler Stadtteil Feldmark am Holzweg. „Gartenbaubetriebe sind innovativ und leisten einen wichtigen Beitrag für ein gutes Lebensumfeld“, betont Charlotte Quik, die von Gastgeber und Betriebsinhaber Jürgen Rohde empfangen wurde – ein Gärtnermeister mit „Leib und Seele“. „Ich könnte mir keinen anderen Beruf vorstellen. Ich bin ein Frühaufsteher und habe damit auch sonntags kein Problem. Für mich gibt es nichts Schöneres als zu sehen, wie alles wächst und gedeiht“, so Jürgen Rohde. An dem ausgiebigen Rundgang durch den Betrieb nahmen auch der Vorsitzende des Kreisverbandes, Martin Becker aus Dinslaken, der Kreisgärtnermeister im Kreis Wesel, Rolf Jakobs aus Voerde, und Pankratz Gasseling, Geschäftsführer des Kreisverbandes und Betriebsberater der Landwirtschaftskammer NRW, teil.

Der Betrieb von Jürgen Rohde für Blumen- und Zierpflanzen verfügt über acht Gewächshäuser und Freiland. Mit seiner Frau und einer Auszubildenden bewirtschaftet er die Anlage. Hier gedeihen 50 Pflanzensorten, die bei den Kundinnen und Kunden hoch im Kurs stehen. Doch auch Jürgen Rohde blickt nicht ohne Sorgen in die Zukunft. Wie er und sein Team haben auch die Gartenbaubetriebe im Kreis besonders unter Bürokratie und Fachkräftemangel zu leiden. Im Gespräch wiesen die Anwesenden auch darauf hin, wie wichtig es sei, ortsnahe Berufsschulen zu erhalten und wünschten sich auch weiterhin die Ausrichtung von Landesgartenschauen. Diese seien bedeutende Leuchtturmprojekte. Charlotte Quik versprach, die Sorgen und Anregungen mit nach Düsseldorf zu nehmen. Nur unterstützen kann Charlotte Quik die Aussage von Martin Becker. Für ihn sei die Tätigkeit im Gartenbau „ein cooler Beruf“ und obendrein besser bezahlt als einige andere Handwerksberufe. Dazu sei ein Gärtner nie arbeitslos. Zurzeit sind landesweit noch 800 bis 900 Lehrstellen frei. Momentan läuft eine Imagekampagne des Landesverbandes.

 


17. Mai 2019

 

Großes Interesse am Infoabend zum neuen KiBiz: Auf Einladung von Charlotte Quik und Frank Berger waren 140 Gäste in die Wacht am Rhein gekommen – Fast drei Stunden intensiver Austausch mit dem Experten Jens Kamieth

 


„Die Zukunft der frühkindlichen Bildung und der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ist seit dem Regierungswechsel 2017 eines der Topthemen der NRW-Koalition und beschäftigt nicht nur Landes- und Kommunalpolitiker, sondern auch Trägervertreter, Fachkräfte und nicht zuletzt Eltern gleichermaßen“, betont die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. 140 Gäste aus dem gesamten Kreis Wesel waren zum Infoabend über den Referentenentwurf des neuen Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in das Hotel-Restaurant Wacht am Rhein in Wesel-Büderich gekommen und füllten den Saal bis auf dem letzten Platz. Eingeladen hatten Charlotte Quik und Frank Berger, Fraktionsvorsitzender der CDU im Weseler Kreistag. Referent des Abends war Jens Kamieth, familienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. „Die finanzielle Situation der Kindertagesbetreuung in NRW war bis zum Regierungsantritt der NRW-Koalition 2017 zunehmend angespannt“, erläuterte Jens Kamieth gleich zu Anfang die Ausgangslage. Das Problem sei Rot-Grün bekannt gewesen, aber von der damaligen Landesregierung ignoriert worden. Nach der Regierungsübernahme gab es zunächst die milliardenschweren „Kita-Rettungspakete“, um das System vor dem Kollaps zu bewahren. Nun liegt der Referentenentwurf zum neuen KiBiz vor.

„Wir werden 1,3 Miliarden Euro zusätzlich in die Kinderbetreuung investieren“, so Charlotte Quik. „Nach Jahren des Stillstands wird das KiBiz grundsätzlich reformiert und modernisiert. Wir schaffen damit starke Rahmenbedingungen für gute frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und sorgen für mehr Familienfreundlichkeit.“ Fast drei Stunden dauerte der intensive Austausch mit vielen Detailfragen. Charlotte Quik und Jens Kamieth versprachen, die Anregungen mit nach Düsseldorf zu nehmen. Dort läuft nun das Gesetzgebungsverfahren weiter. Änderungen am Referentenentwurf sind möglich. Das Gesetz soll im Herbst verabschiedet werden. Charlotte Quik und Jens Kamieth: „Es ist wichtig, dass man bei so einem Gesetz ganz nah an den Praktikern, Trägern und Eltern bleibt, um es zu verbessern. Wir werden alles zukunftssicher finanzieren.“

Eckpunkte zum neuen KiBiz im Überblick

Künftig steht knapp eine Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung, unter anderem für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten und für verbesserte Sprachförderung. Jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert. Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung. Die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar durch ein weiteres beitragsfreies Jahr entlastet. Der Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr wird den Kommunen vollumfänglich erstattet.

Neue Plätze erfordern auch neues Personal. Die Landesregierung wird eine Fachkräfteoffensive starten und den Erzieherinnen- und Erzieherberuf attraktiver gestalten. So sollen die Kitas für Schülerinnen und Schüler im ersten Jahr der praxisintegrierten Ausbildung (piA) einen jährlichen Zuschuss von 8.000 Euro erhalten. Ab dem zweiten piA-Jahr sowie für Praktikumsplätze im Anerkennungsjahr beträgt der Zuschuss 4.000 Euro. Auch eine mit Trägern und Kommunen kürzlich neu geschlossene Personalvereinbarung ermöglicht den Einsatz zusätzlichen Personals.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird verbessert. Künftig ist mehr Flexibilität in der Kindertagesbetreuung möglich – etwa durch verlängerte Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen oder Zusatzangebote in der Kindertagespflege. Stufenweise werden dazu beginnend ab dem Kindergartenjahr 2020/21 50 Millionen Euro aufwachsend bis schließlich 100 Millionen Euro im Kindergartenjahr 2022/23 zusätzlich bereitgestellt. Die Kommunen beteiligen sich dabei mit 20 Prozent. Sie entscheiden selbst, wie diese Flexibilität vor Ort gestaltet wird.

Rund 31 Prozent der U3-Plätze in Nordrhein-Westfalen sind Plätze in der Kindertagespflege. Sie soll flächendeckend professionalisiert und qualitativ weiterentwickelt werden. Die Förderung kompetenzorientierter Qualifizierung mit einem Umfang von 300 Unterrichtseinheiten, regelmäßige Fortbildungen und die Sicherung qualifizierter Fachberatung werden dazu beitragen.

 


17. Mai 2019

 

Tag der Kinderbetreuung in Wesel: Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik besucht die Villa Confetti der Caritas

 


(v.l.) Charlotte Quik besuchte die Villa Confetti der Caritas in Wesel. Neben den vielen Mädchen und Jungen wurde sie von Caritasdirektor Michael van Meerbeck, Kita-Leiterin Ute Kraft und Erzieherin Vanessa Vengels begrüßt.
(Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik)

Am 13. Mai fanden bundesweit Aktionen statt, um Kita-Fachkräften und Tageseltern für ihre Arbeit zu danken. Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik besuchte zu diesem Anlass die Villa Confetti der Caritas in Wesel. Sie sprach unter anderem mit Erzieherin Vanessa Vengels, Caritasdirektor Michael van Meerbeck und Kita-Leiterin Ute Kraft. „Ich möchte mit diesem Besuch ausdrücklich meine Wertschätzung für alle Erzieherinnen und Erzieher und auch Tageseltern ausdrücken“, betont Charlotte Quik. Bundesweit sorgen über 700.000 Kita-Fachkräfte und Tageseltern jeden Tag dafür, dass Kinder bestmöglich gefördert werden und ihre Eltern Beruf und Familie besser miteinander vereinen können. „Kinderbetreuer sind echte Multitalente: Sie sind Vertrauenspersonen, Spielkameraden, Tröster und Vorbilder zugleich. Mit ihrer Arbeit leisten sie einen wichtigen Beitrag für das unbeschwerte Aufwachsen unserer Kinder – hierfür ein herzliches Dankeschön“, so Charlotte Quik.

Die Villa Confetti der Caritas in Wesel verbindet Natur und kulturelle Umwelt. Neben den Außenspielflächen an den Häusern gehört eine zum Glacis hin gelegene Waldbewegungsfläche zum Außengelände, der die Standorte Villa Confetti und das Karl-Leisner-Haus, dessen Träger ebenfalls die Caitas ist, verbindet. Die Kinder erfahren den naturbelassenen Bewegungsraum im Glacis als sinnlich anregend, vielfältig und veränderbar. In der Kita spiegelt sich die Vielfalt unserer Gesellschaft wider – verschiedene Familienkulturen kommen zusammen. Das Kennenlernen der Innenstadt mit ihren vielfältigen Möglichkeiten und das Üben des Orientierens sind fester Bestandteil der Arbeit des Caritas-Teams.

 


14. Mai 2019

 

Charlotte Quik: „Der Bau der Südumgehung nimmt weiterhin Formen an. Minister Hendrik Wüst kommt zum Spatenstich am 8. Juli nach Wesel!“

 

 

Gute Nachrichten bei der Mitgliederversammlung der MIT Kreis Wesel am Montagabend  im Autohaus Lackermann: Gastredner war Verkehrsminister Hendrik Wüst, der im Rahmen seiner Ausführungen zur Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen auf wichtige Projekte im Kreis Wesel einging und dabei auch darauf verwies, dass der Spatenstich für die B58 – Südumgehung Wesel nunmehr terminiert sei. „Die Südumgehung Wesel ist eines der besonders wichtigen Verkehrsinfrastrukturprojekte in unserer Region. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass unser Verkehrsminister Hendrik Wüst gemeinsam mit dem zuständigen Staatssekretär auf Bundesebene, Enak Ferlemann, am Montag, 8. Juli, um 14 Uhr zum Spatenstich nach Wesel kommen wird“, freut sich die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Damit nimmt der Bau der Südumgehung weiterhin Formen an. Der Besuch des Ministers zum Spatenstich zeigt, wie wichtig dieses Projekt auch der Landesregierung ist.“

 


13. Mai 2019

 

Zu den Äußerungen der SPD Voerde in den Sozialen Medien vom Dienstag, 7. Mai, rund um die Landesförderung zum Ausbau der Alten Hünxer Straße – Hugo-Mueller Straße nimmt die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik wie folgt Stellung:

 



Behauptet wird: 

„Die Nachfrage in der Verwaltung der Stadt Voerde hat ergeben, dass die Stadt Voerde noch gar keinen Antrag zur Förderung des Straßenausbaus gestellt hat!“ 

Charlotte Quik: „Die Bezirksregierung hat mir mitgeteilt, dass die Maßnahme ,Ausbau der Hugo-Mueller-Straße und der Alten Hünxer Straße in Friedrichsfeld‘ am 13.5.2015 schriftlich und rechtsgültig beantragt worden sei. Sie wird bei der Bezirksregierung unter dem Aktenzeichen 2015 07 170 geführt. Wie man zu dem Schluss kommt, es habe keine Antragstellung gegeben, erschließt sich mir vor diesem Hintergrund nicht. Weiterhin hat es im September 2018 ein Programmgespräch gegeben. Noch im Januar und Februar diesen Jahres hat es seitens der Bezirksregierung weiteren telefonischen Kontakt mit der Verwaltung gegeben.“ 


Behauptet wird: 

„Scheinbar möchte Frau Quik mit den „Spendierhosen“ glänzen, dummerweise hat noch keiner einen rechtsgültigen Antrag gestellt, ist überhaupt noch nicht klar, wie teuer die Maßnahme wird, ersetzt ein Zuschuss für die Baukosten nicht die Straßenausbaubeiträge, die den Anliegern weiter abverlangt werden, sind die Anlieger noch nicht über die Planung der Baumaßnahmen informiert und beteiligt worden.“ 

Charlotte Quik: „Die Kosten stehen seit Jahren fest – das hat die Bezirksregierung mir wie folgt mitgeteilt. Am 13.05.2015 wurde die Maßnahme mit folgenden Kosten schriftlich und rechtsgültig beantragt:
Gesamtkosten: 4.172.000 EUR
Abzüglich Leistungen Dritter i. H. v. 2.265.000 EUR
Zuwendungsfähige Kosten: 1.907.000 EUR
Beantragte Zuwendung: 1.144.000 EUR (Fördersatz 65%) 

Im Programmgespräch Anfang September 2018 wurde der aktuelle Sachstand zur Maßnahme besprochen. Als Ergebnis wurde festgehalten, dass die Kosten aktualisiert werden. Eine Programmaufnahme in das Jahresförderprogramm kommunaler Straßenbau 2019 wurde gemeinsam mit dem Ministerium für Verkehr NRW in Aussicht gestellt. Am 24.01.2019 wurden die Kosten telefonisch beim zuständigen Sachbearbeiter aktualisiert. In diesem Zusammenhang wurde am 24.02.2019 ein Telefonat bzgl. noch fehlender Antragsunterlagen geführt. 

Es ergibt sich folgendes, neues Kostenkalkül:
Gesamtkosten: 5.423.600 EUR
Abzüglich Leistungen Dritter i. H. v. 2.411.500 EUR
Zuwendungsfähige Kosten: 3.012.100 EUR
Beantragte Zuwendung: 1.957.900 EUR (Fördersatz 65%)
Bzw. bei dem neuen Fördersatz (75%) beträgt die Zuwendung 2.259.100 EUR. 

Am 08.05.2019 wurde die Antragstellerin, die Stadt Voerde, nochmals per E-Mail aufgefordert, die Unterlagen nunmehr abschließend ergänzend zur Bearbeitung vorzulegen.
Warum die Anlieger nicht informiert worden sind, entzieht sich sowohl meinem Zuständigkeitsbereich als auch meiner Kenntnis. Darüber hinaus weise ich darauf hin, dass der damalige SPD-Verkehrsminister Groschek die von der Stadt Voerde beantragte Maßnahme nicht ins Förderprogramm aufgenommen hat. Das hat nun Verkehrsminister Hendrik Wüst getan.“ 


Behauptet wird: 

„Das Ganze ist wohl als ein Ablenkungsmanöver der Landtagsabgeordneten zu verstehen. Die Bürger sollen von der Verweigerungshaltung auf die Abschaffung der Straßenbaubeiträge abgelenkt werden. Die Bürger sollen weiterhin zur Kasse gebeten werden, weil ihnen der Durchgangsverkehr die Straße kaputt macht und die Landesregierung die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge ignoriert. Politik am Bürgerwillen vorbei. Die SPD in Voerde fordert weiter die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, wie es in anderen Bundesländern schon geschehen ist.“ 

Charlotte Quik:Die NRW-Koalition ignoriert die Initiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nicht. Bereits im vergangenen Jahr wurde im Landtag ein Antrag der regierungstragenden Fraktionen verabschiedet. Die NRW-Koalition arbeitet an einer rechtssicheren Lösung, die spürbare Entlastung für betroffene Bürgerinnen und Bürger bringt, Planungssicherheit für Kommunen gewährleistet und ausdrücklich Härtefälle berücksichtigen wird. Vorschneller Aktionismus hilft hier nicht weiter. Ich erlaube mir an dieser Stelle eine offene Frage an die SPD Voerde: Warum hat die rot-grüne Landesregierung sich in sieben Jahren dem Thema Abschaffung der Straßenausbaubeiträge komplett verweigert? Die schwarz-gelbe Landesregierung beschäftigt sich damit, Rot-Grün hat das Thema komplett ignoriert. Der Vergleich zu anderen Bundesländern hinkt. Die rot-grüne Vorgängerregierung hat einen verheerenden Zustand der Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hinterlassen, den es nun zu beheben gilt. Die Stadt Voerde profitiert darüber hinaus massiv von der neuen Landesregierung: Innerhalb von zwei Jahren gab es 3,7 Mio. Euro mehr durch das Gemeindefinanzierungsgesetz von Schwarz-Gelb gegenüber Rot-Grün und eine vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale durch den Bund. Von Rot-Grün gab es nichts. Die Gesamtzuweisungen für den Kreis Wesel vom Land haben 2017 unter Rot-Grün 204.543.293 Euro betragen. 2019 betragen sie 235.626.094 – ca. 30 Millionen Euro mehr in zwei Jahren! Allein im Kreis Wesel haben wir die Investitionssumme im Landesstraßenerhaltungsprogramm um über 50 Prozent seit Regierungsantritt erhöht. Und das soll eine Politik am Bürgerwillen vorbei sein?“ 

 

 


10. Mai 2019

 

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Sportvereine, meldet  Euch!“ – Anträge zum Landesprogramm 1.000×1.000 können ab sofort gestellt werden

 


3.000 Anträge gingen im vergangenen Jahr ein, 1.900 nordrhein-westfälische Sportvereine konnten sich schließlich über einen Zuschuss des Landes für ihre Arbeit freuen. Insgesamt drei Millionen Euro hatte die Landesregierung dafür zur Verfügung gestellt. Jetzt hat die Frist für die Antragstellung für 2019 begonnen. „Sportvereine, meldet Euch“, ruft die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik Vereine im Kreis Wesel auf, sich zu bewerben.

48 Vereine aus dem Kreis Wesel profitierten im vergangenen Jahr von dem Programm der Landesregierung, das Vereine bei ihrer Arbeit unterstützen und ehrenamtliches Engagement fördern soll. Durch einfache und unbürokratische Verfahren sollen viele Vereine in den Genuss der Unterstützung kommen. „Es wäre schön, wenn sich wieder viele Vereine aus unserem Heimatkreis Wesel engagieren würden“, betont Charlotte Quik. Insgesamt stellt das Land Nordrhein-Westfalen rund zwei Millionen Euro an Fördergeld zur Verfügung.

Die Informationen und Antragsformulare können ab sofort von der Homepage des Landessportbundes heruntergeladen werden. Die Beantragung kann sowohl online als auch postalisch beim Landessportbund Nordrhein-Westfalen erfolgen. Die Frist für die Antragstellung endet am 31. Juli 2019.

www.lsb-nrw.de

 


08. Mai 2019

 

„Das neue KiBiz im Blick“: Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik und die CDU-Kreistagsfraktion laden zu einer Informationsveranstaltung rund um den druckfrischen Gesetzentwurf zum Kinderbildungsgesetz ein

 


Das Landeskabinett hat am Dienstag den Referentenentwurf zum überarbeiteten Kinderbildungsgesetz beschlossen. „Die Zukunft der frühkindlichen Bildung und der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ist seit dem Regierungswechsel 2017 eines der Topthemen der NRW-Koalition und beschäftigt nicht nur Landes- und Kommunalpolitiker, sondern auch Trägervertreter, Fachkräfte und nicht zuletzt Eltern gleichermaßen“, betont Charlotte Quik.

Zum Informationsabend „Das neue KiBiz im Blick“ am Mittwoch, 15. Mai, ab 19 Uhr im Hotel-Restaurant Wacht am Rhein, Rheinallee 30 in Wesel-Büderich, erwarten die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik und Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, den familienpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens Kamieth. Frank Berger: „Ich bin froh, dass wir Jens Kamieth gewinnen konnten, mit dem quasi druckfrischen Gesetzentwurf zu uns in den Kreis Wesel zu kommen und uns aus erster Hand einen Überblick zu den vorgesehenen Änderungen zu geben.“

Eine Anmeldung zum Informationsabend, zu dem alle Interessierten eingeladen sind, ist aufgrund der bislang sehr hohen Anzahl an Anmeldungen unbedingt erforderlich bis zum Dienstag, 14. Mai, an das Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL (elmar.venohr@landtag.nrw.de, 0281/ 4757 2835) oder an das Büro der CDU-Kreistagsfraktion (cdu-fraktion@kreis-wesel.de, 0281/ 207 4005).

„Wir freuen uns auf einen informativen Abend in der Wacht am Rhein und auf eine konstruktive Diskussion im Sinne unserer Kinder im Kreis Wesel“, so Charlotte Quik und Frank Berger.

Der aktuelle Referentenentwurf steht auf der Homepage des Ministeriums www.mkffi.nrw zum Download bereit.

 


08. Mai 2019

 

Charlotte Quik: „NRW-Heimatscheck macht lokale Identität im Voerder Ortsteil Ork erlebbar“ – Der „Möglichmacher“ aus Düsseldorf bildet die Basis für umfangreiche Verschönerungen rund um das Deichkreuz

 


(v.l.) Charlotte Quik nahm die umfangreichen Verschönerungen rund um das Deichkreuz in Ork in Augenschein: (v.l.) Ingo Hülser (Deichgräf), Claudia Schreiber (BSV MOG), Charlotte Quik MdL, Christian Brüninghoff und Christoph Nolzen (beide vom BSV MOG).
(Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik)

Und wieder ist ein Heimatscheck in den Wahlkreis der CDU-Landtagsabgeordneten Charlotte Quik gegangen – diesmal nach Ork in Voerde auf Antrag des Bürgerschützenvereins „Frohsinn“ Mehr-Ork-Gest, den Charlotte Quik unterstützt hatte. Die 2000 Euro wurden dazu verwendet, die Fahnenmasten am Deichkreuz neu einzubetonieren, einen neuen Kiesweg zum Deich zu erstellen und Stufen am Rheinufer zu setzen – und das hochwassersicher. „Wir freuen uns über die Unterstützung aus Düsseldorf! Deichkreuz, Fahnenmasten und Weg sind wieder in Schuss gebracht. Dann kann der Sommer jetzt kommen und alle Orker und Radfahrer können wieder am idyllischen Ufer verweilen“, zeigt sich Christoph Nolzen, zweiter Vorsitzender des Schützenvereins, begeistert.

Charlotte Quik: „Ich freue mich, dass wieder so ein Möglichmacher in meinen Heimatkreis gegangen ist. Der NRW-Heimatscheck macht lokale Identität im Voerder Ortsteil Ork erlebbar. Was die Ehrenamtler hier auf die Beine gestellt haben, ist großartig. Ich würde mich freuen, wenn noch viele weitere Vereine aus der Region sich für die unbürokratischen Fördermittel des NRW-Heimatministeriums bewerben würden.“

 


06. Mai 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Mehr Förderung für den kommunalen Straßenbau – Städte im Kreis Wesel profitieren mit über vier Millionen Euro“

 


Unsere Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden beim Straßenbau entlastet. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:
„Der Ausbau der kommunalen Straßeninfrastruktur ist extrem wichtig für uns alle im Kreis Wesel. Die Möglichkeit, sich über ein gutes Straßen- und Brückennetz fortzubewegen bedeutet individuelle Freiheit für die Menschen hier in Nordrhein-Westfalen. Deshalb freue ich mich, dass wir auch im Kreis Wesel von den erhöhten Fördermaßnahmen profitieren. Das Land beteiligt sich hier bei uns im Kreis Wesel an Vorhaben in Dinslaken, Kamp-Lintfort, Moers und Voerde mit insgesamt über vier Millionen Euro. Damit sind wir auf einem guten Weg, die Infrastruktur im Kreis nachhaltig zu verbessern“, so Charlotte Quik.

 

Folgende Maßnahmen sind geplant:

Dinslaken: Umbau des Knotenpunktes Karl-Heinz-Klingen-Straße/ Krengelstraße und Erhöhung der Verkehrssicherheit entlang der Karl-Heinz-Klingen-Straße: Gesamtkosten: 510.000 Euro, Landesförderung: 380.000 Euro;
Kamp-Lintfort: Aus- und Umbau entlang der Friedrich-Heinrich-Allee und des Kreisverkehrsplatzes Friedrich-Heinrich-Allee/ Stephanstraße/ Friedrichstraße – erster Bauabschnitt: Gesamtkosten: 1.710.000 Euro, Landesförderung: 1.050.000 Euro;
Moers: Grundhafte Erneuerung des Kreisverkehrsplatzes Bahnhofstraße/ Nieper Straße in Kapellen – dritter Bauabschnitt: Gesamtkosten: 590.000 Euro, Landesförderung: 360.000 Euro;
Voerde: Ausbau der Hugo-Mueller-Straße und Alten Hünxer Straße in Friedrichsfeld: Gesamtkosten: 5.420.000 Euro, Landesförderung: 2.260.000 Euro;

 

Hintergrund: 

Insgesamt enthält das Jahresförderprogramm 2019 144 Vorhaben mit Gesamtkosten von 251,15 Mio. Euro. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 212,44 Mio. Euro ergibt sich ein Gesamtzuwendungsvolumen in Höhe von 153,66 Mio. Euro.
Damit ein Programm aufgenommen wurde, galt als Voraussetzung, dass Baureife gegeben ist und die Bauvorbereitung einen unverzüglichen Baubeginn erwarten lässt. Mit diesem Status ist dann ein entscheidender Verfahrensschritt für die Förderung getan. Alle weiteren nötigen Schritte erfolgen dann durch die Bezirksregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster.

 


17. April 2019

 

Auf direktem Wege: Charlotte Quik unterstützt die Forderungen nach einer Ampel an der L 460 in Ginderich – Brief an Minister Wüst übergeben

 


(v.l.) Charlotte Quik bei der Übergabe des Briefes an Verkehrsminister Hendrik Wüst im Landtag.
(Foto: Thomas Eusterfeldhaus, Landtagsbüro Charlotte Quik MdL)

 

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hatte auf einem Ortstermin am Dienstag, 9. April, am Kreuzungsbereich der L 460 und Büdericher Straße in Ginderich den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zugesagt, ihre Forderung nach einer zu errichtenden Ampelanlage zu unterstützen. Ein entsprechendes Schreiben hat Charlotte Quik nun im Düsseldorfer Landtag persönlich an Landesverkehrsminister Hendrik Wüst übergeben.

„Die 910 Unterschriften, die Klaus Schütz und mir übergeben wurden, sprechen eine deutliche Sprache. Darüber hinaus habe ich mich im Rahmen des Ortstermins persönlich über die Problematik informiert und den Selbstversuch, zur Stoßzeit die Straße zu überqueren, unternommen. Mir ist die Brisanz für Ginderich bewusst“, so Charlotte Quik, die mit dem Ministerschreiben Bewegung in die Sache bringen will.

„Nach der Fertigstellung der B58 hat sich das Verkehrsaufkommen entlang der L 460 zum Teil deutlich erhöht. Häufig kommt es an dieser Stelle zu gefährlichen Situationen“, ist aus der Gindericher Bevölkerung immer wieder zu hören. Das, so Quik, sei insbesondere bedenklich, da auch viele Kinder unter anderem mit dem Fahrrad zwischen Ginderich und Büderich pendeln. „Grundschule und Sportmöglichkeiten für beide Ortschaften befinden sich in Büderich, so dass dies für die Kinder unumgänglich ist. Insbesondere auch diese Problematik habe ich unserem Verkehrsminister Hendrik Wüst eingehend geschildert.“

 


17. April 2019

 

Eine Lösung der Krähenproblematik auf dem Dingdener Friedhof muss her: Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik wendet sich mit einem Schreiben an Umweltministerin Heinen-Esser

 


 

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hat sich mit einem Schreiben zur Krähenproblematik am Dingdener Friedhof nun direkt an Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser gewandt. Charlotte Quik: „Eine Lösung muss her. Der Lärm der Tiere und die großen Mengen an Vogelkot führen zu Umweltbelastungen und sind ein Ärgernis für die betroffenen Anwohner in der Siedlung und die Friedhofsbesucher, welches die Grenze des Zumutbaren überschritten hat. Davon habe ich mich selbst vor Ort überzeugt“, betont Charlotte Quik. „Der Schutzstatus der Saatkrähen ist unantastbar und steht auch gar nicht zur Debatte, allerdings sehe ich die Möglichkeit, anhand der Handlungsempfehlungen des Landes Niedersachsen bei Problemen mit Saatkrähen nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen.“

In dieser Handlungsempfehlung werden Friedhöfe ausdrücklich als Orte angesehen, unter denen „ein Handlungsbedarf unter bestimmten Voraussetzungen gegeben ist“. Vergrämungsaktionen werden als Maßnahmen nach sorgfältiger Abwägung befürwortet. „Ich habe Frau Ministerin Heinen-Esser gebeten, in Absprache mit dem Kreis Wesel und der Stadt Hamminkeln Maßnahmen zur Vergrämung zu erörtern und vor Ort Hilfestellung zu leiten. Wenn es auch ein mühsamer und langwieriger Prozess ist, bin ich zuversichtlich, Maßnahmen für die Lösung der Krähenproblematik auf dem Dingdener Friedhof finden zu können.“

 


10. April 2019

 

Großes Interesse am Infoabend der Landtagsabgeordneten Charlotte Quik zur Heimatförderung des Landes NRW – Staatssekretär Dr. Jan Heinisch ermuntert die zahlreichen Interessierten: „Seien Sie kreativ! Stellen Sie Anträge!“

 


(v.l.) Staatssekretär Dr. Jan Heinisch war auf Einladung der Landtagsabgeordneten Charlotte Quik zu Gast in Wesel und informierte über die Heimatförderprogramme des Landes.
(Foto: Landtagsbüro Charlotte Quik MdL)

 

Groß war das Interesse am Infoabend zur Heimatförderung am Dienstag, 9. April, zu der die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik im Rahmen der Kampagne „Unsere Heimat. Unsere Werte.“ der CDU Kreis Wesel in die „Wacht am Rhein“ in Wesel-Büderich eingeladen hatte. Über 60 Interessierte wollten die Informationen aus erster Hand erfahren, der Saal war rappelvoll, es mussten noch Stühle dazugestellt werden. Hauptredner des Abends war Dr. Jan Heinisch, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen. Seine Botschaft war eindeutig. Er munterte die Gäste – unter anderem Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Vereinen, Vereinigungen und Organisationen – auf, Förderanträge zu stellen: „Seien Sie kreativ! Stellen Sie Anträge. Allein mit dem Förderprogramm ,Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen.‘ wird die Landesregierung bis 2022 rund 150 Millionen Euro zur Verfügung stellen.“ Während seines Vortrages betonte Heinisch noch einmal die Bedeutung des Begriffs „Heimat“. Eine repräsentative Umfrage komme zu dem Ergebnis, so der Gast aus der Landeshauptstadt, „dass mehr als 70 Prozent der Bevölkerung in Deutschland – darunter alle Altersklassen – das Thema ,Heimat‘ für wichtig erachten. Die Welt dreht sich immer schneller. Die Heimat ist ein Gegenpol.“ Er verwies insbesondere auch auf den Heimat-Scheck, der kleine Projekte und Ideen mit 2000 Euro fördert. Er könne online unbürokratisch beantragt werden, so Heinisch, und erfreue sich großer Beliebtheit.

Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik war von der Resonanz begeistert: „Ich habe mich über die vielen Teilnehmer, den inhaltsreichen Vortrag und die guten Diskussionen gefreut. Der Abend hat deutlich gezeigt, dass die Heimatförderung der NRW-Koalition und der Landesregierung der richtige Weg sind. Wir haben hier im Kreis Wesel beste Voraussetzungen für Förderungen. Die sollten wir gemeinsam nutzen.“

Das Förderprogramm „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen.“ umfasst fünf Elemente. Mit dem Heimat-Scheck sollen kleine, häufig spontane Ideen mit 2.000 Euro gefördert werden. Mit dem Heimat-Preis können Kommunen und Kreise Organisationen bzw. Projekte auszeichnen. Heimat-Werkstätten sollen Menschen miteinander ins Gespräch bringen über das, was ihre Heimat prägt und ausmacht. Der Heimat-Fonds unterstützt die Spendenakquise von Vereinen und Initiativen. Mit dem Heimat-Zeugnis soll die Schaffung von Lern-Orten, an denen Heimat(-geschichte) erfahrbar wird, gefördert werden. Zu solchen ‚Zeugen‘ gehören auch virtuelle Museen über historische Orte. Darüber hinaus bietet das Land Nordrhein-Westfalen zahlreiche weitere Förderprogramme an.

 


05. April 2019

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Denkmalpflege erhält unser kulturelles Gedächtnis – über eine halbe Million Euro für den Kreis Wesel“

 

„Baudenkmäler sind ein Teil unseres kulturellen Gedächtnisses und prägen unser Stadtbild. Besonders erfreulich ist daher die Nachricht, dass der Kreis Wesel vom Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr insgesamt 534.500 Euro erhält, um so die identitätsstiftenden Baudenkmäler zu pflegen. Die Fördermittel setzen sich aus Pauschalmitteln und Einzelförderungen zusammen. Die Pflege und die Instandhaltung unserer Denkmäler sind für die NRW-Koalition besonders wichtig. Durch die Erhöhung der Fördermittel soll auch das große Engagement der Privatmenschen unterstützt werden. Denn 80 Prozent der Baudenkmäler in unserem Land werden von Privatleuten unterhalten. Ihnen möchte ich an dieser Stelle noch einmal meinen Dank und Respekt für ihr Engagement aussprechen.“

Konkret erhalten folgende Kommunen im Kreis Wesel eine Förderung:
Kreis Wesel gesamt: 534.500 Euro (530.00 Einzelförderung, 4.500 Pauschalmittel)
Alpen: 120.000 Euro
Dinslaken: 100.000 Euro
Hamminkeln: 100.000 Euro
Hünxe: 70.000 Euro
Kamp-Lintfort: 50.000 Euro
Voerde: 2.000 Euro (Pauschalmittel)
Wesel: 2.500 (Pauschalmittel)
Xanten: 90.000 Euro

Hintergrund:
Die Fördermöglichkeiten über Pauschalmittel werden von einigen Kommunen angeboten. Diese Förderung besteht zu gleichen Teilen aus Fördermitteln des Landes und Eigenmitteln der Kommune.  Die Kommunen entscheiden nach eigenem Ermessen über die Verteilung der Mittel. Denkmaleigentümer können diese Förderung für kleine Pflegemaßnahmen direkt bei der Kommune beantragen.
Insgesamt investiert die NRW-Koalition 10,8 Millionen in die Denkmalpflege von Nordrhein-Westfalen. Die Pauschalmittel des „Denkmalförderprogramm 2019“ wurden noch einmal um 200.000 Euro auf 1,5 Millionen Euro erhöht. Rund 9,3 Millionen Euro werden für dringend notwendige Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen als Einzelförderung zur Verfügung gestellt. Zusätzlich beteiligt sich das Land an den Restaurierungsarbeiten an Kirchenbauten von besonderer Bedeutung wie etwa dem Kölner Dom oder St. Maria zur Wiese in Soest mit weiteren 1,5 Millionen Euro und an der Arbeit der Jugendbauhütten mit 100.000 Euro. 

 


05. April 2019

 

Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik lädt ein: „Drei Tage lang Politik hautnah erleben“ – Jetzt bewerben für den nächsten „Jugend-Landtag“

 


(v.l.)Charlotte Quik MdL

 

Vom 4. bis 6. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können. Eine Jugendliche oder ein Jugendlicher im Alter von 16 bis 20 Jahren aus ihrem Wahlkreis (Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Wesel und Voerde) darf Charlotte Quik dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Charlotte Quik. Denn jede/r Abgeordnete kann aus seinem Wahlkreis einen jungen Menschen einladen.

Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Tausende Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. „Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern“, betont Charlotte Quik.

Auch der zehnte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben. Unter anderem ist während des dreitägigen Programms auch ein Parlamentarischer Abend mit den „echten Abgeordneten“ geplant.

Ausreichend für die Bewerbung sind eine Mail, ein Fax oder ein Brief mit (E-Mail-) Adresse, Altersangabe sowie einer kurzen Erläuterung, warum man beim Jugend- Landtag mitmachen möchte. Bewerbungsschluss ist der 14. Mai 2019.
Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind erhältlich beim Sachbereich „Schülerprogramme, Jugendparlament“ des Landtags NRW, Dorothea Dietsch, Telefon: 0211/884- 2450, Mail: dorothea.dietsch@landtag.nrw.de.

Bewerbungen bitte an:
Schriftlich:
Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL z.Hd. Herrn Elmar Venohr
Van-Gent-Straße 3
46483 Wesel

Per E-Mail:
elmar.venohr@landtag-nrw.de

Per Fax:
0281/ 4757 2837

 


03. April 2019

 

Termin vormerken und Heimatförderung in den Kreis Wesel holen!
Landtagsabgeordnete Charlotte Quik begrüßt am 9. April Staatssekretär Dr. Jan Heinisch zum Informationsabend rund um die Heimatförderung des Landes Nordrhein-Westfalen in Wesel – Interessierte sind eingeladen

 



(v.l.) Staatssekretär Dr. Jan Heinisch und Charlotte Quik MdL

 

„Wir als NRW-Koalition stellen unsere Heimat und insbesondere die Wertschätzung des ländlichen Raumes in den Mittelpunkt unseres politischen Handelns. Neben vielen anderen Initiativen haben wir daher das Förderprogramm ,Heimat.Zukunft.Nordrhein Westfalen.‘ auf den Weg gebracht“, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass ich Dr. Jan Heinisch, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, für eine Informationsveranstaltung rund um die Heimatförderung des Landes Nordrhein-Westfalen hier bei uns im Kreis Wesel gewinnen konnte.“

Um einen Überblick über die vielen Fördermöglichkeiten zu erhalten, sind Interessierte am Dienstag, 9. April, zum Informationsabend in die „Wacht am Rhein“ in Wesel-Büderich, Rheinallee 30, eingeladen. Beginn ist um 19 Uhr. Dr. Jan Heinisch wird die zahlreichen Fördermöglichkeiten, darunter das Programm „Heimat.Zukunft. Nordrhein-Westfalen“ mit seinen Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis vorstellen und Fragen beantworten.

Charlotte Quik: „Mit den fünf Elementen fördert die Landesregierung mit rund 150 Millionen Euro bis 2022 die Gestaltung der Heimat vor Ort, in Städten und Gemeinden und in den Regionen. Eine Antragsstellung ist möglich. Die Veranstaltung bietet die Gelegenheit, sich ausführlich über die Fördermöglichkeiten zu informieren. Jetzt heißt es: Termin vormerken und die Heimatförderung in den Kreis Wesel holen! Interessierte sind herzlich eingeladen.“

 

 


01. April 2019

 

Junge Union Kreis Wesel besucht auf Einladung von Charlotte Quik den Landtag und nimmt an der Plenarsitzung teil

 


(v.l.) In Vertretung von Charlotte Quik MdL empfing Heinrich Frieling MdL die Gäste aus dem Kreis Wesel.
(Foto: Thomas Eusterfeldhaus, Landtagsbüro Charlotte Quik MdL)

 

Mitglieder der Jungen Union Kreis Wesel und Gäste waren auf Einladung von Charlotte Quik zu Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen. „Das spricht eindeutig für das Interesse an der Landespolitik“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete erfreut über den Besuch aus der Heimat. Charlotte Quik konnte krankheitsbedingt nicht mit ihrer Besuchergruppe diskutieren. Sie wurde von ihrem Kollegen Heinrich Frieling vertreten, dem Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Soest I, zu dem Bad Sassendorf, Ense, Lippetal, Möhnesee, Soest, Werl, Welver und Wickede gehören.
Nachdem die Gruppe unter Leitung von Frederik Paul, dem JU-Kreisvorsitzenden, den Landtag betreten hatte, begann das Informationsprogramm des Besucherdienstes. Anschließend erlebten die Gäste auch eine Debatte im Plenarsaal. Nach diesen Eindrücken von der Besuchertribüne im Plenum trafen sie im Anschluss Heinrich Frieling zu einer angeregten Diskussion über die parlamentarische Arbeit in der Landespolitik. Heinrich Frieling gehört unter anderem dem Innenausschuss des NRW-Landtags an.

Nach einer Stärkung in der Landtagskantine nutzte die Gruppe die Gelegenheit zu einem Besuch der Düsseldorfer Altstadt. Frederik Paul zog eine positive Bilanz des Tages: „Wir haben sehr viele gute Eindrücke aus Düsseldorf mitgenommen. Schön, dass wir die Fahrt nicht ausschließlich für Mitglieder der Jungen Union organisiert haben, sondern auch Interessierte aller Altersklassen daran teilnehmen konnten. Auch waren Jugendliche mit dabei, die noch nicht in der Jungen Union sind – aber es vielleicht nach dem Erlebnis sein werden.“

 

 


29. März 2019

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: Für eine bessere Nahmobilität – das Land Nordrhein-Westfalen fördert den Ausbau von Rad- und Fußwegen im Kreis Wesel

Das Verkehrsministerium hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2019“ veröffentlicht. Mit dieser Förderung werden Kreise, Städte und Gemeinden vom Land darin unterstützt, das Radfahren und zu-Fuß-gehen attraktiver zu machen. Neben Fuß- und Radwegen können mit den Mitteln aber auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote für die Nahmobilität gefördert werden. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„Nahmobilität – also die Bewegung an der frischen Luft, auf dem Fahrrad oder zu Fuß ist gut für die Gesundheit und liefert einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz. Die NRW-Koalition will ein attraktives Verkehrswegenetz anbieten, aus dem die Menschen ihren persönlichen Mobilitätsmix wählen können. Es ist sehr erfreulich, dass auch der Kreis Wesel gefördert wird. Mit 428.900 Euro werden vier Maßnahmen unterstützt.“

Moers: Öffentlichkeitsarbeit Nahmobilität (Gesamtkosten: 10.500 Euro, Zuschuss 7.900 Euro)
Sonsbeck: Ausbau der Radwegverbindung Rodekampsweg (Gesamtkosten: 481.900 Euro, Zuschuss 361.400 Euro)
Wesel: Öffentlichkeitsarbeit Nahmobilität (Gesamtkosten: 32.800 Euro, Zuschuss 24.600 Euro)
Wesel: Modal Split Erhebung (Gesamtkosten: 50.000 Euro, Zuschuss 35.000 Euro)

Hintergrund:
Im ersten Teil des Förderprogramms werden insgesamt 145 Förderprojekte der Kommunen mit einer Zuwendung von 19,1 Millionen Euro veröffentlicht. Der zweite Teil enthält die Planung und den Bau der Radschnellverbindungen, die zunächst durch die Regionalräte zu beschließen sind und in einem zweiten Teil veröffentlicht werden. Insgesamt stehen zur Förderung für die kommunale Nahmobilität 3,47 Mio. Euro mehr zur Verfügung als 2018.

 

 


29. März 2019

 

CDU Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: Über 17 Millionen Euro für Wohnraumförderung im Kreis Wesel

 

1,278 Milliarden Euro für die öffentliche Wohnraumförderung in 2019: So viel Geld stand in Nordrhein-Westfalen in einem einzelnen Jahr noch nie für die Schaffung und Erhaltung von preisgebundenem Wohnraum zur Verfügung. Den kommunalen Bewilligungsbehörden wurden jetzt die deutlich gesteigerten Ausgangsbudgets zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum bereitgestellt. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„Die NRW-Koalition gibt damit ein klares Bekenntnis für den öffentlichen Wohnungsbau ab: Neubau von Mietwohnraum, dringende Modernisierung von Wohnraum alter Bestände, Schaffen von studentischem Wohnraum, Investitionen in Barrierefreiheit und energetische Gebäudesanierung und Eigentumsförderung. Der Kreis Wesel verfügt somit in diesem Jahr  über ein Globalbudget für die öffentliche Wohnraumförderung in Höhe von 17.096.000 Euro. Es unterteilt sich in 12.800.000 Euro für Mietwohnungsbau, 1.900.000 Euro für Eigentumsförderung und 2.396.000 Euro für Modernisierungsförderung. Die Förderkonditionen wurden jetzt noch einmal verbessert. Das heißt, am Geld wird in Nordrhein-Westfalen kein gutes Projekt scheitern. Der große Erfolg der 2018 neu aufgestellten Eigentumsförderung, mit der das Fördervolumen verdoppelt wurde, wird bei den Ausgangsbudgets für 2019 konsequent fortgesetzt. Die NRW-Koalition will damit in ganz Nordrhein-Westfalen einen verbesserten Rahmen für die öffentliche Wohnraumförderung bieten. Dieses Engagement des Landes trägt dazu bei, für Menschen Wohnraum zu schaffen oder zu modernisieren. Wohnen ist ein zentraler Baustein für die Lebensqualität. Und noch viel mehr: Wohnen ist gebaute Heimat, das gilt auch und gerade für uns im Kreis Wesel.“

 

 


27. März 2019

 

Besuch aus dem Heimatkreis Wesel: Schülerinnen und Schüler des Andreas-Vesalius-Gymnasiums Wesel informieren sich auf Einladung von Charlotte Quik am Girls‘ and Boys‘ Day im Düsseldorfer Landtag

 


(v.l.) Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 8 des Andreas-Vesalius-Gymnasiums aus Wesel mit den Lehrern Miriam Lenz und Stefan Dahlke.
(Foto: Thomas Eusterfeldhaus, Landtagsbüro Charlotte Quik MdL)

 

Schülerinnen und Schüler der Jahrgangstufe 8 sowie die Lehrer Miriam Lenz und Stefan Dahlke des Andreas-Vesalius-Gymnasiums Wesel waren auf Einladung von Charlotte Quik zu Gast im Landtag Nordrhein-Westfalen und nahmen am Girls‘ and Boys‘ Day teil. „Ich freue mich sehr, dass in diesem Jahr das Weseler Andreas-Vesalius-Gymnasium meine Einladung angenommen hat“, betont Charlotte Quik. Für die heimische Landtagsabgeordnete war es der zweite Girls‘ and Boys‘ Day. Im vergangenen Jahr waren Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonal der Gesamtschule Hünxe zu Gast im nordrhein-westfälischen Landesparlament.

„Die Veranstaltung ist eine sehr gute Gelegenheit zur beruflichen Orientierung“, so Charlotte Quik. „Es muss nicht sein, dass Jungen überwiegend in technischen und Mädchen in sozialen Berufen arbeiten. Durch so eine Veranstaltung können Schülerinnen und Schüler den beruflichen Blick auf Dinge werfen, an die sie bislang noch nicht gedacht haben. Der Girls‘ and Boys‘ Day im Landtag wirbt für den anderen Blick auf die Berufe.“

Nachdem die mehr als 600 Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen sieben bis 13 mehr über die Arbeit des Landesparlaments erfahren hatten, konnten sie an zahlreichen Ständen in der Wandel- und Bürgerhalle mehr über unterschiedliche Studiengänge und Ausbildungsberufe erfahren. Neben Polizei, Feuerwehr und Bundeswehr waren auch technische und medizinische Studiengänge sowie Vertreterinnen und Vertreter aus den Bereichen Handwerk und Pflege vertreten.

 

 


20. März 2019

 

Die Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss und Bernd Reuther sowie die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik setzen sich für heimische Produkte ein

Ein starkes Stück Heimat: Säfte der Kelterei van Nahmen werden in der NRW-Landesvertretung in Berlin und in der Staatskanzlei in Düsseldorf angeboten

 


(v.l.) Bernd Reuther MdB, Sabine Weiss MdB, Charlotte Quik MdL und Inhaber Peter van Nahmen im Verkaufsraum der Obstkelterei van Nahmen in Hamminkeln.
(Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

 

Die heimischen Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss und Bernd Reuther (FDP) sowie die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hatten sich vor einiger Zeit auf Initiative von Bernd Reuther mit einem Schreiben an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gewandt. Darin setzten sich die drei Abgeordneten gemeinsam für die heimischen Produkte der Privatkelterei van Nahmen in Hamminkeln ein und baten den Ministerpräsidenten, die qualitativ hochwertigen Säfte doch künftig auch in der NRW-Landesvertretung in Berlin anzubieten. Beim Bürgerfest des Bundespräsidenten auf Schloss Bellevue werden die Säfte aus Hamminkeln bereits seit Jahren ausgeschenkt.

Die Initiative wurde nun von Erfolg gekrönt. In dem Schreiben des Ministerpräsidenten heißt es unter anderem: „Auch mir ist es natürlich ein großes Anliegen, bei möglichst vielen Gelegenheiten Produkte aus unserer nordrhein-westfälischen Heimat zum Einsatz zu bringen und auf diese Weise dazu beizutragen, traditionsreiche und für handwerkliches Können bekannte Familienunternehmen wie das der Familie van Nahmen zu stärken. Sowohl in der Staatskanzlei als auch in unserer Landesvertretung in Berlin werden nicht allein deshalb, sondern vor allem wegen ihrer herausragenden Qualität die Fruchtsäfte aus dem Hause van Nahmen angeboten.“ Im Sommer, so der Ministerpräsident weiter, sei übrigens in Düsseldorf der alkoholfreie Frucht-Secco hinzugekommen und erfreue sich bei den Gästen großer Beliebtheit.

Sabine Weiss, Bernd Reuther und Charlotte Quik zeigten sich erfreut ob des Erfolges ihrer Initiative: „In der 3. und 4. Generation hält der Betrieb van Namen an bewährter, handwerklicher Mostkunst fest und keltert alle hiesigen Früchte selbst. Das ist ein starkes Stück Heimat – auch in Düsseldorf und Berlin “, erklären sie gemeinsam.

 

 


15. März 2019

 

Wertschätzung und Rückendeckung statt Schelte und Misstrauen für die Polizei im Kreis Wesel!

Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik lädt Gewerkschaftsvertreter zum Gespräch und verspricht mit der Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss und dem Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Frank Berger Unterstützung

 

„Wir sollten den Polizistinnen und Polizisten im Kreis Wesel Wertschätzung entgegenbringen und für eine Stärkung der Kreispolizei sorgen statt sie zu schelten und den Beamtinnen und Beamten zu misstrauen, die tagtäglich rund um die Uhr mit viel Einsatz für unsere Sicherheit sorgen“, kommentiert die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik die auch von Gewerkschaftsvertretern der Polizei im Kreis Wesel kritisierten Äußerungen des Landrats und Polizeichefs Ansgar Müller. „Wer sich in der Wortwahl dermaßen vergreift und unsere heimische Polizei als ,bewaffnete Macht im Staat’ abwertet, der sollte sich schleunigst entschuldigen. Das erwarte ich von Herrn Dr. Müller.“

Klare Unterstützung erhält Charlotte Quik von der Parlamentarischen Staatssekretärin, Bundestagsabgeordneten und CDU Kreisvorsitzenden Sabine Weiss: „Der Landrat sollte seine Wortwahl überdenken. Mit Rückendeckung haben solche Äußerungen nichts gemein und sorgen statt für Motivation nur für Frustration. Dr. Müller sollte den Polizistinnen und Polizisten mit Respekt gegenübertreten.“ Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik kritisiert darüber hinaus die von Landrat Müller geschaffene Behördenstruktur. Der dem Landrat direkt unterstellte Leitende Polizeidirektor Rüdiger Kunst sollte eigentlich allen vier Direktionen der Kreispolizeibehörde Wesel übergeordnet sein. Die Direktion „Zentrale Aufgaben“ wird von ihm allerdings nicht gesteuert, sondern von einem Verwaltungsmitarbeiter und ist seiner Aufsicht entzogen. „Damit handelt Müller einem Erlass von Landesinnenminister Reul zuwider und ignoriert diesen einfach. Das führt zu einem Auseinanderdriften von Polizei und Polizeiverwaltung.“

Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, zeigt sich bitter enttäuscht vom Landrat: „Wir alle versuchen hier im Heimatkreis Wesel unsere Polizei bei ihren vielfältigen Aufgaben zu unterstützen und dann fällt der eigene Chef den engagierten Frauen und Männern öffentlich in den Rücken. Er handelt darüber hinaus, wie es ihm gerade passt in einer exklusiven Rechtsauffassung. Erlasse sind ihm offenbar fremd oder egal. Durch sein Handeln verlagert er die polizeiliche Führung weg von den Beamtinnen und Beamten vor Ort ins Kreishaus. Eine klare Führungsstruktur ist dabei nicht erkennbar.“

Polizeihauptkommissar André Mautz von der Deutschen Polizeigewerkschaft Kreisverband Wesel, Polizeihauptkommissar Nils Krüger von der Kreisgruppe Wesel der Gewerkschaft der Polizei und Kriminalhauptkommissar Michael Verhülsdonk vom Bund Deutscher Kriminalbeamter im Kreis Wesel waren in ihrer Funktion als Gewerkschaftsvertreter dem Gesprächsangebot von Charlotte Quik gefolgt und diskutierten am Mittwoch mit der Landtagsabgeordneten und Frank Berger, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, über die aktuelle Situation.

Die Gäste der Polizeigewerkschaften betonten, die Polizistinnen und Polizisten im Kreis Wesel seien hoch verärgert, bis ins Mark getroffen und zweifelten am Vertrauen ihres Chefs. „Der vom Landrat gewählte Begriff von der ,bewaffneten Macht im Staat‘ ist ein Affront gegen alle Polizistinnen und Polizisten. Die Kolleginnen und Kollegen nehmen nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ihre Aufgaben wahr und werden durch diese Aussage verletzt“, erklärten die Gewerkschaftsvertreter einvernehmlich. „Darüber hinaus fordern wir bei der Organisation der Kreispolizei klare Strukturen. Wir haben den Eindruck, die polizeiliche Führung wird zunehmend ins Kreishaus verlagert und von fachfremden Personen übernommen.“

Die Landesverbände der Deutschen Polizeigewerkschaft und der Gewerkschaft der Polizei unterstützen die Ansichten ihrer Weseler Kollegen und haben bereits öffentlich harsche Kritik am Landrat geübt. So heißt es unter anderem in einer Pressemitteilung der Deutschen Polizeigewerkschaft, die Äußerungen bezüglich der „bewaffneten Macht“ seien nicht hinnehmbar und inakzeptabel. „Wenn sich nun jeder Landrat sein eigenes polizeiliches Herzogtum bastelt, ist das kontraproduktiv, wenig zielführend und sorgt für keine besseren Ergebnisse.“

Die Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss, die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik und der CDU-Fraktionschef im Kreistag Frank Berger sichern nach den Äußerungen des Landrats den Polizistinnen und Polizistinnen der Kreispolizeibehörde Wesel ihre Solidarität zu. Charlotte Quik erwähnt in diesem Zusammenhang auch noch einmal die intensiven Anstrengungen des Landes zur Stärkung der Polizei: „Die NRW-Koalition arbeitet nach den rot-grünen Jahren der Vernachlässigung weiter intensiv an einer Stärkung unserer Polizei sowohl im Land als auch im Kreis Wesel und damit auch intensiv an der Inneren Sicherheit. Es werden zusätzlich massiv Kommissaranwärterinnen und – anwärter eingestellt. Wenn diese ihre Ausbildung beendet haben werden, wird auch der Kreis Wesel davon personell profitieren. Innerhalb von nicht einmal zwei Jahren nach dem Regierungswechsel in NRW hat die Kreispolizeibehörde Wesel mit ihren rund 800 Beamtinnen und Beamten bereits 26 Verwaltungsbeschäftigte zur Entlastung zugeteilt bekommen. Weitere werden folgen“, so Charlotte Quik. „Mitte Dezember hat die NRW-Koalition darüber hinaus das Polizeigesetz verabschiedet. Das ist ein Meilenstein in der Sicherheitsarchitektur in Nordrhein-Westfalen.“

 


11. März 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Auch der Kreis Wesel erhält mehr Geld für die Verkehrsinfrastruktur. Über fünf Millionen Euro fließen für den Landesstraßenerhalt in die Region!“

 

 

Im Haushalt 2019 sind alleine für den Erhalt unserer Landesstraßen 175 Millionen Euro vorgesehen. Zu der nun von Verkehrsminister Hendrik Wüst bekannt gegebenen Verteilung dieser Mittel erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„Die NRW-Koalition wird auch weiterhin verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Für den Kreis Wesel stehen 5,35 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind über 1,2 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr und fast zwei Millionen mehr als im Jahr 2017. Das entspricht einer Steigerung von über 50 Prozent gegenüber dem letzten Landesstraßenerhaltungsprogramm der Vorgängerregierung. Wir holen weiterhin mit Hochdruck die Versäumnisse auf. Viel zu lange hatten SPD und Grüne das Verkehrsnetz in Nordrhein-Westfalen auf Verschleiß gefahren. Investitionen in diesem Bereich wurden sträflich vernachlässigt. Auch der Landesrechnungshof hatte bereits vor Jahren gefordert, die Höhe der Investitionsmittel für den Erhalt und Ausbau unserer Landesstraßen dynamisch anzuheben“, so Charlotte Quik.

„Wir wollen den Substanzverzehr stoppen und investieren daher in diesem Jahr noch einmal verstärkt in die dauerhafte Verbesserung des Landesstraßennetzes. Landesstraßen sind wichtige Verbindungen im ländlichen Raum. Von dem vorliegenden Programm zum Erhalt unserer Landesstraßen profitieren aber nicht nur die Autofahrerinnen und Autofahrer im Kreis Wesel, sondern es werden auch die Geh- und Radwege an Landstraßen saniert sowie Ampelschaltungen digitalisiert. Wir halten damit unser Versprechen und stärken die Verkehrsinfrastruktur, damit Nordrhein-Westfalen wieder in Bewegung kommt.“

Für 2019 sind folgende konkrete Maßnahmen geplant:

L1 Hünxe: Bauwerkssanierung Wesel-Datteln-Kanal und Sanierung der Lippebrücke für 650.000 Euro
L4 Dinslaken: Fahrbahn und Lichtsignalanlagen-Erneuerung im Knoten Rahmstraße/ Dinslakener Straße auf einer Länge von 200 Metern für 250.000 Euro
L7 Wesel bis Emmerich: Erneuerung der wegweisenden Beschilderung für 125.000 Euro
L 104 Schermbeck: Anpassung des Querschnitts in der Maassenstraße auf einer Länge von 50 Metern für 300.000 Euro
L 140 Neukirchen-Vluyn: Deckensanierung auf einer Länge von einem Kilometer für 800.000 Euro
L 460 Sonsbeck: Radwegssanierung auf einer Länge von 3,1 Kilometern für 550.000 Euro
L 462 Dinslaken: Fahrbahnsanierung auf einer Länge von 700 Metern für eine Million Euro
L 463 Hünxe – Schermbeck-Gahlen: Fahrbahnsanierung auf einer Länge von drei Kilometern für 700.000 Euro
L 491 Kamp-Lintfort: Sanierung der Ortsdurchfahrt auf einer Länge von 1,7 Kilometern für 700.000 Euro
L 491 Alpen-Bönninghardt: Deckensanierung B58 bis zur K20 auf einer Länge von 500 Metern für 280.000 Euro

Hintergrund: 

Das NRW-Verkehrsministerium hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm veröffentlicht. Darin sind 175 Millionen Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen. Das sind 47,5 Millionen Euro mehr als im letzten Haushalt unter Rot Grün und entspricht einem Zuwachs von 37 Prozent. Die Mittel für den Erhalt sollen auch in den kommenden Jahren weiter ansteigen und noch in dieser Legislaturperiode auf über 200 Millionen Euro jährlich erhöht werden.

 

 


08. März 2019

 

Intensive Diskussion zum neuen Kinderbildungsgesetz: Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik und Bürgermeister Mike Rexforth empfangen Eltern und Vertreter der Schermbecker Kindertagesstätten“

 


Gruppenfoto der Teilnehmer der Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Charlotte Quik MdL und Bürgermeister Mike Rexforth im Schermbecker Rathaus.
(Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

 

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik und Schermbecks Bürgermeister Mike Rexforth hatten Eltern, Erzieherinnen und Erzieher sowie Vertreter der Träger der sechs Schermbecker Kindertagesstätten zu einem Informations- und Diskussionsabend zum neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ins Rathaus geladen. „Die große Resonanz beweist, wie entscheidend das Thema für die beteiligten Akteure ist“, so Charlotte Quik. Im Rahmen einer CDU-Bürgersprechstunde im Dezember hatten Charlotte Quik und Mike Rexforth diese Veranstaltung zugesagt. An diesem Abend mit dabei war auch Schermbecks Fachbereichsleiterin Irmgard Schwenk.

Charlotte Quik, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtags Nordrhein-Westfalen, stellte zunächst den aktuellen Sachstand des Gesetzgebungsverfahrens vor. „Der Referentenentwurf zum KiBiz wird für Ende März erwartet. Deshalb besteht derzeit noch ausreichend Gelegenheit, Anregungen aus der Praxis in das laufende Beratungsverfahren einfließen zu lassen.“

Nach der Präsentation entwickelte sich unter Leitung von Bürgermeister Mike Rexforth eine intensive Diskussion. Angesprochen wurden unter anderem die Themen Bürokratieabbau, Fachkräftemangel und in diesem Zusammenhang die vorgesehene Stärkung von multiprofessionellen Teams, die geplante Beitragsfreiheit für ein zweites Kita-Jahr, die angekündigte Qualitätsoffensive durch die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel und die so wichtige Verbesserung der Ausbildungsbedingungen. Charlotte Quik versprach, die Anregungen mit nach Düsseldorf zu nehmen und kündigte eine kreisweite Informationsveranstaltung an, die stattfinden wird, sobald der Referentenentwurf zum KiBiz vorliegt.

Bürgermeister Mike Rexforth bedankte sich noch einmal für den Besuch der Landtagsabgeordneten und betonte die Wichtigkeit einer soliden Kita-Landschaft auch für die Gemeinde Schermbeck: „Wir sind jetzt und in Zukunft auf den Zuzug von jungen Familien angewiesen. Da ist ein ausreichendes Angebot an qualitativ guten Betreuungsplätzen unerlässlich. Daran arbeiten die Gemeinde Schermbeck, die Mitglieder der NRW-Koalition und die Landesregierung intensiv.“

 

 


27. Februar 2019

 

Verkehrssituation am Konrad-Duden-Gymnasium – die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik vermittelt lang erwarteten Lokaltermin mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW: „Jetzt Lösungsmöglichkeiten erarbeiten!“

 


(v.l.) Anwohnerin Martina Langhoff, KDG-Schulleiterin Karen Schneider, stv. Bürgermeisterin Birgit Nuyken, Ulrike Freund vom Stadtelternrat, Frank Schulten, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion Wesel, Anke Kress von der Schulpflegschaft der Konrad-Duden-Realschule, Charlotte Quik MdL und Anwohnerin Susanne Zimmermann.
(Foto: Elmar Venohr, Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL)

 

Gestern hat auf Einladung der Landtagsabgeordneten Charlotte Quik der lang erwartete Lokaltermin zur Verkehrssituation am Konrad-Duden-Gymnasium zwischen dem Landesbetrieb Straßen.NRW, Elternvertretern, Anwohnern, der Schulleitung sowie CDU-Lokalpolitikern stattgefunden. An dem Termin nahmen teil: Charlotte Quik MdL, Christoph Jansen, Leiter der Regionalniederlassung Niederrhein von Straßen.NRW, Helmut Hartjes von Straßen.NRW, Ulrike Freund vom Stadtelternrat, Anke Kress von der Schulpflegschaft der Konrad-Duden-Realschule, Karen Schneider, Schulleiterin des Konrad-Duden-Gymnasiums, die Anwohnerinnen Martina Langhoff und Susanne Zimmermann, die stellvertretende Bürgermeisterin Birgit Nuyken sowie der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Frank Schulten.

Rund um das Schulzentrum herrscht morgens und mittags eine mitunter problematische Verkehrslage mit Schülern, Eltern, die ihre Kinder mit dem Auto zum Unterricht fahren, und Bussen. Abhilfe könnte nach Überzeugung der Eltern und Anwohner, die über 350 Unterschriften gesammelt haben, unter anderem eine Einfahrt und Ausfahrt von der Reeser Landstraße (B8) auf den Schulparkplatz am Barthel-Bruyn-Weg bringen. Ein Gesprächstermin mit Straßen.NRW war zunächst nicht zustande gekommen – bis gestern.

Die Betroffenen schilderten ihren Gästen von Straßen.NRW ausführlich die Problemlage und unterbreiteten im Rahmen einer konstruktiven Diskussion auch die unterschiedlichsten Lösungsvorschläge. So wurden die Erstellung von möglichen Verbindungsstraßen zur Reeser Landstraße und Emmericher Landstraße angesprochen sowie auch die Errichtung einer Wechselzone. Niederlassungsleiter Christoph Janssen betonte: „Bei uns geht Sicherheit immer vor. So sehe ich zum Beispiel eine Anbindung an die B8 nur realisierbar, wenn die Bushaltestelle verlegt und man dort eine zusätzliche Verzögerungs- und Beschleunigungsspur erstellen würde.“ Christoph Jansen schloss zur Entlastung der angespannten Situation den Bau dieser Verbindungsstraßen nicht grundsätzlich aus. Hier müssen nun Konzepte von der Kommune in Abstimmung mit Straßen.NRW erstellt werden.“

Charlotte Quik: „Jetzt heißt es Lösungsmöglichkeiten erarbeiten, um die problematische Verkehrssituation zu entschärfen.“ Frank Schulten und Birgit Nuyken versprachen, sich im Sinne aller Betroffenen für eine schnellstmögliche Lösung auf lokalpolitischer Ebene stark zu machen. Charlotte Quik sicherte auch weiterhin Unterstützung auf Landesebene zu.

 

 


25. Februar 2019

 

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Auch die Neufassung des LEP sieht die Ausweisung von Konzentrationszonen vor. Der Kies-Abbau wird auch weiterhin nicht überall in unserer Region möglich sein!“

 

 

Das Beteiligungsverfahren am Landesentwicklungsplan (LEP) ist beendet. Der intensiv überarbeitete Änderungsentwurf hat das Kabinett passiert und wird nun dem Landtag zur Beratung zugehen. „Die neue Version des LEP beinhaltet auch weiterhin die Möglichkeit für die zuständigen Regionalräte, Konzentrationszonen für den Abbau von Rohstoffen auszuweisen. Dafür habe ich mich im Sinne des Niederrheins in Düsseldorf vehement eingesetzt“, betont die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Der Abbau von Kies in der Region wird, wenn der zuständige Regionalverband Ruhr entsprechend ausweist, auch künftig nur in entsprechend ausgewiesenen Gebieten und nicht überall in unserer Region möglich sein. Durch den Verzicht auf die Prämisse ,bei besonderen planerischen Konfliktlagen‘ wird die Regelung klarer gefasst und juristische Unwägbarkeiten werden minimiert. Der Befürchtung, die ursprünglich geplante neue Regelung könne überall im Kreis Wesel einen Kiesabbau ermöglichen, wird damit eine klare Absage erteilt. Die NRW-Koalition ist angetreten, die Wirtschaft zu entfesseln, was auch richtig ist, aber hier im ländlichen Raum müssen wir nicht zuletzt auch aus Sicht der Landwirtschaft auf den Flächenverbrauch penibel achten.“ 

Jetzt, so Quik, müsse beim Thema Kiesabbau die Konzentration darauf gerichtet sein, den Regionalplan in seiner jetzigen Form im RVR nicht passieren zu lassen. „Aus dem Kreis Wesel ist eine eindeutige Botschaft an den Regionalverband Ruhr und seinen grünen Chefplaner gesendet worden. Noch bis Donnerstag können Einwände gegen den Regionalplan geltend gemacht werden. Ich werde die CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung unterstützen, die angekündigt hat, die eingehenden Stellungnahmen der Gebietskörperschaften eingehend zu prüfen und deren Hinweise und Vorschläge in den Regionalplan einfließen zu lassen.“

Ob die Änderungen im Landesentwicklungsplan noch direkte Auswirkungen auf den Regionalplan haben werden, bleibt abzuwarten. Der neue Landesentwicklungsplan soll vom Landtag noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Der derzeit gültige Landesentwicklungsplan, der in dem höchst umstrittenen Entwurf des Regionalplans endete, wurde von der abgewählten rot-grünen Landesregierung beschlossen. Die derzeitige Kies-Problematik in der Region ist eine Folge der rot-grünen Beschlüsse und der Planung durch einen grünen Planungsdezernenten. „Auch im laufenden politischen Verfahren werde ich die Interessen des Niederrheins weiterhin klar vertreten und ich werde die CDU-Kollegen im RVR unterstützen, die notwendigen Änderungen im Regionalplan zu erreichen. Fakt ist, dass man einen für alle Seiten tragbaren Kompromiss finden muss, der nicht einseitig zulasten des Niederrheins und des Kreises Wesel gehen darf“, so Charlotte Quik.

„Die geplanten LEP-Änderungen haben darüber hinaus weitere positive Folgen für die Region. Die Kommunen auch hier im Kreis Wesel werden mehr Flexibilität erhalten und können auch kleine Ortsteile weiterentwickeln und stabilisieren“, begrüßt Charlotte Quik die geplanten Änderungen im LEP. „Städte und Gemeinden können auf die steigende Bevölkerungsprognose reagieren und Bauland und umweltverträgliche Gewerbegebiete schnell und rechtssicher bereitstellen. Darüber hinaus wird die Landesregierung adäquate Maßnahmen zur Flächensparsamkeit entwickeln. Der neue LEP erlaubt, die guten Lebensbedingungen in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest auszubauen.“

 

 


22. Februar 2019

 

„Unsere Kreispolizeibehörde darf neun weitere Verwaltungsassistenten zur Entlastung einstellen. Die Polizei im Kreis Wesel hat damit bereits 26 dieser neuen Stellen seit dem Regierungswechsel erhalten“, erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik

 

 

Durch jährlich 500 zusätzliche Regierungsbeschäftigte im Polizeidienst sollen die nordrhein-westfälischen Polizistinnen und Polizisten effektiv von Verwaltungsaufgaben entlastet werden. Das hat die Landesregierung nach der Wahl als eines ihrer ersten Projekte angekündigt. „Die NRW-Landesregierung hält bei der inneren Sicherheit Wort. Polizeibehörden können wie schon 2018 auch in diesem Jahr zusätzliche Verwaltungsbeschäftigte einstellen. Die Kreispolizeibehörde Wesel erhält neun weitere Stellen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Unsere Polizei im Kreis Wesel hat damit bereits 26 dieser neuen Stellen seit dem Regierungswechsel erhalten.“

Ziel der vermehrten Einstellung von Regierungsbeschäftigten ist die Stärkung der Inneren Sicherheit. „Unsere Polizisten sollen sich auf das Wesentliche konzentrieren können: die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Auch unsere Beamtinnen und Beamten im Kreis Wesel erhalten durch die neuen Stellen weitere Entlastung“, erklärt Charlotte Quik. Die Neubeschäftigten sollen in Bereichen eingesetzt werden, in denen Polizeivollzugsbeamte nicht zwingend notwendig sind. Dazu gehört etwa der Innendienst der Polizeiverwaltung.

Darüber hinaus stellt die NRW-Koalition jährlich massiv zusätzlich Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter ein. „Mittelfristig wird diese Einstellungspolitik auch für mehr Personal hier im Kreis Wesel sorgen“, so Charlotte Quik. „Die Anstrengungen der Landesregierung und der NRW-Koalition beim Thema Innere Sicherheit zeigen Wirkung“, so Quik. „Unter anderem geht die Zahl der Wohnungseinbrüche zurück und die Aufklärungsquote bei Straftaten ist die höchste seit 1959. Mit dem neuen Polizeigesetz wurde darüber hinaus ein Meilenstein in der Sicherheitsarchitektur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.“

 

 


20. Februar 2019

 

Närrischer Landtag 2019: Das Weseler Prinzenpaar Christian I. und Sonja I. und das Brüner Prinzenpaar Andre II. und Stefanie III. feiern auf Einladung von Charlotte Quik in der Bürgerhalle

 


(v.l.) Das Weseler Prinzenpaar Christian I. und Sonja I. (Herbers), Prinzenführer Luc Eben, Charlotte Quik MdL, die Begleitung des Brüner Prinzenpaares Dirk Möschüring sowie das Brüner Prinzenpaar Stefanie III. und Andre II. (Biesemann).

 

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte auch in diesem Jahr wieder Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz NRW zu einem Empfang und einem närrischen Rahmenprogramm in seine Bürgerhalle eingeladen. Über einhundert Tollitäten aus allen Regionen von Nordrhein-Westfalen waren am Dienstag, 19. Februar, ab 16 Uhr zu Gast im großen Foyer. Die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik feierte gemeinsam mit dem Weseler Prinzenpaar Christian I. (Herbers) und Sonja I. (Herbers), das von Prinzenführer Luc Eben begleitet wurde, sowie dem Brüner Prinzenpaar Andre II. (Biesemann) und Stefanie III. (Biesemann). Die Gäste aus Hamminkeln wurden von Dirk Moschüring begleitet. „Der Karneval gehört zur Identität unseres Landes und auch unserer Region“, so Charlotte Quik. „Die Kartenkontingente für den Närrischen Landtag sind stets restlos vergriffen und streng kontingentiert. Das beweist die große Beliebtheit dieser Veranstaltung, hat allerdings auch zur Folge, dass ich nicht so viele Gäste habe einladen können, wie ich es gern gewollt hätte.“

Der Empfang der Tollitäten im Landtag hat Tradition. „Immer kurz vor dem Rosenmontag zeigen die jecken Ehrengäste im Landesparlament, wie bunt und vielfältig der Karneval in Nordrhein-Westfalen und auch bei uns in der Region ist“, erklärt Charlotte Quik.

 

 


14. Februar 2019

 

Charlotte Quik: „Europa muss mehr denn je gestärkt werden. Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Initiativen können sich auch im Kreis Wesel ab sofort um die Landesauszeichnungen ,Europaaktive Kommune’ und ,Europaaktive Zivilgesellschaft’ bewerben.“

 

 

Der Landesregierung und der NRW-Koalition ist das europapolitische Engagement der Kommunen und der Zivilgesellschaft außerordentlich wichtig. Deshalb hat die Landesregierung die Auszeichnung für europäisches Engagement erweitert. Darauf weist die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hin. Im vergangenen November wurden 25 Kommunen ihre Auszeichnung „Europaaktive Kommune“ überreicht. Die neugeschaffene Auszeichnung „Europaaktive Zivilgesellschaft“ wurde erstmals an drei zivilgesellschaftliche Initiativen verliehen. „Ich bin begeistert über den kommunalen und zivilgesellschaftlichen Einsatz für ein bürgernahes und zukunftsfestes Europa in Nordrhein-Westfalen und freue mich, wenn sich auch im Kreis Wesel Interessierte für die Auszeichnungen bewerben“, so Charlotte Quik. Bislang gehört im Kreis Wesel die Stadt Xanten zu den Preisträgern. Bis zum Europatag am 9. Mai 2019 können Kommunen, kommunale Verbände und zivilgesellschaftliche Akteure ihre Bewerbung für das Auszeichnungsjahr 2019 einsenden.
Charlotte Quik: „Ziel beider Auszeichnungen ist es, vorbildliches kommunales und zivilgesellschaftliches Engagement für Europa zu ehren und zu unterstützen. Gefragt sind innovative und beispielgebende europäische Aktivitäten, die in Nordrhein-Westfalen die Vielfalt und die Chancen Europas vermitteln – besonders dann, wenn sie Menschen ansprechen, die bislang einen geringen Bezug zu Europa haben. Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Kommunen werben für Europa, in dem sie es täglich leben. Dieser vorbildhafte Einsatz, dieses europäische Engagement von Kommunen, kommunalen Verbänden und zivilgesellschaftlichen Akteuren soll gewürdigt und unterstützt werden.“
Die heimische Landtagsabgeordnete hat bereits alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen im Kreis Wesel angeschrieben und über die Bewerbungsmöglichkeiten informiert.

Hintergrund

Seit 2013 erhielten 47 Kommunen in Nordrhein-Westfalen die Auszeichnung „Europaaktive Kommune“. In ihnen leben 8,4 Millionen Menschen. 2018 wurde die Auszeichnung „Europaaktive Zivilgesellschaft“ neu eingeführt und an drei zivilgesellschaftliche Akteure vergeben. Die Auszeichnungen „Europaaktive Kommune“ und „Europaaktive Zivilgesellschaft“ werden 2019 ohne Laufzeitbeschränkung vergeben. Zwei Jurys begutachten die Bewerbungen für die beiden Auszeichnungen und schlagen die Preisträger vor. Die Auszeichnungen „Europaaktive Kommune“ und „Europaaktive Zivilgesellschaft“ werden im Namen von Ministerpräsident Armin Laschet vergeben.
Interessierte Kommunen, Vereine und Bürgerinnen und Bürger können sich alle Bewerbungsunterlagen und weitere Informationen zum Verfahren auf der Internetseite des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales abrufen:
www.mbei.nrw/europaaktivekommunezivilgesellschaft

 

 


6. Februar 2019

 

„Kleiner Kies-Gipfel“ im Landtag: Charlotte Quik bringt Landes- und Lokalpolitiker, Vertreter der Initiativen und der Kreisbauernschaft aus dem Kreis Wesel an einen Tisch

 


Charlotte Quik und Teilnehmer des Kies-Gespräches auf der Treppe in der Bürgerhalles des Landtages..
(Foto: Thomas Eusterfeldhaus, Landtagsbüro Charlotte Quik)

 

Charlotte Quik, CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Wesel, hatte gestern zum „Kleinen Kies-Gipfel“ in den Landtag nach Düsseldorf geladen. Die fachlich zuständigen Landespolitiker der regierungstragenden Fraktionen CDU und FDP, Lokalpolitiker, Vertreter der Initiativen und der Kreisbauernschaft waren ihrer Einladung gefolgt und diskutierten über die aktuelle Kies-Problematik im Kreis Wesel.

Am Tisch saßen unter Moderation von Charlotte Quik folgende Gesprächsteilnehmer:  Henning Rehbaum (Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion), Dr. Günther Bergmann (CDU, Landtagsabgeordneter aus dem Kreis Kleve), Josef Hovenjürgen (CDU, Landtagsabgeordneter, Generalsekretär der NRW-CDU und Vorsitzender der Verbandsversammlung der Regionalverbandes Ruhr (RVR)), Jörn Freynick (Sprecher für Landesplanung der FDP-Landtagsfraktion), Stephan Haupt (FDP, Landtagsabgeordneter aus dem Kreis Kleve), Norbert Neß (Stadtverbandsvorsitzender CDU Hamminkeln), Udo Bovenkerk (CDU-Kreistagsfraktion Wesel), Johannes Hoffmann (CDU-Kreistagsfraktion Wesel), Herbert Oymann (Ortsvorsteher Alpen), Sascha van Beek (Gemeindeverbandsvorsitzender CDU Alpen), Günter Helbig (Fraktionsvorsitzender CDU Alpen), Thomas und Anna-Marie Hommen (FDP Alpen), Johannes Bauhaus (CDU-Ratsfraktion Hamminkeln), Johannes Leuchtenberg und Stephan Ufer (Kreisbauernschaft Wesel) sowie Vertreterinnen und Vertreter der Heier-Kiesgegner Alpen-Bönninghardt, der IG Dachsbruch Kamp-Lintfort sowie des Bürgerforums Lackhausen.

Eine wichtige Grundlage für die Rohstoffgewinnung und damit auch für den Kiesabbau ist der Landesentwicklungsplan, der zurzeit in Düsseldorf überarbeitet wird. Dieser Überarbeitungsprozess ist in vollem Gange; die vorgesehenen Änderungen werden in Kürze das Landeskabinett passieren. Im gestrigen Gespräch hatten die Gäste aus dem Kreis Wesel Gelegenheit, ihre Anliegen auf Landesebene zu artikulieren. Die Landtagsabgeordneten versprachen, ihre Anregungen im laufenden Verfahren aufzugreifen.

Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass die Regionalräte künftig Entscheidungskompetenz behalten sollen und vor Ort Regelungen für die Ausweisung von Abbauflächen treffen können. Hauptadressat für den Kreis Wesel wird bezüglich lokaler Probleme rund um die Kiesgewinnung künftig noch intensiver als bisher der Regionalverband Ruhr sein. Josef Hovenjürgen, Vorsitzender der Verbandsversammlung des RVR: „Das Beteiligungsverfahren zum aktuellen Entwurf des Regionalplans endet meiner Kenntnis nach Ende Februar. Der Kreis Wesel sollte eine einheitliche Stellungname abgeben und alle Bedenken sollten geäußert werden. Der grüne Chefplaner Martin Tönnes hat überdies einen Regionalplanentwurf vorgelegt, den die CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung so nicht akzeptieren wird. Ich weiß nicht, wie die Vorschläge von Herrn Tönnes zustande gekommen sind. Er hat jedenfalls nicht mit der Politik und den Betroffenen geredet. Er spricht von Vorgaben, die wir nicht nachvollziehen können. Die CDU-Fraktion hat die Absicht, die eingehenden Stellungnahmen der Gebietskörperschaften eingehend zu prüfen und deren Hinweise und Vorschläge in den Regionalplan einfließen zu lassen.“

Henning Rehbaum, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Mitentscheidend ist auch die Frage: Wie viel Kies brauchen wir? Wie wird die Menge berechnet? Das ist zwar nicht Gegenstand des LEP, aber mit diesem Parameter müssen und werden wir uns intensiv beschäftigen. Auch die Fragen des technologischen Fortschritts, des Exports und des Recyclings als mögliche Kies-Alternative sollten berücksichtigt werden. Die Regionalräte sollen auch künftig entscheiden können, wo Konzentrationszonen gebildet werden können. Es macht mehr Sinn, dass dies vor Ort entschieden wird als Flächen vom grünen Tisch in Düsseldorf aus festzulegen. Die Kommunal- und Kreispolitik ist aufgefordert, selbstbewusst für ihre Interessen aufzutreten.“

Die Abgeordneten Charlotte Quik (Kreis Wesel) und Dr. Günther Bergmann (Kreis Kleve) sagten zu, im laufenden politischen Verfahren auch weiterhin intensiv die Interessen des Niederrheins rund um die Kiesproblematik auf Landesebene zu vertreten. Charlotte Quik: „Fakt ist, dass man einen für alle Seiten tragbaren Kompromiss finden muss, der nicht einseitig zulasten des Niederrheins und des Kreises Wesel gehen darf.“

 

 


5. Februar 2019

 

Kerstin Radomski MdB und Charlotte Quik MdL: „Gute Nachricht für den Kreis Wesel: Start frei für die B 528 Ortsumgehung Kamp-Lintfort!“

 


Kerstin Radomski MdB, Verkehrsminister Hendrik Wüst MdL und Charlotte Quik MdL am Rande der heutigen Sitzung der CDU-Landtagsfraktion.
(Foto: Volker Zierhut, CDU Landtagsfraktion)

 

Für den Kreis Wesel und die Region Kamp-Lintfort gibt es gute Nachrichten. Dazu erklären Kerstin Radomski, CDU-Bundestagsabgeordnete für Moers und Neukirchen-Vluyn, und Charlotte Quik, CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Wesel: „Das Landesministerium für Verkehr hat heute dem Landtag das ,Arbeitsprogramm zum Masterplan zur Umsetzung des Bedarfsplanes für die Bundesfernstraßen 2019′ zukommen lassen. Nach einer ersten Auswertung enthält das Programm folgende gute Neuigkeiten: Die B 528 Ortsumgehung Kamp-Lintfort wird in diesem Jahr in die Planung aufgenommen. Für die Bearbeitung der Ortsumgehung stehen mittlerweile freie Kapazitäten zu Verfügung. Vielen Dank an Landesverkehrsminister Hendrik Wüst. Nach jahrelangem Planungsstillstand der rot-grünen Vorgängerregierung ist dies ein weiterer Schritt in die richtige Richtung, bei der Lösung der Verkehrsprobleme weiter voran zu kommen.“

Seit vielen Jahren wartet die Region auf die Ortsumgehung, die für eine deutliche Verkehrsentlastung sorgen soll. Schon im Jahr 2017 gab es auf Initiative von Kerstin Radomski einen Vor-Ort-Termin mit dem damaligen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Dieser Termin fand gemeinsam mit dem Neukirchen-Vluyner Bürgermeister Harald Lenßen statt, der sich von kommunaler Seite aus intensiv für die Interessen der Rayener einsetzte. Radomski und Lenßen erklären daher nun: „Wir freuen uns, dass nach vielen Gesprächen und Abstimmungen nun konkrete Planungen beginnen.“ Durch die Aufnahme in das Arbeitsprogramm und die Ausweisung des vordringlichen Bedarfs können die konkreten Planungen des Landesbetriebes Straßen.NRW in Kürze starten.

 

 


21. Januar 2019

 

Der erste einer Reihe von Bürgerempfängen im Landtag findet am 5. Februar statt – Charlotte Quik: „Jetzt anmelden für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik“

 

Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, lädt Bürgerinnen und Bürger ins Landesparlament ein. Anmeldungen für den ersten Bürgerempfang am Dienstag, 5. Februar 2019, sind jetzt möglich. Weitere Empfänge sind geplant. Darauf weist die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hin: „Unsere Demokratie lebt vom Austausch, Zuhören und Dialog. Ab sofort können sich Interessierte anmelden für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik mit Landtagspräsident André Kuper – herzlich willkommen in Düsseldorf.“

„Wir bieten allen Interessierten ein Forum für den direkten Dialog mit der Landespolitik an. Zu den Bürgerempfängen kann jeder in den Landtag kommen und mit Mitgliedern des Landtagspräsidiums über Demokratie, die Werte des Parlaments und die Aufgaben der Politik sprechen“, sagt der Präsident des Landtags, André Kuper. Die Anmeldung ist möglich per E-Mail unter buergerempfang@landtag.nrw.de oder per Post an den Landtag unter dem Stichwort „Bürgerempfang“.

60 Bürgerinnen und Bürger können an jedem Empfang teilnehmen. Sollten sich mehr Interessierte anmelden, entscheidet das Los. Die Bürgerempfänge beginnen jeweils um 17 Uhr mit einem Austausch bei einem Imbiss im Empfangsraum und bieten im Anschluss eine Führung durch das Landtagsgebäude. Die Bürgerempfänge sind ein neues Angebot zum direkten Dialog mit dem Präsidium des Landtags und ergänzen das bestehende Informationsangebot des Parlaments. Mehr als 70.000 Menschen besuchen jedes Jahr den Landtag im Rahmen der Besuchsangebote.

Auf einen Blick:
Start: Dienstag, 5. Februar 2019, 17 Uhr im Empfangsraum des Landtags Nordrhein-Westfalen, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

Anmeldung:
per Mail:
ab sofort unter buergerempfang@landtag.nrw.de

per Post:
Landtag Nordrhein-Westfalen
„Bürgerempfang“
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Rechtzeitig vor dem Termin erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über eine persönliche Einlasskarte Zugang zum Landtag.

 

 


18. Januar 2019

 

Besuch aus dem Heimatkreis Wesel für Charlotte Quik: Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Voerde zu Gast im Landtag

 

Schülerinnen und Schüler der Leistungskurse Sozialwissenschaften der Jahrgangsstufen 11 und 12 sowie Lehrer des Gymnasiums Voerde waren auf Einladung von Charlotte Quik zu Gast im Landtag Nordrhein-Westfalen. „Ich freue mich sehr über das große Interesse an der Landespolitik“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete erfreut. Sie hatte die Einladung im vergangenen Jahr anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Schule ausgesprochen. Nachdem die fast 40-köpfige Gruppe den Landtag betreten hatte, begann das gesonderte Informationsprogramm des Besucherdienstes für Schulen. Ein Punkt umfasste eine nachgestellte Plenardebatte, in der die Gäste das Thema „Wahlalter“ diskutierten. Nach vielen Eindrücken trafen sie im Anschluss Charlotte Quik zu einer lebhaften Diskussion. So beantwortete die heimische Abgeordnete zahlreiche Fragen zu den umfangreichen Aufgaben einer Landtagsabgeordneten. Charlotte Quik erklärte unter anderem ihre Arbeit in Ausschüssen, den Ablauf von Plenardebatten und die vielen Aufgaben im Wahlkreis, der Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel umfasst. Auch gab Charlotte Quik einen Einblick in ihren Lebenslauf und ihren Werdegang und erzählte einige Anekdoten aus dem parlamentarischen Alltag – wie zum Beispiel, dass die Sitzplätze im Plenarsaal zu Beginn der Legislaturperiode innerhalb der Fraktion ausgelost und anschließend fleißig hin und her getauscht wurden. Mit vielen Eindrücken aus dem Landesparlament am Rhein kehrten die Besucher dann wieder nach Voerde zurück.

 

 


16. Januar 2019

 

Charlotte Quik: „Das Land fördert ,Dritte Orte‘ im ländlichen Raum. Auch Kommunen aus dem Kreis Wesel können sich bewerben!“

 

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ aufgelegt. Dadurch sollen konkret die sogenannten „Dritten Orte“ gefördert werden – also Orte der Kultur und Bildung, der Begegnung und der Vernetzung. „Die ,Dritten Orte‘ sind vor allem in den ländlicheren Regionen eine wichtige Anlaufstelle zur Begegnung, Vernetzung und zum kulturellen Austausch untereinander. Die Stärkung des vielfältigen kulturellen Lebens in Nordrhein-Westfalen ist ein zentrales Anliegen der NRW-Koalition“, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Mit dem Förderprogramm des Landes sollen diese Initiativen sichtbarer gemacht und zu regionalen Ankerpunkten ausgebaut werden. Das geht nicht ohne eine solide Planung, die das Land in einer ersten Förderphase mit insgesamt 750.000 Euro unterstützt. Dieses Geld ist wichtig, damit die konzeptionelle Weiterentwicklung nicht von den finanziellen Ressourcen der einzelnen Träger abhängt. Ich freue mich, dass sich Initiativen aus allen Kommunen aus unserem Kreis Wesel auf dieses Förderprogram bewerben können. Dabei können innovative und experimentelle Begegnungsstätten konzeptioniert und ausgebaut werden, die zu einer echten Belebung der ganzen Region führen können. Projektträger werden hierfür von Seiten des Landes beraten, wodurch Synergien entstehen und das kulturelle Potential noch besser genutzt werden kann. Ich hoffe sehr, dass sich Initiativen von diesem besonderen Förderprogramm angesprochen fühlen.“ 

Konkret betrifft das Programm im Kreis Wesel folgende Dörfer bzw. Ortsteile/ Gemarkungen: 

Alpen (alle Ortsteile), Dinslaken (Hiesfeld), Hamminkeln (alle Ortsteile), Hünxe (alle Ortsteile), Kamp-Lintfort (alle Ortsteile), Moers (Kapellen), Neukirchen-Vluyn (alle Ortsteile), Rheinberg (alle Ortsteile), Schermbeck (alle Ortsteile), Sonsbeck (alle Ortsteile), Voerde (alle Ortsteile), Wesel (alle Ortsteile) und Xanten (alle Ortsteile). 

 

Hintergrund: 

Die NRW-Koalition hat sich schon im Koalitionsvertrag die Unterstützung der „Dritten Orte“ in ländlichen Regionen zur Aufgabe gemacht. Im April 2018 haben die regierungstragenden Fraktionen hierzu einen Antrag ins Plenum eingebracht. 

Alle Informationen zur Beantragung der Förderung finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen:
www.dritteorte.nrw 

Das neue Förderprogramm hat eine Laufzeit von 2019–2023 und fördert kulturelle Einrichtungen in kommunaler oder freier Trägerschaft. Die Bewerbungsphase endet am 30. April 2019. Eine Fachjury entscheidet über die Förderungen. Voraussetzung ist die Kooperation mit weiteren Einrichtungen, Vereinen oder Initiativen, um gemeinsam die Entwicklung beziehungsweise Weiterentwicklung eines Dritten Ortes für die Region voranzubringen. 

 

 


10. Januar 2019

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Wir fördern Heimat mit 30 Millionen Euro! Bis zum 28. Februar können auch im Kreis Wesel Landesmittel zur Dorferneuerung beantragt werden.“

 

Insgesamt 30 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund in diesem Jahr für die Stärkung des Ländlichen Raums zur Verfügung. Mit 23 Millionen stammt der Großteil aus der Landeskasse. „Wir fördern Heimat! Kommunen und Dörfer aus dem Kreis Wesel sowie auch Privatpersonen können sich bis zum 28. Februar bei der Bezirksregierung in Düsseldorf mit einem Projekt bewerben“, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik.

Förderfähig seien zum Beispiel „die Gestaltung von dörflichen Plätzen, Straßen, Wegen, Freiflächen sowie Ortsrändern einschließlich ihrer Ausstattung und dorfgerechter Eingrünung, insbesondere zur Innenentwicklung“, zitiert die Landtagsabgeordnete für Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel aus dem Erlass der Bezirksregierung. Weiter seien die Schaffung, Erhaltung und der Ausbau dorfgemäßer Gemeinschaftseinrichtungen oder auch von Mehrfunktionshäusern wie auch Freizeit- und Naherholungseinrichtungen einschließlich der gestalterischen Anpassung an das Ortsbild sowie des Innenausbaus förderfähig. Die Höhe der jeweiligen Zuwendung beträgt maximal 250.000 Euro. Charlotte Quik: „Wir fördern Projekte, die identitätsstiftend für den Ort sind, welche die Grundversorgung und Infrastruktur der Menschen sicherstellen und die Entwicklung der Ortschaften vorantreiben. Die Ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Kommunen sind Lebens- und Wirtschaftsräume für nahezu die Hälfte der Einwohner des Landes. Vielfältige Traditionen, Herausforderungen im Wohnungs- und Arbeitsmarkt, reichhaltige Kultur und Natur prägen die Identität und die Identifikation vor Ort auch hier bei uns im Kreis Wesel. Das machen die vielen Initiativen und Ideen deutlich, die wir als NRW-Koalition im Rahmen der Dorferneuerung unterstützen. Insbesondere überhöhte bürokratische Auflagen für den Zugang zum Programm hat die Landesregierung abgeschafft: Es kommt darauf an, Maßnahmen in die Tat umzusetzen!“

Die CDU-Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass sich auch Privatpersonen um Zuschüsse aus dem Dorferneuerungsprogramm bewerben können. Mit bis zu 50.000 Euro können Projekte von Privatpersonen gefördert werden.
Charlotte Quik: „Unser Ziel ist es, die Attraktivität des ländlichen Raum zu erhalten und weiter zu entwickeln. Dazu haben wir als NRW-Koalition eine Fülle von Angeboten aufgelegt, wozu als eines der wichtigsten Projekte dieses Dorferneuerungsprogramm zählt.“

Konkret betrifft das Programm im Kreis Wesel Dörfer bzw. Ortsteile/ Gemarkungen mit bis zu maximal 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, die im Verzeichnis der Gebietskulisse „Ländlicher Raum 2014-2020“ festgelegt sind: Alpen (alle Ortsteile), Dinslaken (Hiesfeld), Hamminkeln (alle Ortsteile), Hünxe (alle Ortsteile), Kamp-Lintfort (alle Ortsteile), Moers (Kapellen), Neukirchen-Vluyn (alle Ortsteile), Rheinberg (alle Ortsteile), Schermbeck (alle Ortsteile), Sonsbeck (alle Ortsteile), Voerde (alle Ortsteile), Wesel (alle Ortsteile) und Xanten (alle Ortsteile).

Weitere Informationen finden sich online unter:
www.mhkbg.nrw/stadtentwicklung/foerderung_und_instrumente/

 

 


14. Dezember 2018

 

Besuch aus der Heimat: Charlotte Quik begrüßt die Frauen Union Kreis Wesel im Landtag

Die Frauen Union der CDU Kreis Wesel war auf Einladung von Charlotte Quik zu Gast im Landtag Nordrhein-Westfalen. Der Besuch hier im Landtag spricht eindeutig für das Interesse der Frauen Union an der Landespolitik“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete, die auch Mitglied des FU-Kreisvorstandes ist, erfreut. Nachdem die fast 50-köpfige Gruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Frauen Union Kreis Wesel, Anika Zimmer, den Landtag betreten hatte, begann das Informationsprogramm des Besucherdienstes. Anschließend erlebten die Gäste auf der Besuchertribüne des Plenarsaals die Königsdisziplin des Parlaments: Sie waren live und in Farbe bei der Verabschiedung des Landeshaushaltes 2019 dabei. Nach diesen Eindrücken aus dem Plenum trafen sie im Anschluss Charlotte Quik zu einer lebhaften Diskussion. So beantwortete die heimische Abgeordnete zahlreiche Fragen zu den Abläufen im Landesparlament und zur Arbeitsweise und Funktion der Ausschüsse. Auch die aktuellen Themen Bildung und Digitalpakt, Landarztgesetz und Polizeigesetz wurden diskutiert. Bevor das Ausflugsprogramm mit einem Besuch der Düsseldorfer Weihnachtsmärkte fortgesetzt wurde, dankte Anika Zimmer im Namen der gesamten Frauen Union Charlotte Quik für die Einladung ins Landesparlament am Rhein.


30. November 2018

 

Charlotte Quik im Plenum: „Wir müssen die Probleme, die durch die Rückkehr des Wolfes entstehen, sehr ernst nehmen!“

Die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hat heute in ihrer Plenarrede im Düsseldorfer Landtag deutlich auf die Folgen hingewiesen, die durch die Anwesenheit der Wölfin GW954f in der Region rund um Schermbeck entstanden sind und für zum Teil erhebliches Konfliktpotential sorgen.

„Wir müssen die Probleme, die durch die Rückkehr des Wolfes entstehen, sehr ernst nehmen. Der Wolf kehrt heute in eine dicht besiedelte Kulturlandschaft zurück, in der die Menschen mit der Natur leben und arbeiten und in der die Landwirtschaft einen hohen Stellenwert hat. Die Weidetierhaltung ist für viele Nutztierhalter von Schafen und Ziegen bis hin zu Rindern ein wichtiger Baustein der artgerechten und auch politisch gewollten Haltung. Seit Beginn des Jahres sind laut hiesiger Presselage über 50 Risse an Nutztieren in sieben Monaten zu verzeichnen. Das ist ein Problem! Ich bin überzeugte Christdemokratin und das C in unserer Partei steht für mich ganz dezidiert auch für die Bewahrung der Schöpfung. Dies gilt aber aus meiner Sicht nicht nur für den Wolf, sondern auch für alle anderen Tiere. Wir müssen hier zu einer vernünftigen Abwägung kommen“, so Charlotte Quik. 

Und ganz besonders die Sicherheit des Menschen gelte es in diesem Zusammenhang nicht aus den Augen zu verlieren. „Aus Niedersachsen gibt es Bilder, wie der Wolf am helllichten Tag durch‘s Dorf trabt. Das brauche ich bei uns nicht! Wir haben den Wolf nicht zu uns eingeladen, aber er ist nun einmal da. Wir müssen uns ernsthaft die Frage stellen, ob eine friedliche Koexistenz von Mensch, Nutztieren und einem großen Beutegreifer wie dem Wolf in so einer dicht besiedelten Region wie der unseren langfristig möglich ist. Die konsequente Umsetzung der ,Handlungsstrategie Wolf’ der NRW-Koalition wird eine Verbesserung der Situation für Mensch und Tier im Wolfsgebiet Schermbeck mit sich bringen und hoffentlich auch dafür sorgen, die hochemotionale Debatte zu versachlichen“, erklärt Charlotte Quik. „Auch die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich der Problematik in einem Positionspapier angenommen. Ich bin mir sicher, dass wir auf Landes- und Bundesebene diesbezüglich gut zusammen arbeiten.“

In dem Antrag der regierungstragenden Fraktionen CDU und FDP wird die Landesregierung mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen zur Lösung der Probleme beauftragt, die sich ergeben haben. Die Voraussetzungen für unbürokratische Regelungen bei Präventionsmaßnahmen zum Herdenschutz und bei Entschädigungen durch Wolfsrisse sollen geschaffen werden. Diese sollen auch den erhöhten Aufwand zur Unterhaltung und den erhöhten Betreuungsaufwand nach Tierrissen umfassen können. Dabei soll angestrebt werden, dass bei der Förderung von Schutzmaßnahmen gegen Wolfsrisse alle Tierhalter – ob im Haupt-, Hobby- oder Nebenerwerb – gleich behandelt werden. Die NRW-Koalition will den Betroffenen nach Tierrissen unbürokratisch helfen. Darüber hinaus ist geplant, ein allgemeines Fütterungsverbot für Wölfe im Landesrecht vorzubereiten. Weiter heißt es in dem Antrag: „Eine rechtssichere, möglichst zwischen den Bundesländern abgestimmte Regelung zum Umgang mit verhaltensauffälligen Wölfen ist in die Verwaltungsregelungen des Landes zu implementieren. Diese soll u.a. auch die Prüfung von Maßnahmen zur Vergrämung, zum Fang und zur Entnahme von verhaltensauffälligen Wölfen enthalten, die zügiges Handeln ermöglicht und den Ausführenden Rechtssicherheit und Handlungsorientierung gibt. Diese soll auf der Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse auch eine Definition enthalten, wann ein Wolf sich verhaltensauffällig und artuntypisch verhält, z. B. indem er keine ausreichende Scheu vor dem Menschen zeigt oder geeignete Herdenschutzmaßnahmen überwinden kann.“


30. November 2018

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik erhält Besuch aus dem Kreis Wesel: Wirtschaftsjunior Thomas René Müller zum Austausch von Politik und Wirtschaft im Landtag

 Im Rahmen der aktuellen Plenarwoche fand der diesjährige „Know-how-Transfer“ der Wirtschaftsjunioren Nordrhein-Westfalen statt. „Ich habe gerne die Patenschaft für einen Wirtschaftsjunior übernommen, um ihm einen Einblick in den Parlamentsbetrieb mit Fraktionssitzung und Plenum zu ermöglichen“, erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Das Engagement der Wirtschaftsjunioren zeigt, wie wichtig junge, qualifizierte Unternehmer und Führungskräfte für die Zukunft Nordrhein-Westfalens sind.“ 

Zu Gast in Düsseldorf war Thomas René Müller (34) aus Moers, Ingenieur in der Chemischen Industrie und beschäftigt bei der Inovyn Deutschland GmbH in Rheinberg. „Ich habe durch das Engagement in der CDU Moers und als Sachkundiger Bürger in der Kommunalpolitik auch Erfahrungen im politischen Bereich und kann eine sehr positive Bilanz der zwei Tage ziehen“, zeigte sich der Gast zufrieden. 

Zahlreiche Mitglieder der Wirtschaftsjunioren Nordrhein-Westfalen hatten am Dienstag und Mittwoch, 27. und 28. November, den Landtag besucht und Abgeordnete bei ihrer Arbeit begleitet. Der Besuch der Wirtschaftsjunioren im Landesparlament hat Tradition, schon seit vielen Jahren wird der Austausch von Politik und Wirtschaft gepflegt. In den vergangenen Jahren sind so Netzwerke, enge Kontakte und auch Freundschaften entstanden. 


26. November 2018

 

Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“

Mit einer zusätzlichen Einmalzahlung in Höhe von 624.000 Euro unterstützt die Landesregierung das Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“ des Landessportbundes. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik:

„Das ist ein starkes Signal an die Vereinslandschaft in Nordrhein-Westfalen. Mit dieser Einmalzahlung wird das Budget des Förderprogramms nun auf drei Millionen Euro erhöht. Durch die von der NRW-Koalition eingeführten starken Vereinfachungen bei der Antragsstellung, sind nun mehr Anträge als angenommen eingegangen. Die Erhöhung der Mittel ermöglicht es, alle bisher eingegangenen Anträge zu bewilligen und damit den Sport vor Ort zu fördern. Auch die Vereine im Kreis Wesel profitieren von dieser Erhöhung durch die NRW-Koalition. Der Kreissportbund Wesel erhält insgesamt 71.000 Euro, um die 48 geplanten Maßnahmen durchführen zu können. Beim erfolgreichen Förderprogramm „1000 x 1000 – Anerkennung für den Sportverein“ konnten sich die Sportvereine aus dem Kreis Wesel beim Kreissportbund mit Maßnahmen aus unterschiedlichsten Themenfeldern bewerben und finanzielle Unterstützung für ihre wertvolle Arbeit erhalten. Diese Vereinsprojekte können aus den Bereichen Ganztag und Kita, Inklusion und Integration, Gesundheitsförderung sowie Bewegungsförderung für Kinder, Jugendliche und Ältere stammen. Mit den Mitteln ist es den Sportvereinen im Kreis Wesel möglich, ihr sportliches Angebot noch weiter auszubauen – ein Gewinn für alle.“


20. November 2018

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Die NRW-Koalition löst ihr Versprechen ein. Die Integrationspauschale 2019 wird vollständig an die Kommunen auch im Kreis Wesel weitergegeben“

Die Integrationspauschale des Bundes wird 2019 vom Land Nordrhein-Westfalen erstmals komplett an die Kommunen weitergegeben. „Damit löst die NRW-Koalition ihr Versprechen aus dem Wahlkampf ein“, zeigt sich die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik erfreut. Bereits 2018 waren die Städte und Kommunen mit 100 Millionen Euro unterstützt worden. Davon hatte der Kreis Wesel zusätzliche 2,5 Millionen Euro erhalten. Im kommenden Jahr werden mit 433 Millionen Euro nun die kompletten Mittel des Bundes weitergeleitet. „Das ist mehr als viermal so viel Geld und zeigt erneut eine Wertschätzung des Landes für seine Städte und Gemeinden. Entsprechend wird auch der Kreis Wesel davon profitieren“, so Charlotte Quik.

Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte die Integrationspauschale nicht an die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen weitergeleitet und allgemein im Haushalt vereinnahmt. Aufgrund der mittelfristigen Finanzplanung der abgewählten sozialdemokratisch geführten Landesregierung war es der NRW-Koalition in diesem Jahr noch nicht möglich gewesen, die kompletten Mittel bereitzustellen. „Als wir im Juni 2017 die Landesregierung übernommen haben, fand sich diesbezüglich keinerlei Ansatz. 2019 können die Kommunen nun mit dem versprochenen vollen Betrag rechnen. Wir halten Wort“, betont Charlotte Quik. „Die NRW-Koalition setzt darauf, die großen Herausforderungen, die sich aus den hohen Zugangszahlen von Flüchtlingen in den Jahren 2015 und 2016 nach wie vor ergeben, gemeinsam mit den Kommunen zu meistern. Für das Jahr 2019 haben wir erstmals selbst mit der Bundesregierung verhandelt und vereinbart, dass der Bund auch für 2019 eine Integrationspauschale in gleicher Höhe wie bisher bezahlt. Diese Pauschale ist ausdrücklich für die Kosten des Landes und der Kommunen vorgesehen. Aufgrund der besonderen Belastungen der Kommunen haben wir uns entschieden, den Betrag von rund 430 Millionen Euro vollumfänglich an die Kommunen weiterzuleiten.“


20. November 2018

 

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Die NRW-Koalition bringt Entlastung bei den Straßenausbaubeiträgen auf den Weg“

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben sich heute in einem Antragsentwurf darauf verständigt, die Landesregierung aufzufordern, das bestehende System der Straßenausbaubeiträge für Anlieger (§ 8 KAG) zu modernisieren, bürgerfreundlich auszugestalten und insbesondere auf mögliche Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger hin zu überprüfen. „Ich freue mich über den gesunden und gelungenen Kompromiss zwischen der kompletten Abschaffung und der vollständigen Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge“, erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Im Kreis Wesel und in vielen kommunalen Gremien auch auf Initiative der CDU ist dieses Thema intensiv diskutiert worden. Das bestehende System weist für viele Anlieger nicht die notwendige Transparenz auf und führt – auch wegen der Kostensteigerungen im Straßenbau – zu teils unvertretbar hohen finanziellen Belastungen. Damit wird die Akzeptanz eines – über Jahrzehnte bestehenden Systems – in Frage gestellt. Dazu kommt, dass viele Bürgerinnen und Bürger die unterschiedlichen, auf der jeweiligen Finanzkraft der Kommune fußenden Regelungen, als ungerecht empfinden“, weiß die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Diese Kritik und die mangelnde Akzeptanz aus der Bürgerschaft nimmt die NRW-Koalition ernst. Die Fraktionen von CDU und FDP setzen sich daher für eine bürgerfreundliche Modernisierung der gesetzlichen Grundlage ein. Unter Anerkennung der kommunalen Selbstverwaltung und im Schulterschluss mit den Städten und Gemeinden sollen alle Möglichkeiten zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern geprüft werden. Diese Prüfung muss sowohl die wirtschaftliche Leistungskraft der Anlieger als auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen berücksichtigen.“

Konkret wird die NRW-Koalition die Landesregierung wie folgt beauftragen:

  • Dafür Sorge zu tragen, dass verpflichtend eine zeitlich vorgelagerte Bürgerbeteiligung bei kommunalen Straßenausbauvorhaben durchgeführt wird.
  • Zu prüfen, ob im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, die Kommunen zukünftig selbst über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem KAG entscheiden können und eine Regelung für Härtefälle zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme geschaffen werden kann.
  • Die Möglichkeit der Zahlungsmodalitäten zu vereinfachen, indem ein Rechtsanspruch auf Ratenzahlungen zum Basiszinssatz eingeführt wird.

Charlotte Quik: „Die regierungstragenden Fraktionen sind überzeugt, im Laufe des damit beginnenden Beratungsverfahrens spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger auch bei uns im Kreis Wesel zu erreichen.“

Die Problemstellung Straßenausbaubeiträge ist nicht neu. Insbesondere in der Zeit von 2012 bis 2017 haben sich die in der vergangenen Legislaturperiode vertretenen Fraktionen mit einem Reformbedarf intensiv beschäftigt. Im Ergebnis scheiterte eine Reform allein an den damaligen regierungstragenden Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen.


16. November 2018

Besuch aus dem Kreis Wesel: Senioren Union Xanten auf Einladung von Charlotte Quik zu Gast im Landtag

Die Senioren Union Xanten war auf Einladung von Charlotte Quik zu Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen. Dass die Xantener CDU-Senioren den Landtag in Düsseldorf besucht haben, spricht eindeutig für das Interesse an der Landespolitik“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete erfreut über den Besuch. Nachdem die Gruppe von 50 Personen unter Leitung von Rolf Trost den Landtag betreten hatte, begann das Informationsprogramm des Besucherdienstes. Anschließend erlebten die Gäste auch eine Debatte im Plenarsaal. Nach diesen Eindrücken von der Besuchertribüne im Plenum trafen sie im Anschluss Charlotte Quik zu einer angeregten Diskussion über die parlamentarische Arbeit in der Landespolitik wie auch die Politik in der Heimat im Kreis Wesel und in Xanten. Lebhaft diskutiert wurden unter anderem die Themen Straßenausbaubeiträge, Maßnahmen gegen die angespannte Verkehrssituation in Nordrhein-Westfalen und die „Clankriminalität“. So zeigten sich die Xantener CDU-Senioren mit der Arbeit von Verkehrsminister Wüst und Innenminister Herbert Reul sehr zufrieden.


 

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